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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 23.05.2014, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 7

 

Berichterstatterin: GRin Anica Matzka-Dojder

 

10. (01398-2014/0001-GIF; MA 17, P 1) Die Subvention an den ASKÖ - Landesverband WAT - Wiener Arbeiter Turn- und Sportverein in der Höhe von 29 840 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(01399-2014/0001-GIF; MA 17, P 2) Die Subvention an den Verein ZEIT!RAUM - Verein für soziokulturelle Arbeit - Wien in der Höhe von 85 230 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 85 230 EUR ist im Voranschlag 2014 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(Redner: GR Mag Wolfgang Jung.)

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Gerhard Kubik

 

11. (01199-2014/0001-GSK; MA 33, P 31) Das Vorhaben 3, 4, 10, 11, Bahnhof Wien, Errichtung von Verkehrslichtsignalanlagen und der öffentlichen Beleuchtung im Zusammenhang mit dem Bau des Hauptbahnhofes Wien, 3. Bauabschnitt mit Gesamtkosten in der Höhe von 4 079 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2014 entfallende Betrag in der Höhe von 31 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6402/050 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

12. (01318-2014/0001-GWS; MA 50, P 38) In Abänderung des mit GRB vom 24. Mai 2005, Zl: 2217-2005/0001-GWS, genehmigten Antrages wird die MA 50 zu einer jährlichen Entgeltleistung für übertragene Aufgaben an die Wohnservice Wien GesmbH bis zu einem jährlichen Betrag von 4 250 000 EUR ermächtigt. Der Teilbetrag in der Höhe von 2 900 000 EUR ist ab 2015 mit 3 % p a zu valorisieren. Für den auf das Verwaltungsjahr 2014 entfallenden Mehrbetrag in der Höhe von bis zu 750 000 EUR sowie für die Bedeckung des zukünftigen Aufwandes in den Folgejahren ist auf Haushaltsstelle 1/4810/728 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant, BA

 

13. (01237-2014/0001-GKU; MA 07, P 10) Die Subvention an den Verein Wiener Kulturservice für die Durchführung des 31. Donauinselfestes, von Bezirksveranstaltungen und von Kunst- und Kreativmessen in Wien im Jahr 2014 in der Höhe von 1 810 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2014 gegeben.

 

(01341-2014/0001-GKU; MA 07, P 14) Die Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste für das Wiener Stadtfest und Nebenaktivitäten im Jahr 2014 in der Höhe von 406 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2014 gegeben.

 

(Rednerin bzw Redner: GR Mag Gerald Ebinger und GRin Susanne Bluma.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

14. (01358-2014/0001-GKU; MA 07, P 15) Die Subvention an die Institution LINK.*Verein für weiblichen Spielraum im Jahr 2014 in der Höhe von 307 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant, BA

 

15. (01039-2014/0001-GKU; MA 07, P 17) Die Subvention an den Klub der Wiener Kaffeehausbesitzer im Jahr 2014 für seine Aktivitäten in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(Rednerin bzw Redner: GR Mag Gerald Ebinger und GRin Marianne Klicka.)

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Prof Dr Elisabeth Vitouch

 

16. (01238-2014/0001-GKU; MA 07, P 26) Die Subvention an den Verein Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung im Jahr 2014 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 105 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 im Voranschlag 2014 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Mag Thomas Reindl

 

17. (01539-2014/0001-MDLTG; P 43) Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien gemäß § 30 der Wiener Stadtverfassung (Beilage Nr 128/14)

 

(PGL - 01715-2014/0001/GAT) Der Abänderungsantrag von GR Dipl-Ing Rudi Schicker, GR Mag Thomas Reindl, GRin Mag (FH) Tanja Wehsely, GR David Ellensohn, GRin Dr Jennifer Kickert, GR Dkfm Dr Fritz Aichinger, GR Mag Johann Gudenus, M.A.I.S. und GR Mag Dietbert Kowarik betreffend Antrag gemäß § 41 Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien zur Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien wird angenommen.

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

18. (01027-2014/0001-GJS; MA 10, P 4) Der mit GRB vom 26. Juni 2013 (Zl: 01760-2013/0001-GJS) genehmigte Sachkredit für die Planung und Umsetzung des zweigruppigen Ersatzbaues der städtischen elementaren Bildungs- und Betreuungseinrichtung in 20, Kapaunplatz 10 in der Höhe von 1 100 400 EUR (brutto) wird um 131 000 EUR (brutto) auf 1 231 400 EUR (brutto, das sind netto 1 026 170 EUR) erhöht. Die Jahresrate 2014 in Höhe von voraussichtlich 1 175 583 EUR (brutto) ist auf Haushaltsstelle 1/2400/010 im Voranschlag 2014 bedeckt. Die Kosten für die Einrichtung in der Höhe von rund 43 000 EUR (brutto) sind auf den Posten 043 und 400 im Voranschlag 2014 vorgesehen.

 

(PGL - 01716-2014/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Dietrich Kops, GR Dominik Nepp, GR Mag Dietbert Kowarik und GR Mag Günter Kasal betreffend kostenfreier Förderunterricht an Wiener Volksschulen, neuen Mittelschulen und Unterstufen der Allgemeinbildenden höheren Schulen (AHS) wird abgelehnt.

 

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