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Gemeinderat, 3. Sitzung vom 16.12.2015, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 10

 

(03438-2015/0001-GIF; MD-EUI, P 9) Die Subvention an S2arch - Social and Sustainable Architecture - Verein für soziale und nachhaltige Architektur, 19, Gregor-Mendel-Straße 36, in der Höhe von 50 000 EUR für das Projekt Schulbau und Infrastruktur Ithuba Wild Coast / Südafrika wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0631/728 gegeben.

 

(Befangenheitserklärung gemäß § 22a der Geschäftsordnung des Gemeinderates von GR Mag. Christoph Chorherr.)

 

(Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP.)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc, GR Armin Blind und GRin Mag. Muna Duzdar.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Dr. Kurt Stürzenbecher

 

26. (03432-2015/0001-GIF; MD-OS, P 10) Gemäß § 88 Abs. 1 lit. b der Wiener Stadtverfassung wird die in der vorgelegten Beilage enthaltene Änderung der Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2016 genehmigt. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ und NEOS.)

 

Berichterstatter: GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch

 

27. (03403-2015/0001-GIF; MA 13, P 11) Die Subvention an den Verein Alte Fleischerei - zur Förderung von Kommunikation und Nachbarschaft in der Brigittenau zur Umsetzung des Projektes Back Bone - Mobile Jugendarbeit 20 in der Höhe von 495 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Einstimmig.)

 

(03400-2015/0001-GIF; MA 13, P 22) Die Subvention an die Wiener Kinder- und Jugendorganisationen zur Erfüllung der satzungsgemäßen Aufgaben und Umsetzung innovativer Projekte im Jahr 2016 in der Höhe von 631 110 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. Die MA 13 wird ermächtigt, gegen nachträgliche Berichtspflicht an die zuständigen Gremien den einzelnen Kinder- und Jugendorganisationen die anteiligen Fördersummen im Laufe des Jahres 2016 zur Verfügung zu stellen. (Einstimmig.)

 

(PGL - 03594-2015/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Christian Oxonitsch, GR Heinz Vettermann, GR David Ellensohn, GR Dominik Nepp und GR Mag. Manfred Juraczka betreffend die Förderung der staatsbürgerlichen Bildungsarbeit in Wien wird angenommen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und ÖVP, Ablehnung NEOS.)

 

(PGL - 03593-2015/0001 - KNE/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES und GR Christoph Wiederkehr, BA betreffend Förderung der staatsbürgerlichen Bildungsarbeit in Wien aus den Mitteln der Landesparteienförderung wird abgelehnt. (Zustimmung NEOS, Ablehnung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und ÖVP.)

 

(03402-2015/0001-GIF; MA 13, P 24) Für die Förderung von verschiedenen Jugendgruppen, -vereinen und -initiativen zur Umsetzung von Lokaladaptierungen wird eine neuerliche Dotierung in der Höhe von 63 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/3811/777 gegeben. Die MA 13 wird ermächtigt, die Mittel dem Verein wienXtra zur treuhändigen Kontenverwaltung nach Beschlussfassung zu übertragen und gegen nachträgliche Berichtspflicht verschiedenen Vereinen, Gruppen und Initiativen finanzielle Unterstützung zur Umsetzung von Adaptierungsarbeiten zu gewähren.

 

(Befangenheitserklärung gemäß § 22a der Geschäftsordnung des Gemeinderates von GR Maximilian Krauss und GR Dominik Nepp.)

 

(Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(03404-2015/0001-GIF; MA 13, P 25) Die Subvention an den Verein Bahnfrei! - Verein zur Förderung innovativer Jugendarbeit im Stadtteil für die Mobile Jugendarbeit in Stammersdorf in der Höhe von 276 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(03405-2015/0001-GIF; MA 13, P 26) Die Subvention an den Verein Bassena Stuwerviertel - Verein zur Förderung von Kommunikation und Nachbarschaftshilfe im Stuwerviertel für das Jahr 2016 in der Höhe von 277 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(03406-2015/0001-GIF; MA 13, P 27) Die Subvention an den Verein Juvivo - Es lebe die Jugend zur Umsetzung des Projektes Aufsuchende Kinder-, Teenie- und Jugendarbeit in Wien 3, 6, 9, 15 und 21 in der Höhe von 569 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(03407-2015/0001-GIF; MA 13, P 28) Die Subvention an den Verein Kiddy & Co zur Umsetzung des Projektes Aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit Penzing in der Höhe von 228 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(03409-2015/0001-GIF; MA 13, P 29) Die Subvention an den Verein Multikulturelles Netzwerk für die Umsetzung des geplanten Projektes Aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit in Neubau für das Jahr 2016 in der Höhe von 262 900 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

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