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Gemeinderat, 62. Sitzung vom 29.01.2015, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 8

 

Postnummern 53, 52, 49, 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 54, 18, 22, 30, 34, 36, 37, 40, 42 und 44.

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

7. (04009-2014/0001-GWS; MA 25, P 53) Die MA 25 wird ermächtigt, mit der Wohnservice Wien GmbH eine auf 2015 und 2016 befristete Erweiterung der vorgelegten Vereinbarung vom 29. Juni 2009 mit einer zusätzlichen Entgeltleistung im Jahr 2015 und 2016 in der Höhe von je 465 000 EUR (inklusive 20 % Umsatzsteuer) abzuschließen. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/0313/728 bzw 042 im Voranschlag 2015 gegeben. Für die Bedeckung der Entgeltleistung im Jahr 2016 ist im Voranschlag 2016 Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: GR Ing Mag Bernhard Dworak, GR Mag Christoph Chorherr, GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein, GR Dr Kurt Stürzenbecher, GR Norbert WALTER, MAS, GR Mag Günter Kasal und GR Gerhard Kubik.)

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

8. (04265-2014/0001-GWS; MA 34, P 52) Der Abschluss des Mietvertrages zwischen der Stadt Wien, vertreten durch die MA 34, und der Commerz Real Investmentgesellschaft mbH für Büroräumlichkeiten im 1. und 6. OG des Bürohauses Optimum in 20, Dresdner Straße 81-85, mit einem Gesamtausmaß von 1 111,61 m², zusätzlich 8 Kfz-Stellplätzen für Dienstwagen der MA 42, wird zu den im vorgelegten Akt ersichtlichen Bedingungen genehmigt.

 

(Rednerin: GRin Ilse Graf.)

 

Berichterstatter: GR Gerhard Kubik

 

9. (03917-2014/0001-GSK; MA 21, P 49) Plan Nr 8105: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und teilweise Festsetzung des Bebauungsplanes sowie Kenntnisnahme der zusammenfassenden Erklärung über die Berücksichtigung von Umwelterwägungen für das Gebiet zwischen Maria-Tusch-Straße, Linienzug 1-2 (Janis-Joplin-Promenade), Linienzug 2-6, Linienzug 6-7 (Cassinonestraße), Linienzug 7-8, Karl-Beck-Gasse, Linienzug 9-11, Seestadtstraße und Sonnenallee im 22. Bezirk, KatGen Aspern und Eßling (Beilage Nr 102/15)

 

(PGL - 00262-2015/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Anton Mahdalik, GRin Angela Schütz, GR Mag Dr Alfred Wansch, GR Karl Baron, GR Michael Dadak und GR Wolfgang Irschik betreffend Parkplatzsituation in der Seestadt Aspern wird abgelehnt.

 

(PGL - 00263-2015/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Anton Mahdalik, GR Karl Baron, GR Michael Dadak und GR Wolfgang Irschik betreffend Wiederinbetriebnahme der S-80-Station Lobau wird abgelehnt.

 

(PGL - 00264-2015/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Gerhard Kubik, GR Mag Josef Taucher, GRin Mag Muna Duzdar, GR Mag Rüdiger Maresch und GR Mag Christoph Chorherr betreffend Schnellbahnstation Lobau wird angenommen.

 

(Rednerin bzw Redner: GR Karl Baron, GRin Mag Muna Duzdar und GR Mag Josef Taucher.)

 

Berichterstatterin: GRin Safak Akcay

 

10. (00030-2015/0001-GIF; MA 57, P 1) Die Förderung an den Verein Kolping Österreich für den Arbeitsbereich Multikulturelle Wohngemeinschaft für junge Frauen in Not in der Gesamthöhe von 146 750 EUR für die Jahre 2015 bis 2017 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt:

2015	47 950 EUR
2016	48 910 EUR
2017	49 890 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(00031-2015/0001-GIF; MA 57, P 2) Die Förderung an den Verein Tamar, Beratungsstelle für misshandelte und sexuell missbrauchte Frauen, Mädchen und Kinder in der Gesamthöhe von 256 620 EUR für die Jahre 2015 bis 2017 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt:

2015	80 185 EUR
2016	87 345 EUR
2017	89 090 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(00033-2015/0001-GIF; MA 57, P 3) Die Förderung an den Verein Volkshilfe Wien für den Arbeitsbereich SOPHIE BildungsRaum für Prostituierte in der Gesamthöhe von 516 775 EUR für die Jahre 2015 bis 2017 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt:

2015	168 860 EUR
2016	172 235 EUR
2017	175 680 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(00034-2015/0001-GIF; MA 57, P 4) Die Förderung an den Verein Frauen beraten Frauen für den Arbeitsbereich Frauen beraten Frauen in der Gesamthöhe von 318 460 EUR für die Jahre 2015 bis 2017 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt:

2015	112 135 EUR
2016	102 140 EUR
2017	104 185 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(00035-2015/0001-GIF; MA 57, P 5) Die Förderung an den Verein abz*austria Verein zur Förderung von Arbeit, Bildung und Zukunft von Frauen für den Arbeitsbereich abz*beratung für frauen 12 in der Gesamthöhe von 314 399 EUR für die Jahre 2015 bis 2017 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt:

2015	102 528 EUR
2016	104 886 EUR
2017	106 985 EUR

 

 

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