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Gemeinderat, 40. Sitzung vom 25.06.2013, Wörtliches Protokoll  -  Seite 54 von 81

 

Die MA 33 wurde heute auch noch nicht genannt: „Wien leuchtet.“, ebenfalls eine ganz wichtige Sache. Mit Stichtag 31. Dezember 2012 fallen in den Verantwortungsbereich der MA 33 147 333 Leuchten der öffentlichen Beleuchtung, 228 Lichtinstallationen, 198 öffentliche Uhren, 1 254 Verkehrslichtsignalanlagen und 1 786 innenbeleuchtete Verkehrszeichen. Für den Neubau sämtlicher Anlagen der MA 33 wurden 2012 Budgetmittel in der Höhe von zirka 1,6 Millionen EUR aufgewendet, für die Instandhaltung knapp 11,5 Millionen EUR. Für den laufenden Betrieb wurden unterjährig Stromkosten in der Höhe von 8,9 Millionen EUR bedeckt.

 

Ein Schwerpunkt war auf der Wiener Donauinsel, die heute schon in einem anderen Zusammenhang genannt wurde. Dort sowie auch an den beiden Donauufern wurden 1 095 Kugelleuchten auf energiesparende LED-Leuchten umgerüstet. Dies wird dazu beitragen, dass im Vergleich zur alten Anlage eine Energieeinsparung von bis zu 80 Prozent erreicht werden kann.

 

Seit 1. Juni 2012 ist die WLAN-Projektfläche Rathausplatz in Betrieb. Die WLAN-Versorgungsfläche auf der Donauinsel zwischen Floridsdorfer Brücke und Reichsbrücke ist seit Anfang September in Betrieb.

 

Ich möchte auch noch zur MA 46 kommen. Hier wurden sämtliche Einbahnstraßen in Wien auf das Radfahren gegen die Einbahn überprüft. Es wurde weiters für Tempo-30-Zonen ein kartographisches Konzept über die bezirksweiten Entwicklungsmöglichkeiten von Tempo-30-Zonen unter Berücksichtigung verkehrsorganisatorischer Rahmenbedingungen erstellt.

 

2012 wurden von der MA 46 rund 12 Prozent, das heißt, etwa 1 700 der zirka 14 000 verkehrsrelevanten Baustellen kontrolliert. Dabei wurde insbesondere auf die Aufrechterhaltung der Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs geachtet.

 

Im Rahmen der Verkehrssicherheit wurden im Jahr 2012 44 Unfallstellen, die auf Basis der Unfallstatistik 2011 identifiziert worden sind, sicherheitstechnisch untersucht und entsprechende Sanierungsvorschläge erarbeitet.

 

Ein Schwerpunkt war 2012 - das haben wir heute auch schon vermehrt gehört - die Parkraumbewirtschaftung. Hier möchte ich auch noch einige Zahlen nennen. Zum Stichtag 31.12. waren in der MA 67 insgesamt 654 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen beschäftigt, davon 245 im Referat zur Führung der Verwaltungsstrafverfahren erster Instanz, und 409 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die zur Überwachung des ruhenden Verkehrs und der Kurzparkzonen am 1. September 2012 an die Landespolizeidirektion Wien abgeordnet wurden. Im Zuge der Ausweitung des parkraumbewirtschafteten Gebietes wurden bei der Parkraumüberwachungsgruppe 130 Dienstposten für Kontrollorgane und 44 Posten für den Innendienst neu geschaffen.

 

Nachdem heute schon - wie üblich, wenn es ums Budget geht - vieles schlechtgeredet wurde in dieser Stadt, möchte ich mich hier an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Magistratsabteilungen und der Dienststellen wenden. Ich möchte ihnen sagen: Sie sollen sich nicht beirren lassen! Die Arbeit, die sie hier für die Stadt leisten und erbringen, ist eine wertvolle Arbeit, eine gute Arbeit. Dafür möchte ich mich im Namen meiner Fraktion recht herzlich bedanken: Danke schön! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Dr Monika Vana: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Dr Kickert. Die selbstgewählte Redezeit beträgt 8 Minuten. - Bitte.

 

14.46.03

†GRin Dr Jennifer Kickert (Grüner Klub im Rathaus)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin! Werte ZuhörerInnen! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen!

 

Es wird Sie nicht verwundern: Ich gehe näher auf den Bereich BürgerInnenbeteiligung ein und möchte, weil es ja um die Leistungen des Jahres 2012 gegangen ist, auch auf ein Werk des Jahres 2012 hinweisen. Ich glaube, Kollege Stiftner hat schon abfällige Bemerkungen dazu gemacht. Ich möchte es hier vorzeigen: das Praxishandbuch Partizipation.

 

Das ist das Ergebnis eines Leitbildprozesses, in dem es um die Sammlung und Entwicklung aller Themen gegangen ist (GR Dipl-Ing Roman Stiftner: In der Mariahilfer Straße ...), mit denen die Stadtplanung in partizipativen Verfahren zu tun hat. Der Prozess zur Erstellung dieses Berichtes ... (GR Dipl-Ing Roman Stiftner: Das steht aber nur auf dem Papier! Das gilt ja nicht in der politischen Praxis! Das hat sich ja gezeigt in der Mariahilfer Straße ...)

 

Halten Sie einmal ganz kurz die Uhr an, damit ich dann weiterreden kann, wenn der Herr Stiftner aufgehört hat, sich aufzuregen. Aber ich schaffe das schon, die paar Sekunden halte ich aus. (GR Dipl-Ing Roman Stiftner: Ich habe mich nicht aufgeregt! Ich habe nur versucht, Ihnen zu sagen ...)

 

Nein, es ist vieles passiert. Was ich Ihnen sagen wollte, ist, dass die Werkstattberichte übrigens seit Jahren hervorhebenswerte Publikationen dieser Geschäftsgruppe sind. Ich jedenfalls habe sie immer sehr geschätzt. Auch in meiner Zeit als Bezirkspolitikerin waren die Werkstattberichte wunderbare Zusammenfassungen zu Themen der Zeit, auf der Höhe der Zeit sozusagen, und sehr interessante Unterlagen.

 

Auch dieser Werkstattbericht, also auch dieses Exemplar, ist ein sehr gut handzuhabendes Kompendium sämtlicher Methoden mit sehr vielen Beispielen und hat auch dazu geführt, dass geschäftsgruppenübergreifend und auch über die Stadt Wien hinaus sehr, sehr viele Praxisbeispiele zu bestimmten Methoden zusammengefasst wurden. Ich glaube, dass es einerseits ein sehr guter Bericht ist, aber auch eine sehr gute Grundlage für alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Verwaltung, die für Prozesse welcher Art auch immer Beteiligungsaspekte vor haben und diese einbauen wollen. Ich empfehle daher diesen Bericht an alle.

 

Was ist im Jahr 2012 noch passiert? Manches wurde abgeschlossen, manches dauert weiter an. Zum Beispiel ein sehr, wie soll ich sagen, weitreichender, lang andauernder Prozess ist die Umgestaltung des Schwedenplatzes und des Morzinplatzes. Es hat Mitte Juni 2012 mit den Beteiligungsprozessen zur Leitbilderstellung begonnen, indem - ich habe schon öfters darauf hingewiesen -

 

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