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Gemeinderat, 41. Sitzung vom 26.06.2013, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 6

 

(Redner: GR Dipl-Ing Roman Stiftner, GR Mag Rüdiger Maresch, GR Anton Mahdalik, GR Dr Wolfgang Aigner und GR Siegi Lindenmayr.)

 

Folgende fünf Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Erich VALENTIN

 

12. (01664-2013/0001-GSK; MA 21, P 33) Plan Nr 7880: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Montleartstraße, Joachimsthalerplatz, Flötzersteig und Linienzug a-c im 16. Bezirk, KatG Ottakring (Beilage Nr 140/13)

 

Berichterstatter: GR Erich VALENTIN

 

13. (01718-2013/0001-GSK; MA 21, P 34) Plan Nr 8026: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Bezirksgrenze zum 7. Bezirk (Lerchenfelder Gürtel), Bezirksgrenze zum 15. Bezirk (Gablenzgasse), Liebhartsgasse, Koppstraße, Ludo-Hartmann–Platz und Koppstraße im 16. Bezirk, KatG Neulerchenfeld (Beilage Nr 141/13)

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

14. (01941-2013/0001-GKU; MA 7, P 18) Die Subvention an den Verein Stadtforum (Kommunalpolitische Vereinigung für den städtischen Raum) für das Jahresprogramm 2013 in der Höhe von 109 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2013 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Ilse Graf

 

15. (01699-2013/0001-GWS; MA 34, P 35) Der Abschluss eines Mietvertrages zwischen der Stadt Wien, vertreten durch die MA 34 und der Park Lane Office Alpha Errichtungs GmbH & Co KG, für Büroräumlichkeiten und Archivflächen samt Nebenräumen im Kellergeschoß, sowie im 1., 5. und 6. OG des Bürohauses Office am Park in 2, Walcherstraße 11, mit einem Gesamtausmaß von 4 360 m², zur Unterbringung eines Doppelsozialzentrums der MA 40 wird zu den im vorgelegten Magistratsbericht ersichtlichen Bedingungen genehmigt.

 

Berichterstatterin: GRin Ilse Graf

 

16. (01726-2013/0001-GWS; MA 34, P 36) Der Abschluss eines Mietvertrages zwischen der Stadt Wien, vertreten durch die MA 34 und der Objekt Office Center Handelskai ImmobilienerrichtungsgmbH & Co KG, für Büroräumlichkeiten und Archivflächen samt Nebenräumen im Kellergeschoß, sowie im 4., 5. und 6. OG des Bürohauses Rivergate in 20, Handelskai 92, mit einem Gesamtausmaß von 3 822,76 m², zur Unterbringung der MA 25, wird zu den im vorgelegten Magistratsbericht ersichtlichen Bedingungen genehmigt.

 

Berichterstatterin: GRin Anica Matzka-Dojder

 

17. (01818-2013/0001-GIF; MA 17, P 2) Die Subvention an die Wiener Volkshochschulen GmbH für die Maßnahmen für Basisbildung und Sprachförderung von MigrantInnen in der Höhe von 1 804 691 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/4591/755 gegeben.

 

(Redner: GR Gerhard Haslinger.)

 

Berichterstatterin: GRin Anica Matzka-Dojder

 

18. (01819-2013/0001-GIF; MA 17, P 3) Die Subvention an den Verein Unterstützungskomitee zur Integration von MigrantInnen in der Höhe von 111 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 mit 111 000 EUR gegeben.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GRin Angela Schütz, GRin Martina Ludwig-Faymann, StRin Veronika Matiasek, GRin Mag Barbara Feldmann, GR Godwin Schuster und GR David Ellensohn.)

 

Berichterstatterin: GRin Anica Matzka-Dojder

 

19. (01820-2013/0001-GIF; MA 17, P 4) Die Förderungen von Lehrgängen im Bereich Basisbildung/Grundkompetenzen mit Schwerpunkt Deutsch als Zweitsprache für Interface Wien GesmbH in Höhe von 33 046 EUR, Verein Projekt Integrationshaus in Höhe von 81 665 EUR und Station Wien – Verein zur Förderung des kulturellen Austausches zwischen In- und Ausländern in der Höhe von 110 000 EUR werden genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 auf den Haushaltsstellen 1/4591/755 mit 33 046 EUR und 757 mit 191 665 EUR gegeben.

 

(Redner: GR Mag Wolfgang Jung und GR Senol Akkilic.)

 

Berichterstatter: GR Dr Kurt Stürzenbecher

 

20. (01635-2013/0001-GIF; MA 14, P 5) Der Betrieb und die Wartung von Druckern im Magistrat der Stadt Wien mit Gesamtkosten bis 2028 in der Höhe von 90 000 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallende Betrag in der Höhe von 440 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0161/043 bedeckt. Der auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallende Betrag in der Höhe von 1 200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0162/043 bedeckt. Der auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallende Betrag in der Höhe von 345 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0161/618 bedeckt. Der auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallende Betrag in der Höhe von 960 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0162/618 bedeckt. Für die Bedeckung der restlichen Erfordernisse ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: GR Mag Günter Kasal.)

 

(Schluss um 16.12 Uhr.)

 

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