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Gemeinderat, 3. Sitzung vom 16.12.2015, Wörtliches Protokoll  -  Seite 81 von 99

 

der Wiener Bevölkerung zu sprechen, ist wirklich eine klassische Täter-Opfer-Umkehr, einfach ein hanebüchener Unsinn. Und dann bei einer Gesellschaft darüber zu reden, dass es so etwas wie einheitliche Traditionen, einheitliche Identitäten gäbe, ist auch eine interessante Realitätskonstruktion. Allein ich als Mensch habe unterschiedliche Identitäten. (GR Dr. Wolfgang Aigner: Jeden Tag eine andere!) Nein, nicht jeden Tag eine andere. Aber natürlich habe ich unterschiedliche Identitäten. Ich habe eine Identität, die ich aus meiner Kindheit habe. Aus der Tatsache, dass ich als Amerikanerin geboren bin, habe ich selbstverständlich eine Identität, die sich von Ihrer Identität allein durch diese Tatsache unterscheidet. Wir haben aber beide eine gemeinsame Identität dadurch, dass wir in dieser Stadt wohnen. Aber da zu glauben, dass man alle Personen, alle zwei Millionen, die zukünftig in dieser Stadt sind, über eine Identität, über eine Tradition scheren kann ist, sorry, das ist eine vollkommen hanebüchene, ich bleibe bei diesem Wort Wirklichkeitskonstruktion. (GR Mag. Wolfgang Jung: Ja sind Sie! Glauben Sie das wirklich?) Also zu glauben, dass das Wahlergebnis irgendetwas darüber aussagt, ob das, was Ihre Realitätskonstruktion ist, richtig oder falsch ist, ist auch wieder ein sehr interessanter Zugang, jedenfalls kein sehr wissenschaftlicher. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Wahlergebnisse sind das eine und Fakten sind das andere. Natürlich sind auch Wahlergebnisse Fakten, nämlich für die Wahl, aber nicht für die Frage, ob Sie in dem allem, was Sie sagen, recht haben. Da gibt es übrigens sehr interessante Seiten, die inzwischen auflisten, wie viele Unwahrheiten zum Beispiel Ihr Parteivorsitzender sagt. Wahrscheinlich werden die dann auch noch ausgeweitet werden, und es werden auch die Unwahrheiten (VBgm Mag. Johann Gudenus, M.A.I.S.: Oder die Vassilakou!) aufgelistet, die andere auch sagen. Jedenfalls war es mir ein Bedürfnis, diesen Unsinn einmal aufzuklären. (VBgm Mag. Johann Gudenus, M.A.I.S.: Hanebüchen!)

 

Eine Frage würde ich gerne beantworten, die der Herr Haslinger gestellt hat, nämlich: Wie viele Personen werden durch diese unterschiedlichen Subventionen und Förderungen erreicht? Ich empfehle ihm das Lesen der Jahresberichte dieser Vereine. Wahrscheinlich findet er dort die Information, die er sucht. (Aufregung bei GR Gerhard Haslinger.) Das wäre ein guter Tipp und ich hoffe, Sie suchen einmal. Vielleicht finden Sie etwas. Wenn Sie nichts finden, kann ich Ihnen vielleicht auch Unterstützung anbieten, obwohl ich glaube, das geht zu weit. Ich nehme das Angebot zurück, weil Sie sind fähig, selber zu suchen, jedenfalls hoffe ich das. Danke. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Zum Wort gemeldet ist noch Herr GR Blind. Er hat noch eine Redezeit von neun Minuten.

 

17.45.29

†GR Armin Blind (FPÖ)|: Danke, Frau Vorsitzende!

 

Nur ganz kurz zur Kollegin Kickert, um da ein paar Missverständnisse aufzuklären. Ob Wien eine Zuwanderungsstadt ist oder nicht (GRin Martina Ludwig-Faymann: Lernen Sie Geschichte! Lernen Sie Geschichte!), das ist keine Frage, die jetzt deskriptiv ist, weil jede Stadt auf der Welt zumindest ein bisschen Zuwanderung hat. Daher wäre die ob mehr Zuwanderung deswegen … (GR Christian Oxonitsch: Weil das viel weniger wert ist!) Bitte? Herr Kollege, aber deswegen wandern trotzdem Leute zu. Was abwandert, und das ist in Wien leider auch der Fall, ist, in Wien wandert der Brain ab, und das ist auch das Problem an der Wissenschaftsstadt Wien! Das ist die Abwanderungsstadt Wien (Beifall bei der FPÖ.- Aufregung bei GR Christian Oxonitsch.), das ist vielleicht auch einmal zu erwähnen. Herr Kollege, ich bin ein großer Freund von Zwischenrufen. Die Zwischenrufe müssen aber gerufen werden, weil ich sie sonst hier vorne nicht höre. Also kein Zwischenflüstern, sondern trauen Sie sich, es entweder so laut zu sagen, dass ich es verstehe, oder kommen Sie raus. Ich setze mich rein und höre Ihnen sogar dabei zu.

 

Das Problem dabei ist, dass die Frage, ob Wien eine Zuwanderungsstadt ist, sich gar nicht stellt, sondern die Frage, ob Wien eine Zuwanderungsstadt sein soll. Da sagen Sie halt Ja, und da sagen wir halt im Großen und Ganzen Nein. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf von GRin Mag. Muna Duzdar.) Das ist halt eine politische Frage und keine Frage, die Sie da deskriptiv … Schauen Sie, Frau Kollegin, für den Scheibenwischer würden Sie im Straßenverkehr sogar Strafe kriegen, herinnen vielleicht einen Ordnungsruf. Mir macht es aber nichts aus.

 

Das andere ist, was Ihnen mit der Wortmeldung eingefallen ist, wie Sie sich da despektierlich über die Entscheidungsfindung der Wähler äußern. Also der Wähler hat bei Ihnen eben nicht recht, weil es bei Ihnen eben nur zwei Meinungen gibt, die eigene und die falsche. Und das ist eben nicht unsere Meinung, sondern wir respektieren eben die Meinung der Wähler und die Wähler unsere Ansichten immer mehr und Ihre nicht besonders. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Und wenn Sie dann auch noch die Frage gestellt haben, wie viele Leute hier erreicht werden, dann soll man da in die Berichte hineinschauen. Ich lese Ihnen den Bericht gerne vor, weil ich noch ein paar Minuten habe. Ich habe das eigentlich vorhin vor gehabt, aber vergessen. Beim Innenstadt-Spaziergang 7, Ring-Spaziergang 8, Kunsthistorisches Museum ein bissel mehr, 16, Parlament 19, Leopoldmuseum 5, Museum X2 16, Staatsoper 6, Bildungsberatung 7. Mehr wird es dann beim Café, die beiden interessanten Filme habe ich Ihnen vorhin geschildert, 33. Rathausführung 4, das ist die mit dem Paternoster, aber der Paternoster ist ja klein, das ist … (Heiterkeit bei der FPÖ.) Da ist dann die Hauptbücherei 6, Haus der Musik 7, UNO 7, das ist an und für sich ein großes Gebäude, da hätten in den Paternoster mehr hineingepasst, mumok 6, und dann beim Abschlussfest 43 von insgesamt 197 Teilnehmern, also eine überschaubare Zahl, die ich gleich hier angeben konnte.

 

Und ja, das habe ich mir jetzt auch noch aufgeschrieben, es gibt diese Liste mit den Unwahrheiten im Internet. Da würde mich interessieren, ist da der Rücktritt von der Frau Vizebürgermeisterin bereits verzeichnet oder kommt er dann morgen auf die Homepage? Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

 

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