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Gemeinderat, 54. Sitzung vom 23.06.2014, Wörtliches Protokoll  -  Seite 44 von 105

 

Stimme der Vernunft nicht schlecht. Deswegen hoffe ich, dass Sie die mitnehmen und ich glaube, da kann man durchaus auch auf Sie bauen.

 

Aber, liebe Monika Vana, ich möchte mich auch ganz, ganz herzlich bei dir bedanken. Ich möchte dir auch wirklich von Herzen alles Gute wünschen. Ich weiß, dass du schon lange sehr hart dafür gearbeitet hast und dir das auch sehr gewünscht hast. Dass wir ein bisschen, nicht enttäuscht sind, das ist falsch, aber schon auch ein bissel traurig sind, also ich auch im WAFF, über diese Art der Zusammenarbeit, das darf ich auch sagen. Es war nämlich ... (GRin Dr Monika Vana: Art der Zusammenarbeit?) Unsere Zusammenarbeit im WAFF. Nein, dass du weggehst. Nein, nein, nein, nein, das natürlich nicht, aber dass es so nicht mehr sein wird. Also ich habe ja schon nachgefragt, ich hoffe auf einen guten Ersatz. Aber oft sagt man, es kommt nichts Besseres nach. Wir werden das sehen. Aber nein, ich bin sozusagen ... (Zwischenruf von GR David Ellensohn.) Wie? Herr Klubobmann! Es war eine, glaube ich, Zusammenarbeit auf Augenhöhe. Es war eine freundschaftliche Zusammenarbeit, eine kollegiale Zusammenarbeit entlang auch durchaus ähnlicher Vorstellungen, was Arbeitsmarktpolitik und Sozialpolitik in unserem Rahmen und auch durch Vorgabe der Stadt und Renate Brauner heißen kann. Wir haben auch unsere Vereinbarungen des Koalitionsabkommens abgearbeitet und sind nicht ganz fertig, aber fast. Es ist de facto alles in Vorbereitung. Das heißt, wir haben, so wie es sich für fleißige und man kann durchaus auch sagen kompetente Gemeinderätinnen - mit kleinem i – geziemt, zusammengearbeitet und immer auch darauf geschaut, dass natürlich die Punkte Frauen, Frauen am Arbeitsmarkt, Gleichstellung, Vereinbarung keinesfalls zu kurz kommen und dass insbesondere in Krisenzeiten, wie wir sie jetzt in letzter Zeit auch erleben mussten, dieser Punkt nicht unter den Tisch fällt. Es passiert nur allzu leicht, dass scheinbar Nebensächliches unter den Teppich gekehrt wird, wenn es um größere Dinge geht. Das ist uns, glaube ich, nicht passiert. Wir haben darauf geachtet. Wir haben auch gemeinschaftlich die Vorgabe des Herrn Bürgermeisters erfüllt, dass wir uns lieber um ein paar Straßen streiten als über die wichtigen Dinge wie Arbeitsmarkt, Soziales, Frauenfragen. Und deswegen noch einmal alles, alles Gute und ein großes Danke! Wir haben immer auch die große Aufgabe vorangestellt, sich um Jugendbildung und –beschäftigung in der Stadt zu kümmern, um die Wiener Ausbildungsgarantie und den auch schon angesprochenen Wiener Qualifikationsplan 2020. Wir wissen, dass in Wien die Problematik am Arbeitsmarkt insbesondere das allgemeine Wirtschaftswachstum ist und wir ab ungefähr 2,5 Prozent Wirtschaftswachstum damit rechnen können, dass die Arbeitslosigkeit zurückgeht. Wir haben für die nächsten Jahre Prognosen unterschiedlichster Art gehabt: 1,7 Prozent. Wir wissen daher, es werden noch schwierige Zeiten auf uns zukommen. Aber auch dafür sind wir im Rahmen dessen, was wir in Wien tun können, mehr als gewappnet.

 

Renate Brauner hat es schon gesagt, man muss die Waage finden und das Zusammenspiel aus Investition, nötigen Reformen und Beseitigung von Doppelgleisigkeiten, aber gleichzeitig auch wirklich viel an Investition in dieser Stadt leisten. Das haben wir gemacht. Wir haben Milliarden in Soziales, in Bildung, in Unterstützung für Arbeitssuchende und für Beschäftigte investiert. Wir haben mit dem Wiener Qualifikationsplan 2020 eine der, glaube ich, zukunftsweisendsten und interessantesten Strategien im Bereich der Qualifikation und der Arbeitsmarkpolitik in Österreich vorgelegt, wo es darum geht, wirklich kooperative und gemeinsame Strategien zu finden, was die Unterstützung von Geringqualifizierten in unserer Stadt betrifft. Es sind alle darauf committed, Sozialpartner und Sozialpartnerinnen an Bord. Wir haben gemeinsam mit Arbeiterkammer und Wirtschaftskammer, WAFF, AMS, Fond Soziales Wien, Bundessozialamt, Stadtschulrat, alle maßgeblichen Stellen, schon 2013 ein gemeinsames Memorandum und einen gemeinsamen Plan aus der Taufe gehoben, die da heißen: Die Anzahl der Geringqualifizierten in unserer Stadt zu senken, darauf zu achten, dass Nostrifikationen und Nostrifizierungen, also die Anerkennung von mitgebrachten Qualifikationen, besser, früher und schneller anerkannt werden. Wir haben uns einmal mehr und in Wirklichkeit schon kontinuierlich, liebe Frau Vizebürgermeisterin, seit 2007, 2008, für die Wiener Ausbildungsgarantie committed. Das ist, so wie es auch Monika Vana gesagt hat, in Europa sehr, sehr anerkannt. Ich durfte erst unlängst mit einigen Kolleginnen und Kollegen unserer Wiener Produktionsschule Spacelab persönlich darüber sprechen, wie die Dinge so laufen, wie sie mit den Jugendlichen auskommen und welche Unterstützungsleistungen sie ihnen bieten können. Ich gehe davon aus, dass Sie alle unsere Wiener Produktionsschule Spacelab kennen, wo wir hoffentlich heuer noch einen weiteren Standort eröffnen werden können. Diese Kolleginnen und Kollegen, kann ich Ihnen mitteilen, sind sehr, sehr engagiert und sehr, sehr stolz darauf, in einem europäischen Vorzeigeprojekt wie der Wiener Produktionsschule, die ich jetzt als pars pro toto für insgesamt die Wiener Ausbildungsgarantie explizit hervorheben möchte, in so einem Projekt auch arbeiten zu können. Sie sagen, sie sind natürlich auch immer wieder in verschiedenen Konstellationen in Europa eingeladen, um dort über Jugendarbeitsmarktpolitik zu beraten und sich auszutauschen, weil es ja auch stimmt, dass Jugendarbeit, Jugendarbeitsmarkt, Arbeitslosigkeit unter jungen Menschen eine europäische Angelegenheit ist. Das heißt, man muss sich auch auf Ebene der Projekte in Europa austauschen. Die arbeitslosen Jugendlichen der anderen Länder haben auch uns anzugehen. Wir haben unsere Modelle, die wir fahren, auch in Europa vorzustellen und dort zu unterstützen. Die sind immer wieder stolz, dass sie ein europäisches Vorzeigeprojekt haben. Überall, wo sie hinfahren, wird sehr, sehr interessiert zugehört, dass wir in der Produktionsschule ganz besonders die viel angesprochenen NEETs-Jugendlichen - Not in Education, Employment or Training - ganz besonders fördern, dass wir aufsuchende Arbeit haben, um sie zu finden und aufzusuchen und dass wir in verschiedenen Modulen, auch Bildungsmodulen, Abschlüsse und ein Weiterkommen und eine In

 

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