Gemeinderat, 55. Sitzung vom 25.06.2014, Wörtliches Protokoll - Seite 29 von 94
wir diese Wahl mittels Stimmzettel durchführen, werden die beiden Schriftführer die Mitglieder des Gemeinderates zur Abgabe des Stimmzettels aufrufen. Der Stimmzettel wird bei der Wahlzelle ausgegeben, sie steht schon dort. Bei diesem Wahlvorschlag ist „Ja“ oder „Nein“ anzukreuzen.
Ich ersuche die GRe Mag Maresch, Dr Ulm und Mag Ebinger sowie GR Ekkamp, als Wahlprüfer zu fungieren. Dementsprechend bitte ich Sie, sich bei der Urne zu versammeln und bitte die Wahlprüfer festzustellen, ob die Wahlurne auch tatsächlich leer ist. (Die GRe Mag Rüdiger Maresch, Dr Wolfgang Ulm und Mag Gerald Ebinger prüfen die Wahlurne.) Ja, sie ist leer, auch ich konnte das feststellen.
Ich bitte nun die beiden Schriftführer, die Mitglieder des Gemeinderates namentlich aufzurufen, und die Damen und Herren des Gemeinderates ersuche ich, jeweils nach Aufruf die Wahlzelle aufzusuchen und anschließend den Stimmzettel in die Urne zu legen. Ich bitte meinen Schriftführer zur Rechten, mit dem Aufruf zu beginnen.
Schriftführer GR Mag Gerhard Spitzer: Ich darf beginnen mit Dkfm Dr Fritz Aichinger, Safak Akcay, Senol Akkilic, Dipl-Ing Omar Al-Rawi, Karl Baron, Petr Baxant, Mag Nicole Berger-Krotsch, Susanne Bluma, Mag Jürgen Czernohorszky, Michael Dadak, Christian Deutsch, Mag Muna Duzdar, Ing Mag Bernhard Dworak, Mag Gerald Ebinger, Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein, Franz Ekkamp, David Ellensohn, Mag Barbara Feldmann, Univ-Prof Dr Peter Frigo, Kathrin Gaal, Ilse Graf, Mag Johann Gudenus, Ing Udo Guggenbichler, Gerhard Haslinger, Eva-Maria Hatzl, Birgit Hebein, Johann Herzog, Manfred Hofbauer, Mag Karin Holdhaus, Ernst Holzmann, Heinz Hufnagl, Christian Hursky, Wolfgang Irschik, Mag Wolfgang Jung, Mag Dr Barbara Kappel, Mag Waltraud Karner-Kremser, Mag Günter Kasal, Dr Jennifer Kickert, Marianne Klicka, Prof Harry Kopietz, Dietrich Kops, Ingrid Korosec, Mag Dietbert Kowarik, Gerhard Kubik und Dr Claudia Laschan.
Schriftführer GR Dietrich Kops: Ing Isabella Leeb, Siegi Lindenmayr, Martina Ludwig-Faymann, Mag Rüdiger Maresch, Dipl-Ing Martin Margulies, Anica Matzka-Dojder, Dr Alois Mayer, Ing Christian Meidlinger, Uta Meyer, Gabriele Mörk, Dr Kurt Mörz, Dominik Nepp, Mag Alexander Neuhuber, Ernst Nevrivy, Georg Niedermühlbichler, Barbara Novak, Mag Sonja Ramskogler, Mag Thomas Reindl, Ing Bernhard Rösch, Silvia Rubik, Dipl-Ing Rudi Schicker, Katharina Schinner, Mag Ines Schneider, Ingrid Schubert, Angela Schütz, Godwin Schuster, Mag Gerhard Spitzer, Rudolf Stark, Dipl-Ing Roman Stiftner, Mag Sybille Straubinger, Friedrich Strobl, Dr Kurt Stürzenbecher, Barbara Teiber, Dr Wolfgang Ulm, Christian Unger, Erich Valentin, Dr Alexander Van der Bellen, Heinz Vettermann, Kurt Wagner, Norbert Walter, Dr Alfred Wansch, Mag Tanja Wehsely, Mag Klaus Werner-Lobo und Ernst Woller.
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Nachträglich noch eingetroffen ist Herr GR Christoph Peschek. Ich bitte auch ihn, zur Wahlurne zu gehen.
Außerdem frage ich, ob es inzwischen weitere Gemeinderätinnen oder Gemeinderäte gibt, die noch nicht aufgerufen wurden. Sie mögen sich bitte lauthals melden. - Das ist nicht der Fall. Dann warten wir bis zur Beendigung aller Stimmabgaben.
So, Kollege Peschek hat auch eingeworfen.
Somit erkläre ich die Stimmabgabe für geschlossen und bitte die Wahlprüfer, das Wahlergebnis festzustellen. Bis zu dieser Feststellung wird die Sitzung unterbrochen. Ich bitte aber die Damen und Herren des Gemeinderates, im Saal anwesend zu bleiben.
Die Sitzung ist unterbrochen.
(Sitzungsunterbrechung von 11.54 bis 12 Uhr.)
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.
Das Wahlprotokoll ist auf dem Weg zu mir. Das Ergebnis der Wahl eines Vierten Vorsitzenden lautet: abgegebene Stimmzettel 90, gültige Stimmen 90, auf GR Dipl-Ing Martin Margulies entfielen 64 Ja- und 26 Nein-Stimmen. Somit ist Herr GR Dipl-Ing Martin Margulies zum Vierten Vorsitzenden gewählt. (Beifall bei SPÖ, GRÜNEN und ÖVP.)
Herr Kollege, ich erlaube mir, Ihnen zu Ihrer Wahl zu gratulieren! Ich wünsche Ihnen von Herzen die notwendige Objektivität und auch die notwendige Gelassenheit, dieses Amt entsprechend auszuüben, die wir als Vorsitzende alle benötigen. (Allgemeine Heiterkeit. - GRin Mag (FH) Tanja Wehsely: Man wächst mit der Aufgabe!) - Das hoffen wir.
Herr GR Dipl-Ing Martin Margulies hat seine Funktion als Schriftführer zurückgelegt. Der entsprechende Wahlvorschlag des Grünen Klubs im Rathaus lautet auf Frau GRin Dr Jennifer Kickert. Wir können hier offen abstimmen. Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Vorschlag ihre Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Ich stelle fest, Sie sind einstimmig gewählt, Frau Kollegin. Gratulation zu Ihrer Wahl!
Frau GRin Dr Monika Vana ist als Dienstgebervertreterin aus der Gemeinderätlichen Personalkommission ausgeschieden. Der Grüne Klub im Rathaus schlägt für dieses Mandat Herrn GR Dipl-Ing Martin Margulies vor. Auch hier können wir offen abstimmen. Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Vorschlag ihre Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Bitte, haben sich alle entschieden, wie sie abstimmen wollen? Ja? - Ich denke, es ist einstimmig. Ich gratuliere Ihnen auch zu dieser Wahl!
Der Herr Bürgermeister hat sich gemäß § 16 der Geschäftsordnung zu einer Mitteilung betreffend Smart City zum Wort gemeldet. Ich erteile es ihm, wobei ich bemerke, dass seine Redezeit mit 40 Minuten begrenzt ist. - Bitte schön.
Bgm Dr Michael Häupl: Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
In den Städten wird entschieden, wie unsere Zukunft aussieht. Seit jeher sind sie die Orte der großen Veränderungen und gesellschaftlichen Neuerungen. In ihnen lebt die Mehrzahl der Menschen. Sie bieten große Möglichkeiten, wenn es um einen neuen Umgang mit Ressourcen geht.
Eine Smart City ist daher eine Stadt, die sich den
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