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Gemeinderat, 47. Sitzung vom 13.12.2013, Sitzungsbericht  -  Seite 14 von 17

 

Jahre 2014 bis 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert 2014	770 000 EUR
präliminiert 2015	770 000 EUR
präliminiert 2016	770 000 EUR
präliminiert 2017	770 000 EUR

Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2014 bis 2017 in der Höhe von je 770 000 EUR ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

22. (04139-2013/0001-GKU; MA 7, P 64) Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2014 für die Zusammenarbeit der Vereinigte Bühnen Wien GesmbH mit den Wiener Symphonikern bei der Opernproduktion Iphigenie en Aulide im Theater an der Wien in der Höhe von insgesamt 80 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.

 

(04140-2013/0001-GKU; MA 7, P 65) Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2014 für die Bespielung des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronacher Theaters im Jahr 2014 in der Höhe von insgesamt 37 100 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 04474-2013/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Ing Isabella Leeb, GR Ing Mag Bernhard Dworak, GRin Mag Karin Holdhaus und GRin Mag Barbara Feldmann betreffend verpflichtende Zielvereinbarung bei Subventionsnehmern der Stadt Wien wird abgelehnt.

 

(PGL - 04475-2013/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Ing Isabella Leeb, GR Ing Mag Bernhard Dworak, GRin Mag Karin Holdhaus und GRin Mag Barbara Feldmann betreffend Aufteilung der Subventionsmittel für die Vereinigten Bühnen Wien wird abgelehnt.

 

(04141-2013/0001-GKU; MA 7, P 66) Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2014 für das Vereinigte Bühnen Wien GesmbH-Orchester im Jahr 2014 in der Höhe von insgesamt 4 900 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.

 

(Rednerin bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR Dipl-Ing Martin Margulies und GR Mag Gerald Ebinger.)

 

(Die in Verhandlung stehenden Postnummern 64, 65 und 66 werden zur Behandlung des Dringlichen Antrages um 16.00 Uhr unterbrochen.)

 

23. (PGL - 04413-2013/0001 - KFP/MDGAT) Der Dringliche Antrag von GR Dominik Nepp, GR Mag Günter Kasal und GR Dietrich Kops betreffend "Erhalt von Brauchtum, kulturellem Erbe und Tradition als unverzichtbaren Bestandteil einer festen sozialen Gemeinschaft" wird von GR Dominik Nepp mündlich begründet. Anschließend wird eine Debatte abgeführt und der Antrag dem Bürgermeister zur weiteren Behandlung zugewiesen.

 

(PGL - 04476-2013/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Mag Johann Gudenus, M.A.I.S., GR Dominik Nepp, GR Mag Günter Kasal und GR Dietrich Kops betreffend Erhalt von Brauchtum, kulturellem Erbe und Tradition als unverzichtbaren Bestandteil einer festen sozialen Gemeinschaft wird abgelehnt.

 

(Rednerin bzw Redner: GR Dr Wolfgang Ulm, GR David Ellensohn, GR Dr Wolfgang Aigner, GR Heinz Vettermann, GR Johann Herzog, GR Mag Jürgen Czernohorszky, GR Mag Johann Gudenus, M.A.I.S., tatsächliche Berichtigung von GRin Barbara Novak, GR Mag Gerald Ebinger, GR Senol Akkilic, tatsächliche Berichtigung von GR David Ellensohn, Amtsf StR Christian Oxonitsch und GR Mag Wolfgang Jung.)

 

(Die Sitzung wird um 17.37 Uhr zur Abhaltung einer Präsidialkonferenz unterbrochen und um 17.47 Uhr wieder aufgenommen.)

 

(Abstimmung über den Beschluss-(Resolutions-)Antrag, eingebracht in der Debatte zum Dringlichen Antrag.)

 

(Die tagesordnungsmäßige Behandlung der zu erledigenden Geschäftsstücke wird um 17.48 Uhr fortgesetzt.)

 

(weitere Redner zu den Postnummern 64, 65 und 66: GR Mag Gerald Ebinger, GR Ernst Woller und GR Mag Klaus Werner-Lobo.)

 

Folgende drei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

24. (04084-2013/0001-GKU; MA 7, P 70) Die Subvention an die Szene Wien KulturbetriebsgesmbH für den Betrieb der Szene Wien im Jahr 2014 in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner

 

25. (03824-2013/0001-GKU; MA 7, P 81) Die Subvention an karlsplatz.org – Verein zur kulturellen Vernetzung und Belebung des Kunstplatzes Karlsplatz für die Jahrestätigkeit 2014 in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Für die

 

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