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Gemeinderat, 60. Sitzung vom 26.11.2014, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 5

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger, MBA

 

17. (03295-2014/0001-GKU; MA 7, P 21) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2014 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wien in der Höhe von 165 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755 im Voranschlag 2014 gegeben.

 

(Rednerin bzw Redner: GR Mag Gerald Ebinger und GRin Katharina Schinner.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

18. (03296-2014/0001-GKU; MA 7, P 24) Die Subvention an den Verein Wien Wissen – Verein zur Förderung von Bildungs- und Wissenschaftskommunikation im Jahr 2014 für das Projekt Wien Wissen/Wiener Ball der Wissenschaften in der Höhe von 75 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2014 gegeben.

 

(Rednerin bzw Redner: GR Mag Gerald Ebinger und GRin Mag Sybille Straubinger, MBA.)

 

Berichterstatterin: GRin Kathrin Gaal

 

19. (03260-2014/0001-GJS; MA 10, P 12) 1) Für Planungs-, Projektvorbereitungs-, Projektmanagements- und Projektbegleitungsleistungen bis zur Beauftragung des PPP-Auftragnehmers sowie die Projektmanagementleistungen während der Errichtungs- und Inbetriebnahmephase wird für den Bildungscampus Attemsgasse ein Sachkredit in der Höhe von 3 786 000 EUR brutto (das sind netto 3 155 000 EUR) genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2014 entfallende Betrag in der Höhe von 1 920 000 EUR brutto (das sind netto 1 600 000 EUR) ist auf den Haushaltsstellen 1/2400/010 und 1/2101/772 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren entsprechend Vorsorge zu treffen.

 

2) Der Magistrat wird ermächtigt, die notwendigen Vergabeverfahren zur Suche des PPP-Auftragnehmers für die weiterführende Planung, Errichtung, Finanzierung und das Facility Management am Standort vorzunehmen und somit sämtliche Verträge für Planungs-, Beratungs- und Organisationsleistungen zur Abwicklung des Vorhabens Bildungscampus Attemsgasse abzuschließen.

 

(Redner: GR Mag Alexander Neuhuber, GR Dipl-Ing Martin Margulies, GR Dominik Nepp und GR Heinz Vettermann.)

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

20. (03110-2014/0001-GJS; MA 13, P 14) Die Subvention an den Verein Juvivo – Es lebe die Jugend zur Planung und Umsetzung der Jubiläumsaktivitäten zu 5 Jahre Fair-Play-Team in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2014 gegeben.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR Senol Akkilic, GR Mag Günter Kasal, GRin Mag (FH) Tanja Wehsely und GR Gerhard Haslinger.)

 

Berichterstatter: GR Christoph Peschek

 

21. (03155-2014/0001-GJS; MA 13, P 15) Die Neudotierung des Projektfonds Jugend in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2014 gegeben. Die MA 13 wird ermächtigt, die Mittel des Projektfonds Jugend dem Verein wienXtra zur treuhändigen Kontenverwaltung zu übertragen und gegen nachträgliche Berichtspflicht verschiedenen Vereinen, Gruppen, Initiativen und sonstigen ProjektträgerInnen finanzielle Unterstützungen zur Umsetzung von kinder- und jugendorientierten Projekten zu gewähren.

 

(Rednerin bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR Senol Akkilic, GR Dietrich Kops, GR Mag Jürgen Czernohorszky und GR Dominik Nepp.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

22. (03167-2014/0001-GJS; MA 13, P 16) Die Subvention an das Hildegard Burjan Institut – Verein zur Förderung der politischen Bildung für anteilige Personalkosten für den Zeitraum November 2014 bis November 2015 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(Schluss um 14.40 Uhr.)

 

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