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Gemeinderat, 59. Sitzung vom 25.11.2014, Wörtliches Protokoll  -  Seite 24 von 79

 

ckend sein – denn das kostet nun einmal Geld. Dann können sich eben nur die sogenannten G'stopften einen Kindergarten leisten. Bei den anderen müssen die Frauen daheimbleiben, oder die Männer, je nachdem - bei Ihnen sind es eher die Frauen. Das heißt, dann müssten wir in Wirklichkeit nach dem Motto „Kinder, Küche, Kirche“ leben. Das haben wir schon einmal gehabt, das ist aber schon lange her.

 

Also, liebe Frau Kollegin, dort will diese Stadtregierung nicht hin, zu „Kinder, Küche, Kirche“. Kirche ist ein Privatvergnügen. Küche ist nicht schlecht, dort können alle kochen. Und Kinder sind eine wichtige Sache in der Stadt, deswegen sind Kindergärten frei. Und deswegen kommen Sie mir bitte nicht mit dieser Milchmädchenrechnung! Und vergessen Sie bitte nächstes Mal den Kanal nicht.

 

Damit zu Wien Kanal. - Jetzt möchte ich mich dazwischen kurz einmal bedanken für die unglaublich gute Zusammenarbeit in diesem Bereich, erstens einmal mit der Sozialdemokratie. Da möchte ich mich vor allem bei der Frau Stadträtin bedanken und bei den Mitgliedern des Büros - ganz wichtig. Es gab immer ganz viele Informationen, wir haben ganz viele wirklich gescheite Debatten miteinander gehabt. Vielen Dank im Nachhinein! - Das war das eine.

 

Und das Zweite ist natürlich auch der Dank an die MitarbeiterInnen, und zwar der einzelnen Dienststellen - da möchte ich aufzählen: die 22er, die 31er, die 36er, die MA 42, 45, 48, 49, 58, 60, die Wiener UmweltanwältInnenschaft, die Tierombudsstelle und das Unternehmen Wien Kanal. Da hat es wirklich gute Zusammenarbeit gegeben, deswegen ein großes Dankeschön an alle.

 

Und der andere Punkt ist: Wenn man sich überlegt, was Wien vorangebracht hat, dann muss man schon eine kleine Aufzählung machen. Ich fange einmal ganz hinten an. Ich denke mir, es ist ganz wichtig, dass wir zum Beispiel das TierQuarTier haben. Beim TierQuarTier hat die ÖVP zuerst nicht wirklich gewusst: Sind wir jetzt für das TierQuarTier oder sind wir gegen das TierQuarTier? (GRin Mag Karin Holdhaus: Das ist auch eine alte Leier!) Am Ende des Tages war dann, glaube ich, die Kalkulation: He, da ist die „Kronen Zeitung“ mit im Boot, da können wir nicht dagegen sein! – Das hat schon dafür gesprochen.

 

Das TierQuarTier brauchen wir. Wir brauchen auch den Wiener Tierschutzverein. Beide Dinge sind uns ganz, ganz wichtig. Deswegen haben wir das TierQuarTier demnächst, und es ist eine ganz, ganz wichtige Geschichte.

 

Eine weitere wichtige Geschichte war zum Beispiel auch das Regenwassermanagement bei Wien Kanal - das habe ich schon gesagt -, Kanalumbauten gibt es auch. Ein interessantes Projekt ist übrigens - das ist Ihnen völlig entgangen -, dass wir zum Beispiel bei der ebs, die ja letztendlich auch zu den Entsorgungsbetrieben dazugehört, jetzt einen Probebetrieb zur, wenn man es so will, Biogaserzeugung aus dem Klärrest haben. Das wird ein Projekt von uns - insgesamt sicher 200 Millionen -, wo die Stadt Wien Biogas erzeugt, das man ins Netz einspeisen kann, mit dem man in Wirklichkeit energieunabhängig wird. Die ebs ist ein Vorzeigeprojekt für ganz Europa - ganz im Sinne von Smart City. Die ÖVP hat ja den Smart-City-Kongress diesmal ausgelassen, warum auch immer - man weiß schon alles, und darum braucht man dort nicht hinzugehen.

 

Die Wiener Tierombudsstelle ist eine ganz wichtige Geschichte (GR Mag Wolfgang Jung: Es gibt nur ganz, ganz Wichtiges!), denn es gibt - das werden Sie vielleicht auch wissen - den Taubenkobel in Meidling, ein wichtiges Projekt, um sozusagen die Stadttauben ein bisschen zu reduzieren. Da geht es darum, dass man die Tauben reduziert, damit dadurch sozusagen weniger Schäden verursacht werden. (Zwischenruf von GRin Mag Karin Holdhaus.) - Ja, Sie haben Ihre Chance gehabt, jetzt bin ich dran, Frau Kollegin.

 

Wie gesagt, TierQuarTier, die nächste Geschichte war auch das Veterinäramt, und dann komme ich zur MA 58, und da geht es um das Agrarbudget. Beim Agrarbudget gibt es eine besonders interessante Sache, denn wir sind ja mit der Landwirtschaftskammer - das weiß man ja - in Verhandlungen eingetreten. Es gibt so und so viele Landwirte in Wien. Als ich 2001 als Gemeinderat ins Rathaus kam, hat es noch über 1 000 Betriebe gegeben, jetzt gibt es, glaube ich, 700. Das ist eine ziemlich deutliche Reduktion um mehr als 300 Betriebe, und die Begründung der Landwirtschaftskammer war immer: Na ja, das ist irgendwie der Strukturwandel. - In 10 Jahren minus 300, also minus ein Drittel, wenn man so will - wenn man das hochrechnet, dann kann man sich ausrechnen, wann es keine mehr geben wird, oder nur mehr einen oder fünf, oder wie auch immer. Und da geht es uns darum, dass die Landwirtschaftskammer - und da gibt es auch sehr vernünftige, gute Gespräche - ein paar Dinge ändern muss, gemeinsam mit der Stadt, und zwar: Es wird einfach mehr Ab-Hof-Verkauf geben und mehr Bio im Gartenbau. Ich glaube, da sind wir auf einem sehr, sehr guten Weg.

 

Andere Dinge sind auch noch: Die Stadt Wien ist die größte Biobäuerin Österreichs, sie erzeugt in den Stadtgütern jede Menge Bioessen, und ich glaube, es ist eine gute Geschichte, das voranzutreiben.

 

Und - das möchte ich nicht vergessen - diesmal möchte ich mich auch bedanken bei der Bio Forschung Austria. Die Bio Forschung Austria ist ein wissenschaftliches Institut, das von der Stadt gefördert und unterstützt wird, und gehört auch zur MA 49. Die betreiben wissenschaftliche Bioforschung, die in ganz Österreich anerkannt ist – sogar, wenn man so will, bei der schwarzen Landwirtschaftskammer.

 

Über die MA 48 denke ich mir: Wenn man vergleicht mit anderen Städten - und ich war, wie gesagt, in Barcelona bei diesem Kongress -, dann sieht man, dass Abfallvermeidung in Wien schon funktioniert. Sie kann immer noch besser funktionieren, gar keine Frage, aber da sind wir auf einem guten Weg, und ich hoffe, dass wir da noch besser werden können. Keine Frage, besser zu werden ist immer besser, als nur gut zu sein. Aber ich glaube, da sind wir auf einem guten Weg.

 

Jetzt muss man noch über die MA 45 reden. Die MA 45 war in der letzten Zeit ein bisschen in den

 

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