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Gemeinderat, 62. Sitzung vom 29.01.2015, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 8

 

Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(00036-2015/0001-GIF; MA 57, P 6) Die Förderung an den Verein Institut für Frauen- und Männergesundheit für den Arbeitsbereich Gesundheitsberatung für Frauen mit Migrationserfahrung in der Gesamthöhe von 435 910 EUR für die Jahre 2015 bis 2017 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt:

2015	142 435 EUR
2016	145 285 EUR
2017	148 190 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(00037-2015/0001-GIF; MA 57, P 7) Die Förderung an den Verein Frauenhetz - Feministische Bildung, Politik, Kultur in der Höhe von 48 880 EUR für das Jahr 2015 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(00038-2015/0001-GIF; MA 57, P 8) Die Förderung an den Verein Schwarze Frauen Community (SFC) in der Höhe von 37 415 EUR für das Jahr 2015 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(00039-2015/0001-GIF; MA 57, P 9) Die Förderung an den Verein Miteinander Lernen - Birlikte Öğrenelim, Beratungs-, Bildungs- und Psychotherapiezentrum für Frauen, Kinder und Familien in der Höhe von 115 485,60 EUR für das Jahr 2015 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GRin Mag Barbara Feldmann, GRin Birgit Hebein, GRin Angela Schütz, GR Mag Wolfgang Jung und GR Christian Hursky.)

 

Berichterstatterin: GRin Anica Matzka-Dojder

 

11. (00032-2015/0001-GIF; MA 17, P 10) Die Subvention an den Verein Station Wien–Verein für Bildung, Beratung und kulturellen Austausch in der Höhe von 450 953 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00040-2015/0001-GIF; MA 17, P 11) Die Subvention an den Verein LEFÖ – Beratung, Bildung und Begleitung für Migrantinnen in der Höhe von 126 269 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00041-2015/0001-GIF; MA 17, P 12) Die Subvention an den Verein Projekt Integrationshaus für das Jahr 2015 in der Höhe von 150 325 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00042-2015/0001-GIF; MA 17, P 13) Die Subvention an die Interface Wien GmbH in der Höhe von 2 829 865 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 2 829 865 EUR ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4591/755 gegeben.

 

(00043-2015/0001-GIF; MA 17, P 14) Die Subvention an den Verein Miteinander Lernen - Birlikte Öğrenelim, Beratungs-, Bildungs- und Psychotherapiezentrum für Frauen, Kinder und Familien in der Höhe von 154 756 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00044-2015/0001-GIF; MA 17, P 15) Die Subvention an den Verein Peregrina - Bildungs-, Beratungs- und Therapiezentrum für Immigrantinnen in der Höhe von 210 336 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00050-2015/0001-GIF; MA 17, P 16) Die Subvention an den Verein Helping Hands - Koordinationsbüro für integrative und antirassistische Projekte in der Höhe von 35 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(PGL - 00265-2015/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Dipl-Ing Rudi Schicker, GR Peter Florianschütz, GR Petr Baxant, BA, GR David Ellensohn, GR Senol Akkilic, GRin Birgit Hebein, GRin Dr Jennifer Kickert, GR Mag Rüdiger Maresch, GRin Ingrid Puller, GRin Mag Martina Wurzer, GR Dkfm Dr Fritz Aichinger und GR Dr Wolfgang Ulm betreffend Wiener Erklärung zur Bekämpfung des Antisemitismus wird angenommen.

 

(00051-2015/0001-GIF; MA 17, P 17) Die Subvention an den Verein Beratungszentrum für Migranten und Migrantinnen in der Höhe von 608 862 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GRin Mag Ines Schneider, GR Senol Akkilic, GR Dr Wolfgang Aigner, GRin Silvia Rubik, GR David Ellensohn, StR David Lasar und GR Peter Florianschütz.)

 

12. (00122-2015/0001-MDLTG, P 54) Auf Vorschlag des Bürgermeisters wird Dr Peter Pollak, MBA mit Wirksamkeit vom 1. Juli 2015 zum Stadtrechnungshofdirektor der Stadt Wien bestellt.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GRin Mag Karin Holdhaus, GRin Birgit Hebein, GR Mag Dr Alfred Wansch, GR Dr Wolfgang Aigner und GR Mag Thomas Reindl.)

 

Berichterstatter: GR Franz Ekkamp

 

13. (04120-2014/0001-GFW; MA 5, P 18) 1) Der Magis-trat wird ermächtigt, dem Verein Lokale Agenda 21 in Wien zur Förderung von Bürgerbeteiligungsprozessen im Sinne des vorgelegten Motivenberichtes zur Umsetzung des Aktionsprogrammes Initiativen im öffentlichen Raum in den Jahren 2015 bis 2017 eine jährliche Subvention in Höhe von maximal 200 000 EUR, im Jahr 2018 eine Subvention in Höhe von maximal 63 000 EUR, gesamt sohin maximal 663 000 EUR, gegen Abrechnung zu gewähren.

 

2) Die Bedeckung des Erfordernisses für 2015 in Höhe von maximal 200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0600/757 im Voranschlag 2015 gegeben. Für die Erfordernisse 2016 bis 2018 ist in den jeweiligen Voranschlägen entsprechende Vorsorge zu treffen.

 

(Rednerin bzw Redner: GRin Dr Jennifer Kickert und GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein.)

 

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