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Gemeinderat, 40. Sitzung vom 24.06.2013, Wörtliches Protokoll  -  Seite 77 von 102

 

schen irrsinnig gut angenommen wird, der wirklich ein ausgezeichnetes Projekt ist, und zwar im wahrsten Sinne des Wortes. Denn dieses Projekt hat den ersten Platz beim Award der International Water Association errungen. Und das ist, glaube ich, auch nicht nichts. Wir haben insgesamt im Bereich der MA 31 ein Investitionsvolumen von mehr als 150 Millionen EUR für diesen so wichtigen Bereich der Daseinsvorsorge.

 

Bei der MA 36 gehört uns ja nur ein ganz kleiner Bereich der Feuer- und Gewerbepolizei. Aber auch hier möchte ich kurz die Neuregelung der Straßenkunst erwähnen, die wirklich gelungen ist, die Erarbeitung eines neues Leitfadens für Veranstaltungsstätten und einiges an Sachverständigkeitstätigkeiten bei diversen Großprojekten wie dem Ölhafen Lobau, Hauptbahnhof, Gasröhrenspeicher Leopoldau und Krankenhaus Nord.

 

Wenn ich jetzt die eine oder andere Dienststelle nicht erwähne, dann nicht, weil sie nicht gut gearbeitet hätte, aber weil wie der Kollege Maresch vor mir auch der Kollege Hufnagl nach mir einiges zu anderen Dienststellen sagen wird.

 

Somit komme ich wieder zurück zum Wasser, und zwar zur MA 45, zu den Wiener Gewässern. Das sind zwei große Bereiche. Der eine ist die Altlastensanierung. Es wurde schon angesprochen, alle Kriegsaltlasten sind ja bereits gesichert.

 

Der zweite große Bereich ist der Schutzwasserbau. Da haben wir ja gerade ein aktuelles Ereignis mit dem letzten Hochwasser gehabt. Und auch hier hat Wien weit voraussehend bewiesen, dass wir dank unserer Investitionen die Wienerinnen und Wiener weitestgehend von sehr, sehr großen Schäden, wie sie in anderen Bundesländern leider passiert sind, bewahrt haben. Die Donauinsel als Kernstück unseres Hochwasserschutzes hat einmal mehr bewiesen, dass unsere Vorväter und Vormütter –, wenn ich das auch erwähnen darf – weit vorausgedacht haben und damals zu Unrecht auch gescholten wurden. Ich will die alte Geschichte nicht wiederkäuen. Aber die Wienerinnen und Wiener wissen, glaube ich, wem sie die Donauinsel mit all diesen Vorteilen zu verdanken haben.

 

Wir haben seit dem letzten Hochwasser 2002 noch weitere 76 Millionen in den verbesserten Hochwasserschutz investiert und haben derzeit einen Schutz von einer Durchflussmenge von bis zu 14 000 m³ pro Sekunde. Das entspricht statistisch einem mehr als 1 000-jährigen Ereignis. Das ist auch gut so, weil wir mittlerweile gelernt haben, dass die 100-jährigen Ereignisse mittlerweile alle 2 bis 3 Jahre eintreten. Deswegen ist es auch gut, ein bisschen in größeren Dimensionen zu denken. Wien tut das. Und da ist der MA 45 nicht genug zu danken.

 

Die MA 48 möchte ich auch noch kurz streifen, weil sie auch erwähnt wurde. Es gibt viele, viele tolle hervorragende Aktionen im Bereich „Saubere Stadt“. Wir haben derzeit in Wien 17 300 Papierkörbe. 1 200 davon wurden übrigens im letzten Jahr neu angeschafft und 11 300 von den 17 000 sind bereits auch mit Aschern ausgestattet. Wir kennen alle die Problematik, dass viele Tschickstummeln leider immer noch am Boden liegend aufgefunden werden. Der Hundekot wurde heute bereits erwähnt. Ich erspare es mir. Die Waste Watcher ebenfalls. Übrigens wurden seit der Amtseinführung der Waste Watcher über 28 000 Amtshandlungen durchgeführt. Und das ist, glaube ich, auch gut so. Im Bereich des Winterdienstes ist zu erwähnen, dass 2 neue Solestreugeräte mit Flüssigstreuung getestet wurden. Im Bereich der Müllsammlung hat Wien über 430 000 Müllsammelbehälter. Und auch da wurden rund 29 000 im letzten Jahr neu angeschafft. Im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit muss sich die 48er auch nicht verstecken. (GRin Ing Isabella Leeb: Ja, sicher nicht!) Das Geschirrmobil war an fast allen Sommerwochenenden fast durchgehend im Einsatz. Die sehr gut angenommene Aktion „Wien räumt auf – mach mit“ hat im letzten Jahr mit über 15 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen Teilnehmerrekord verzeichnet. Das heißt, die Wienerinnen und Wiener helfen auch gerne mit, und das ist auch gut so. Die mobile Problemstoffsammlung wurde auf ganz Wien ausgedehnt. Und besonders erwähnen möchte ich, dass die 48er auch sehr modern geworden ist. Es gibt ja seit Kurzem auch die 48er-App, wo die Wienerinnen und Wiener einfach via Handy herunterladen können, wann die Sammeltermine und wo Altstoffsammelstellen, Hundesackerlspender oder öffentliche WCs und so weiter zu finden sind.

 

Den Bereich der Abfallvermeidung haben wir ja heute schon besprochen. Es wurde 2012 ja das Abfallvermeidungsprogramm beschlossen, mit insgesamt 13 Maßnahmenbündeln und mehr als 60 Einzelmaßnahmen. Ich darf da nur exemplarisch den Bereich Reuse herausgreifen, weil wir das ja besprochen haben, Weiterverwendung und Wiederverwendung, auch den verstärkten Einsatz von Mehrwegprodukten, Mehrwegverpackungen, abfallarmes Bauen – ein großer und wichtiger Bereich –, im Bereich der Gastronomie die Lebensmittelabfälle, auch ökologische Beschaffung und ein immer wichtiger werdendes Thema, die Green Events. Die 48er tut also wirklich viel, um diese Stadt sauber und lebenswert zu erhalten.

 

Ein besonderes Lob möchte ich als Tierschutzsprecher meiner Fraktion natürlich auch der MA 60 und dem Tierschutzombudsmann zuteil werden lassen. Sie haben wirklich ihre Aufgaben im Bereich Tierschutz, Tiertransport, Tierhaltegesetz, das ganze Fundwesen mit Tieren hervorragend im Griff. Auch den ganz schwierigen Bereich der Tierseuchenbekämpfung und Tierseuchenprävention, die Futtermittelkontrolle oder die Kontrolle von Tierversuchen. Die MA 60 ist hier wirklich vorbildlich unterwegs. Der komplette Bereich des Front Office und der Tierschutzämter wurde neu organisiert, die amtstierärztliche Bereitschaft ist rund um die Uhr gegeben. Erwähnen möchte ich nicht zuletzt auch den Leistungsvertrag der Stadt Wien mit dem Wiener Tierschutzverein, auch wenn wir natürlich bemüht sind, auch im Norden von Wien ein neues Haus zu errichten.

 

Sehr gut gefallen hat mir auch im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit der MA 60 das Festival der Tiere, das erstmals abgehalten wurde und von den Bürgerinnen und Bürgern wirklich mit Freude und großem Stolz be

 

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