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Gemeinderat, 47. Sitzung vom 13.12.2013, Sitzungsbericht  -  Seite 15 von 17

 

Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner

 

26. (04007-2013/0001-GKU; MA 7, P 88) Die Subvention an den Verein Depot – Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst für das Jahresprogramm 2014 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

27. (03868-2013/0001-GKU; MA 7, P 97) Die Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) für die Arbeit des Beauftragten der Stadt Wien für Universitäten und Forschung im Jahr 2014 in der Höhe von 210 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 04477-2013/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Ing Isabella Leeb, GR Ing Mag Bernhard Dworak und GRin Mag Karin Holdhaus betreffend Streichung der Mittel für den Wissenschaftsbeauftragten der Stadt Wien wird abgelehnt.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR Dr Alexander Van der Bellen, GR Mag Dr Alfred Wansch und GRin Mag Sybille Straubinger.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

28. (03966-2013/0001-GKU; MA 7, P 98) Die Subvention an den Verein zur Erforschung der Repressionsmaßnahmen des Österreichischen Regimes 1933 - 1938 im Jahr 2013 für die wissenschaftliche und organisatorische Vorarbeit zur Schaffung eines Erinnerungszeichens Denkmal für die Opfer des Kampfes für die Demokratie 1933 - 1938 in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(Rednerin bzw Redner: GR Mag Gerald Ebinger und GRin Marianne Klicka.)

 

Folgende vier Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

29. (04081-2013/0001-GKU; MA 7, P 103) Die Subvention an die Demokratiezentrum Wien GmbH für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben im Jahr 2014 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

30. (04085-2013/0001-GKU; MA 7, P 105) Die Subvention an den Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für seine Aktivitäten im Jahr 2014 in der Höhe von 33 600 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

31. (04086-2013/0001-GKU; MA 7, P 106) Der auszubezahlende Stiftungsbeitrag der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für deren Tätigkeit im Jahr 2014 in der Höhe von 270 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

32. (04100-2013/0001-GKU; MA 7, P 107) Die Subvention an den Verein für Geschichte der Arbeiterbewegung im Jahr 2013 für die Adaptierung der historischen Liftanlage im Vorwärtshaus in der Höhe von 108 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/777 im Voranschlag 2013 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Berger-Krotsch

 

33. (04234-2013/0001-GIF; MA 17, P 3) Die Subvention an den Verein FIBEL – Fraueninitiative Bikulturelle Ehen und Lebensgemeinschaften in der Höhe von 82 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(04235-2013/0001-GIF; MA 17, P 4) Die Subvention an den Verein Vereinigung für Frauenintegration Amerlinghaus in der Höhe von 179 326 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(04236-2013/0001-GIF; MA 17, P 5) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von neu zugewanderten MigrantInnen zur Förderung von Integrationsdeutschkursen ein Rahmenbetrag in der Gesamthöhe von 900 000 EUR zur Verfügung gestellt, der im Verwaltungsjahr 2014 in der Höhe von 350 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/4591/768 bedeckt ist. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der folgenden drei Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04237-2013/0001-GIF; MA 17, P 6) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Integrations- und Diversitätsangelegenheiten im Rahmen der Förderschwerpunkte ein Rahmenbetrag in der Höhe von 120 000 EUR zur Verfügung gestellt, der im Voranschlag 2014 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 und 755 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 000 EUR gewährt werden.

 

(04238-2013/0001-GIF; MA 17, P 7) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit im Bereich sexuelle Orientierung und Identität ein Rahmenbetrag in der Höhe von 21 000 EUR zur Verfügung gestellt, der im Voranschlag 2014 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 000 EUR gewährt werden.

 

(04239-2013/0001-GIF; MA 17, P 8) Die Subvention an den Verein Orient Express Beratungs-, Bildungs- und Kulturinitiative für Frauen in der Höhe von 137 938 EUR wird genehmigt. Im Voranschlag 2014 ist die Bedeckung in der

 

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