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Gemeinderat, 3. Sitzung vom 16.12.2015, Sitzungsbericht  -  Seite 9 von 10

 

(03413-2015/0001-GIF; MA 13, P 32) Die Subvention an den Verein Zentrum Aichholzgasse in der Höhe von 340 500 EUR zur Führung und zum Betrieb des Zentrums in 12, Aichholzgasse 52, für das Jahr 2016 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(03415-2015/0001-GIF; MA 13, P 33) Die Subvention an den Verein Zeit!Raum - Verein für soziokulturelle Arbeit - Wien in der Höhe von 71 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(03417-2015/0001-GIF; MA 13, P 35) Die Subvention an den Verein Zeit!Raum - Verein für soziokulturelle Arbeit - Wien in der Höhe von 379 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(03418-2015/0001-GIF; MA 13, P 36) Die Kostendeckung der Personal- und Sachkosten des Kuratoriums Wiener Jugendwohnhäuser für das Jahr 2016 in der Höhe von 750 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/3811/752 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Christoph Wiederkehr, BA, GR Maximilian Krauss, GR Heinz Vettermann, GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, GR Dr. Wolfgang Aigner und GR Mag. Marcus Gremel.)

 

28. Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger erteilt GR Christoph Wiederkehr, BA gemäß § 2 Abs 5 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien einen Ordnungsruf für die Verwendung des Wortes "Sauerei".

 

Folgende drei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

29. (03377-2015/0001-GIF; MA 13, P 13) Dem Subventionsnehmer Dachverband Wiener Alternativschulen - Freie Schulen in Wien werden für das Schuljahr 2015/16 nachstehende Subventionen gewährt:

2015	17 843 EUR
2016	282 157 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag in der Höhe von 17 843 EUR ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 bedeckt. Der auf das Verwaltungsjahr 2016 entfallende Betrag in der Höhe von 282 157 EUR ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 bedeckt. (Einstimmig.)

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

30. (03381-2015/0001-GIF; MA 13, P 14) Die Subvention an den Verein Türkis Rosa Lila Tipp, Verein zur Beratung, Information und Bildung, sowie zur Förderung der Kommunikation und kulturellen Arbeit von Lesben, Schwulen und Trans*Personen für das Jahr 2016 in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

31. (03384-2015/0001-GIF; MA 13, P 15) Die Subvention an den Verein Katholisches Bildungswerk Wien in der Höhe von 45 000 EUR für das Jahr 2016 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. (Einstimmig.)

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

32. (03389-2015/0001-GIF; MA 13, P 16) Die Subvention an Wiener Bildungsserver - Verein zur Förderung von Medienaktivitäten im schulischen und außerschulischen Bereich für das Jahr 2016 in der Höhe von 688 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

(Rednerin bzw. Redner: GRin Sabine Schwarz und GR Armin Blind.)

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

33. (03390-2015/0001-GIF; MA 13, P 17) Die Subvention an das Kulturzentrum Spittelberg in der Höhe von 245 000 EUR für das Jahr 2016 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP.)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GRin Sabine Schwarz, GRin Birgit Hebein, GR Mag. Martin Hobek, GR Peter Florianschütz und GR Mag. Manfred Juraczka.)

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

34. (03391-2015/0001-GIF; MA 13, P 18) Die Subvention an die gemeinnützige Community TV-GmbH in der Höhe von 1 080 000 EUR für den Betrieb des Community Fernsehsenders Okto wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 218 000 EUR ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/2720/757.060 und die Bedeckung in der Höhe von 862 000 EUR ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/2720/757.000 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP.)

 

(Redner: GR Mag. Martin Hobek.)

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

35. (03398-2015/0001-GIF; MA 13, P 20) Die Subvention an den Verein poika - Verein zur Förderung von gendersensibler Bubenarbeit in Erziehung und Unterricht zur Unterstützung seiner geplanten Aktivitäten im Jahr 2016 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP.)

 

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