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Gemeinderat, 68. Sitzung vom 29.06.2015, Wörtliches Protokoll  -  Seite 97 von 140

 

IKT-Expertin ist, ob es der Wohnpartner ist oder ob es die Standesbeamtin ist – alle geben jeden Tag in dieser Stadt ihr Bestes. Ohne ihr Engagement wäre Wien nicht diese wunderbare Stadt, und die ist sie, und die lassen wir uns auch nicht schlechtreden.

 

Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter! Danke, danke, danke! Ich wünsche Ihnen allen einen schönen Sommer! Ihnen danke ich für Ihre Aufmerksamkeit und bitte um Zustimmung. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Dipl-Ing Martin Margulies: Sehr geehrte Frau Stadträtin, ich danke Ihnen. Damit ist die Beratung zur Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal beendet.

 

19.31.40Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport. Zu Wort gemeldet ist, nachdem mir keine Ummeldung vorliegt, Frau GRin Mag Wurzer. Sie haben 40 Minuten.

 

19.31.57

†GRin Mag Martina Wurzer (Grüner Klub im Rathaus)|: Danke, Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

In diesem Budget können wir drei wichtige Schwerpunkte erkennen.

 

Erstens: Kindergruppen und Kindergärten sind für uns eine ganz wichtige zentrale erste Bildungseinrichtung, von der alle Kinder profitieren sollen. Daher werden in Wien auch die Kinder flächendeckend gratis betreut, und das mit sehr hoher Qualität und mit Öffnungszeiten, die arbeitende Eltern auch brauchen.

 

Zweitens: Kinder brauchen Freiräume, genügend Platz, Licht, Grün und Rückzugsmöglichkeiten. Daher bauen wir modernste Schulgebäude, die alles bieten. Die neuen Gebäude, die wir bauen, der so genannte Bildungscampus, ist der ideale Lern- und Lebensraum für Kinder von 0 bis 14 Jahren, im Optimalfall lichtdurchflutet, offen und flexibel, von der Kindergruppe bis zur Mehrstufenklasse alles unter einem Dach.

 

Der dritte große Schwerpunkt ist, dass Wiens Kinder bereits heute schon das größte Angebot an Ganztagsschulen in ganz Österreich genießen und Rot-Grün das natürlich in den letzten Jahren und natürlich auch 2014, worüber wir heute sprechen, mit Hochdruck weiter ausgebaut hat, damit Wiener Kinder nach den besten pädagogischen Standards unterrichtet werden können und damit bessere Chancen haben.

 

Zu Beginn widme ich mich also der Kinderbetreuung, die wirklich eine große, eine massive Anstrengung im Budget erkennen lässt. Insgesamt 700 Millionen EUR im Kinderbetreuungsbereich sprechen in Zahlen eine sehr deutliche Sprache.

 

Vorsitzender GR Dipl-Ing Martin Margulies (unterbrechend): Frau Gemeinderätin, entschuldigen Sie ganz kurz. Ich würde Sie bitte ersuchen, etwas leiser zu sein. Das ist ein Geräuschpegel hier im Saal, dass man die Rednerin nicht einmal verstehen kann. Ich ersuche um Aufmerksamkeit. Ich danke sehr.

 

GRin Mag Martina Wurzer (fortsetzend): Danke schön, vielen Dank!

 

Mit diesen 700 Millionen EUR Budget im Jahr 2014 allein für Kinderbetreuung haben wir 3 000 Betreuungsplätze, zusätzlich bitte, für Kleinkinder ausgebaut. Der Kindergarten bleibt selbstverständlich weiterhin gratis. Das war eine politische Festlegung der rot-grünen Regierung ganz zu Beginn der Legislaturperiode, die wir selbstverständlich durchgehalten haben, und ich bin sehr zuversichtlich, dass das so oder so auch weitergeführt werden wird.

 

Die Stadt Wien hat seit der rot-grünen Regierung – das haben wir heute schon einmal von Finanzstadträtin Brauner gehört – insgesamt zusätzliche 16 800 Krippen- und Kindergartenplätze geschaffen. Die Ausgaben sind, wenn man das vergleicht – 2010 waren sie noch bei 562 Millionen, jetzt sind sie bei 700 Millionen – um 25 Prozent gestiegen. Das lässt eine klare politische Absicht erkennen. Wir haben das Platzangebot mittlerweile bis 2015 auf insgesamt 79 800 Betreuungsplätze ausgebaut und gesteigert. Die Versorgungsquote der 0- bis 3-Jährigen, die uns ein ganz besonderes Anliegen war, beträgt mittlerweile 43 Prozent. Auch hier – das haben wir schon mehrmals gehört – liegen wir hinsichtlich der EU-Vorgaben bereits darunter. Und Wien ist in diesem Fall sowieso weit voraus vor allen anderen Bundesländern.

 

Die Versorgungsquote der Drei- bis Sechsjährigen ist vollständig, übervollständig, aber das halte ich tatsächlich für eine Selbstverständlichkeit heutzutage.

 

500 EUR pro Monat gibt es an Förderung pro privaten Kindergartenplatz. So setzt sich unser Budget im Kinderbetreuungsbereich zusammen.

 

Die Öffnungszeiten der Kinderbetreuungseinrichtung sind auch ganz besonders positiv hervorzuheben. 95 Prozent davon sind vollzeitfreundlich, 90 Prozent haben mehr als 10 Stunden geöffnet und 66 Prozent bereits vor 7 Uhr geöffnet. Das sind im Bundesländervergleich – das darf ich jetzt als geborene Tirolerin kurz sagen – Luxusbedingungen für Wiener Eltern und ein sehr schönes Ergebnis.

 

Das Ganze muss natürlich von Menschen betreut und getragen werden und wird inzwischen von einer Anzahl von 4 066 PädagogInnen im Kinderbetreuungsbereich getragen. Das ist auch eine unglaubliche Steigerung, und ich möchte mich an dieser Stelle sehr, sehr herzlich für die enorm wichtige zentrale Aufgabe für unsere Gesellschaft bedanken, die mit sehr viel Engagement in dieser Stadt verfolgt wird. Vielen Dank! (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Auch im Schulbau wird und wurde in den vergangenen Jahren sehr, sehr kräftig investiert. 142 Schulsanierungen wurden angegangen, 76 davon sogar zur Gänze abgeschlossen und fertig saniert. Insgesamt haben wir bisher schon 300 Millionen EUR in Schulgebäude investiert, das ist jetzt schon inklusive 2014, und für das gesamte Schulsanierungspaket, das ja bis 2017 läuft, werden wir insgesamt 570 Millionen EUR in die Sanierung von insgesamt 242 Schulen investieren.

 

Es fließt enorm viel Geld – ich habe es schon erwähnt, das ist der zweite große Brocken im Bildungsbudget – in den Schulbau, in den Platzausbau. Natürlich braucht es Erweiterungen in bestimmten Gebieten. Vor allem Simmering, Penzing, Floridsdorf wurden 2014 berücksichtigt, da die Nachfrage dort sehr groß ist, und

 

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