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Gemeinderat, 55. Sitzung vom 25.06.2014, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 8

 

Jahren 2014 (150 000 EUR) und 2015 (150 000 EUR) sowie anfallende Rechts- und Wirtschaftsberatungskosten in der Höhe von insgesamt 50 000 EUR, auszahlbar im Jahr 2014 zu gewähren. Der Betrag von 300 000 EUR für die Übernahme der gesamten Anteile der Kosmos FrauenRaum GmbH, insbesondere der unbefristeten Mietrechte am gesamten Objekt Kosmos Theater inkl Büro-, Probe- und Nebenräume, kommt nur dann zur Auszahlung, wenn die oben erwähnte Prüfung im erforderlichen Ausmaß durchgeführt werden konnte. Die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2014 in der Höhe von 200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2015 in der Höhe von 150 000 EUR ist im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen.

 

(01736-2014/0001-GKU; MA 07, P 24) Die Subvention an die Künstlersekretariat Buchmann GesmbH für das Konzert der Wiener Philharmoniker im Schlosspark Schönbrunn im Jahr 2014 in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755 im Voranschlag 2014 gegeben.

 

(01588-2014/0001-GKU; MA 07, P 26) Die Subvention an die Thomas Bernhard Privatstiftung im Jahr 2014 für die Miet- und Betriebskosten in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(01661-2014/0001-GKU; MA 07, P 27) 1) Die Stiftung des jährlich zu vergebenden MUSA-Preises für junge Kunst der Stadt Wien in der Höhe von 5 000 Euro wird genehmigt. Die Bedeckung des Preises im Jahr 2014 ist auf Haushaltsstelle 1/3120/768 gegeben. Für die erforderliche Bedeckung in den Folgejahren ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

2) Die Statuten zur Verleihung des MUSA-Preises der Stadt Wien werden genehmigt.

 

(01589-2014/0001-GKU; MA 07, P 29) Die Subvention an den Verein für Geschichte der Stadt Wien für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2014 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(01591-2014/0001-GKU; MA 07, P 30), Die Subvention an die Ludwig Boltzmann Gesellschaft für die Durchführung ihrer wissenschafts- und forschungsfördernden Aktivitäten im Jahr 2014 in der Höhe von 900 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(01669-2014/0001-GKU; MA 07, P 31) Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2014 für die Vergabe eines APART-Stipendiums und eines Doktoranden-Stipendiums in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(01737-2014/0001-GKU; MA 07, P 32) Die Subvention an die Technische Universität Wien im Jahr 2014 für die Durchführung der Forschungsstudie zur Zentralentwicklung in Wien - polyzentral in der Höhe von 75 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2014 gegeben.

 

(01527-2014/0001-GKU; MA 07, P 33) Die Subvention an den Verein Österreichische Gesellschaft zur Erhaltung und Förderung der jüdischen Kultur und Tradition (JFW) im Jahr 2014 für das 22. Jüdische Filmfestival Wien in der Höhe von 70 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

(01562-2014/0001-GGS; MA 15, P 35) Der Beitritt der Stadt Wien, vertreten durch die MA 15, zur Phase VI des Gesunde-Städte-Netzwerkes der Europäischen Region der WHO ab dem Jahr 2014 mit einem jährlichen Mitgliedsbeitrag in der Höhe von derzeit umgerechnet ca 4 400 EUR (6 000 US-Dollar) wird genehmigt. Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in den folgenden Jahren ist in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechend Vorsorge zu treffen.

 

(01248-2014/0001-GSK; MA 29, P 36) Die MA 29 wird ermächtigt, mit der Arge Leithäusl BaugesmbH / Teerag Asdag AG, 3, Neulinggasse 14, den vorgelegten Vertrag RV3006/2014 Belags-, Abdichtungs- und Pflasterungsarbeiten mit jährlichen Kosten von rd 880 000 EUR abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2014 entfallende Betrag in der Höhe von 440 000 EUR (inkl USt) ist auf den Haushaltsstellen 1/6122/611 (286 000 EUR) und 1/6103/611 (154 000 EUR) bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01428-2014/0001-GSK; MA 21, P 41) Plan Nr 7573E2: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Wattgasse, Geblergasse, Wichtelgasse und Wilhelminenstraße im 16. Bezirk, KatG Ottakring (Beilage Nr 129/14)

 

(01355-2014/0001-GGU; MA 22, P 44) Die Subvention an die WasserCluster Lunz - Biologische Station GmbH für das Jahr 2014 in der Höhe von 190 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/755 gegeben.

 

(01457-2014/0001-GGU; MA 22, P 45) Die Subvention an den Verein Recycling-Kosmos Ottakringer Straße für das Jahr 2014 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(01513-2014/0001-GWS; MA 69, P 47) Die MA 69 wird zum 1) Abschluss eines Baurechtsbestellungsvertrages an dem neuen Grundstück Nr 1349/3, EZ 4750, KatG Ottakring, mit der Bezeichnung öffentliches Gut, im Ausmaß von 2 011 m^2, mit der PG Wattgasse Garagenerrichtungs GmbH sowie

 

2) zum Abschluss eines Dienstbarkeitsbestellungsvertrages über die Einräumung von Dienstbarkeiten hinsichtlich Teilflächen des neuen Grundstückes Nr 1349/3 sowie Teilflächen des Grundstückes Nr 1349/4, beide derzeit inneliegend in der EZ 4750, KatG Ottakring, mit der Bezeichnung öffentliches Gut, zu Gunsten der PG Wattgasse Garagenerrichtungs GmbH zu den im Bericht der MA 69 vom 12. Mai 2014, Zl. MA 69-TR-16/27481/14, angeführten Bedingungen ermächtigt.

 

(01499-2014/0001-GWS; MA 69, P 48) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 1288, KatG Neubau, notwendigen Transaktion, d i der Verkauf von Teilflächen des Grundstückes 1863/20, öGEZ 1640,

 

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