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Gemeinderat, 69. Sitzung vom 01.07.2015, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 12

 

(01579-2015/0001-GJS; MA 56, P 25) Die Schulerweiterung der Volksschule, 11, Simoningplatz 2, mit Gesamtkosten in der Höhe von 9 914 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag in der Höhe von 420 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01415-2015/0001-GJS; MA 13, P 26) Der Magistrat wird ermächtigt, gegen nachträgliche Berichtspflicht an die zuständigen Gremien, mehrjährige Förderungen an akkreditierte Erwachsenenbildungseinrichtungen entsprechend der Vereinbarung gemäß Art 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Bildungsmaßnahmen für Erwachsene im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2015 bis 2017 zu vergeben. Für das Jahr 2016 werden Mittel in der Höhe von maximal 5 806 350 EUR und für das Jahr 2017 in der Höhe von maximal 5 806 354 EUR laut Art 15a B-VG vorgesehen. Für die Bedeckung ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01526-2015/0001-GJS; MA 13, P 27) Die Subvention an den Verein Feuerwehrjugend und Katastrophenhilfsdienst Wien zur Unterstützung seiner geplanten Aktivitäten im Jahr 2015 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(01527-2015/0001-GJS; MA 13, P 28) Die Subvention an den Verein Austrian Players League zur Unterstützung seiner geplanten Aktivitäten im Jahr 2015 in der Höhe von 24 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2015 gegeben.

 

(01554-2015/0001-GJS; MA 13, P 31) Die Subvention an den Blinden- und Sehbehindertenverband Österreich zur Unterstützung der volksbildnerischen Tätigkeit seiner Hörbücherei im Jahr 2015 in der Höhe von 75 408 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(01644-2015/0001-GJS; MA 13, P 32) Die Subvention an den Schulerhaltungsverein Performing Arts Studios Vienna zur Unterstützung des Projektes Ausbildung Performing Academy im Jahr 2015 in der Höhe von 350 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 des Voranschlages 2015 gegeben.

 

(01608-2015/0001-GKU; GKU, P 33) Der 13. und 14. Bericht des amtsführenden Stadtrates für Kultur und Wissenschaft über die gemäß dem GRB vom 29. April 1999 in der Fassung vom 29. April 2011 erfolgte Übereignung von Kunst- und Kulturgegenständen aus den Sammlungen der Museen der Stadt Wien, der Wienbibliothek im Rathaus sowie dem Jüdischen Museum der Stadt Wien wird zur Kenntnis genommen.

 

(01425-2015/0001-GKU; MA 7, P 34) Die Subvention an die Österreichische UNESCO-Kommission für die Erstellung des Einreichdossiers im Jahr 2015 zur Aufnahme des österreichischen Teiles des Donaulimes in die Liste des UNESCO Weltkulturerbes in der Höhe von 35 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(01613-2015/0001-GKU; MA 7, P 35) Die zusätzliche Subvention an den Verein das weisse haus im Jahr 2015 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(01387-2015/0001-GKU; MA 7, P 36) Die Subvention an die Israelitische Kultusgemeinde Wien im Jahr 2015 für das Jahreskulturprogramm in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2015 gegeben.

 

(01609-2015/0001-GKU; MA 7, P 38) Die Subvention an den Wiener Bühnenverein im Jahr 2015 für die im Rahmen seiner allgemeinen Tätigkeit durchzuführende Ausrichtung des NESTROY Theaterpreises 2015 in der Höhe von 180 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(01650-2015/0001-GKU; MA 7, P 39) Die Subvention an den Theaterverein Odeon im Jahr 2016 für den Betrieb des Theaters im Jahr 2016 in der Höhe von 800 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.

 

(01652-2015/0001-GKU; MA 7, P 40) Zur Förderung diverser Theatergruppen und -institutionen in Form von Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2016 ein erster Rahmenbetrag in der Höhe von 3 000 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung des Gesamtbetrages in der Höhe von 3 000 000 EUR ist im Voranschlag 2016 auf den Haushaltsstellen 1/3240/757 und 755 Vorsorge zu treffen.

 

(01653-2015/0001-GKU; MA 7, P 41) Die MA  7 wird zum Abschluss einer 2-Jahresvereinbarung mit der INTER-THALIA Theater BetriebsgesmbH ermächtigt. Dem Subventionsnehmer INTER-THALIA Theater BetriebsgesmbH werden für die Jahre 2016 bis 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert 2016	590 000 EUR
präliminiert 2017	590 000 EUR

Bei Nichtzustandekommen der 2-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden.

 

In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten.

 

Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2016 bis 2017 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen.

 

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