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Gemeinderat, 45. Sitzung vom 18.11.2013, Wörtliches Protokoll  -  Seite 74 von 107

 

dass es offen wäre. Aber ich sage immer, wir haben hier unsere und die Stadthalle hat ihre Erfahrung gemacht. Jetzt geht es darum, die entsprechenden Schäden seriös zu beheben, auch die entsprechenden Schritte sehr vorsichtig zu setzen. Wir befinden uns durchaus in einer schwierigen rechtlichen Materie. Und da ist es nun einmal so, dass man eine Beweissicherung braucht. Es sind alle Beweissicherungsverfahren entsprechend abgeschlossen, mit einer Ausnahme, nämlich der Gewässertechnik. Und die Wasseraufbereitung kann ich eben erst dann machen, wenn Wasser im Becken ist. Das ist eine wesentliche Sache, die in diesem Zusammenhang noch zu tun ist. Aber ab dem Zeitpunkt, wo die Dichtheit sichergestellt ist - und man soll nichts verschreien und kann nichts versprechen -, kann man sich diesem Bereich auch widmen. Und dann werden wir uns hoffentlich, auf jeden Fall irgendwann, gemeinsam auch über die entsprechende Eröffnung freuen können.

 

Ich danke einmal mehr. Es gäbe noch viele weitere Bereiche, auf die ich hier eingehen könnte. Jetzt wird Kollege Kasal wieder sagen, ich habe den Sport nicht erwähnt. Die Redezeitbeschränkung ist „ein Hund“. Wir werden ja vielleicht beim Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand am Mittwoch viel Zeit haben, den Sport zu diskutieren - danke für die Schwerpunktsetzung. Insofern kann ich es mir also jetzt ersparen, und wir reden darüber am Mittwoch. Nur damit es nicht den Vorwurf gibt, ich hätte es nicht erwähnt. - Danke. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke, Herr Stadtrat. Zur Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport liegen nun tatsächlich keine Wortmeldungen mehr vor.

 

16.57.00Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft. Schönen guten Tag, Herr Stadtrat! Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Leeb. Ihre Redezeit wurde mit 15 Minuten vorgeschlagen. Ich erteile ihr das Wort.

 

16.57.36

GRin Ing Isabella Leeb (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Schönen guten Abend, Herr Stadtrat!

 

Jetzt kommen wir also zum Bereich Kultur und Wissenschaft, und ich muss sagen, in diesem Bereich sind wir in Wien eigentlich eh mit einem blauen Auge davongekommen. In budgetär sehr angespannten Zeiten muss ich fairerweise auch lobend erwähnen, dass sich das Kulturbudget durchaus in ungefähr gleichem Rahmen bewegt und nicht zurückgefahren wird, wie es in anderen Städten, in anderen Ländern passiert. Das muss man von dieser Stelle aus auch einmal anerkennend sagen. (Beifall von StR Mag Manfred Juraczka, GR Dkfm Dr Fritz Aichinger, GRin Mag (FH) Tanja Wehsely und GR Mag Klaus Werner-Lobo.) - Herzlichen Dank.

 

Und wenn ich mir auch wünschen würde, dass die jährliche Erhöhung des Gesamtbudgets, die in den letzten Jahren so um die 10 Prozent per anno betragen hat, sich ebenso im Kulturbudget wiederfinden sollte, so lebe ich auch in dieser Stadt und kenne die Realitäten. Ich kann vielleicht nicht gut damit leben, aber ich nehme sie zur Kenntnis.

 

Denn Arbeitsplatzsicherung - wir haben es heute schon gehört -, öffentliche Investitionen, Bildung sind in Zeiten der Krise, ebenso wie die Stadtentwicklung und der Wohnbau, natürlich ganz wichtige Schwerpunkte. Und wenn ich mir auch wünschen würde, dass für viele, viele prekäre Arbeitsverhältnisse im Kulturbereich und in der Kunst mehr finanzieller Einsatz und mehr finanzielle Unterstützung möglich wären, so bewegt sich das Wiener Kulturbudget mit noch immer knapp 2 Prozent der Ausgaben der Stadt immerhin auf einem ungleich höheren Niveau, als das zum Beispiel im Bund der Fall ist. Und ich nehme das heute auch zum Anlass, weil ja auch gerade Budgetverhandlungen stattfinden und weil wir es als ÖVP auch getan haben, mir hier vielleicht Verbündete zu suchen, um auch im Bund zu lobbyieren, dass der Bund die Mittel für die Kultur erhöht. (Beifall von den GRen Dipl-Ing Martin Margulies, Mag Klaus Werner-Lobo, Georg Niedermühlbichler und, nach einer kurzen Verzögerung, von StR Mag Manfred Juraczka und GR Dkfm Dr Fritz Aichinger. – GR Dipl-Ing Martin Margulies: Bei der ÖVP sind sie schon eingeschlafen!)

 

Das macht nichts. Die kennen meine Rede schon. Aber es freut mich, dass ihr zuhört. - Die kennen sie und können sie. Aber es ist schön, dass ihr zuhört.

 

Denn die 0,59 Prozent der Ausgaben, die der Bund lediglich zur Verfügung stellt, könnte man ja zumindest auf 1 Prozent anheben. Es steht ja kein österreichischer Politiker hintan, sich auf die Kulturnation zu berufen; und es ist wahrscheinlich auch kein Geheimnis, dass sehr viel einnahmenseitig in Österreich auch darauf zurückgeht, dass wir uns im Ausland eben als Kulturnation darstellen.

 

Wenn Thomas Birkmeir, Direktor des Theaters der Jugend, der für seine hervorragende Arbeit der letzten zehn Jahre gerade mit dem Nestroy ausgezeichnet wurde, seine Dankesrede für ebendiesen flammenden Appell verwendet, dann muss uns das schon alle gemeinsam aufrütteln, dann müssen wir alle gemeinsam an einem Strang ziehen.

 

Aber nun zum Wiener Budget. Mit Freude habe ich zur Kenntnis genommen, dass das Budget für darstellende Kunst um 8 Millionen EUR erhöht wird. Es ist mir nur eines dazu als Erstes eingefallen, und ich hoffe, das kommt nicht zum Tragen; nämlich der Antrag der Vereinigten Bühnen Wien dieses Jahres, in dem sich ein strukturelles Defizit von 6 Millionen EUR wiedergefunden hat. Diese Summe wurde ja, wie wir damals hier debattiert haben, nicht näher erläutert. Vielleicht erinnert sich der eine oder andere noch an meine Rede. Ich habe dazu alle gefragt – zumindest alle, die im Kulturausschuss sitzen –, ob sie denn wissen, was im Akt steht. Da war ein eisiges Schweigen zu hören. Die Vereinigten Bühnen haben auch laut Aussage des Herrn Direktors Drozda ein massives strukturelles Problem. Das wird ja nicht einmal von der Direktion zu verstecken versucht.

 

Ja, die Verluste werden heuer wahrscheinlich durch die Wien Holding abgefangen, aber wie schaut es nächs

 

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