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Gemeinderat, 70. Sitzung vom 23.09.2015, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 11

 

(02633-2015/0001-GKU; MA 7, P 24) Die Erhöhung des Rahmenbetrages der Druckkostenzuschüsse 2015 von 253 000 EUR um 5 000 EUR auf 258 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltstelle 1/3300/755 gegeben.

 

(02475-2015/0001-GKU; MA 7, P 25) Der Schenkung des künstlerischen Konvolutes von Robert Adrian X (laut vorgelegtem Werkverzeichnis) an die Stadt Wien wird zugestimmt.

 

(02615-2015/0001-GKU; MA 7, P 26) Dem Subventionsnehmer Architekturzentrum Wien werden für die Jahre 2015 bis 2017 für den Ankauf des Spiluttini-Vorlasses nachstehende Subventionen gewährt:

Jahr 2015	30 000 EUR
Jahr 2016	30 000 EUR
Jahr 2017	30 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2015 in der Höhe von 30 000 EUR entfallende Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2015 bedeckt. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2016 und 2017 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/2891/757 Vorsorge zu treffen.

 

(02560-2015/0001-GKU; MA 7, P 28) Die Förderung des Projektes Einsteins Wiener Weggefährten im Rahmen des 650-Jahr Jubiläums der Universität Wien in der Höhe von 20 000 EUR im Jahr 2015 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(02350-2015/0001-GSK; MA 21, P 33) Plan Nr 8163: Verhängung einer zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Am Spitz, Floridsdorfer Hauptstraße, Linienzug 1-4, Floridsdorfer Hauptstraße, Linienzug 5-7, Schwaigergasse, Pichelwangergasse, Linienzug 8-9, Grabmayrgasse, Linienzug 10-11, Schwaigergasse, Linienzug 12-15, Stryeckgasse, Prager Straße, Linienzug 16-17 und Brünner Straße im 21. Bezirk, KatG Floridsdorf (Beilage Nr 137/15)

 

(02300-2015/0001-GSK; MA 21, P 34) Plan Nr 7760E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Knotzenbachgasse, Steinergasse, unbenannte Verkehrsfläche Code Nr 12278 und Lastenstraße im 23. Bezirk, KatG Atzgersdorf (Beilage Nr 138/15)

 

(02312-2015/0001-GSK; MA 21, P 38) Plan Nr 6932E2: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Meidlgasse, Pantucekgasse, Rzehakgasse und Thürnlhofstraße im 11. Bezirk, KatG Kaiserebersdorf (Beilage Nr 142/15)

 

(02332-2015/0001-GSK; MA 21, P 39) Plan Nr 8131: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Studenygasse, Kaiser-Ebersdorfer Straße, Geringergasse und Seeschlachtweg im 11. Bezirk, KatG Simmering (Beilage Nr 143/15)

 

(02295-2015/0001-GSK; MA 21, P 40) Plan Nr 8148: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Engerthstraße, Kafkastraße, Vorgartenstraße und Linienzug 1-2 im 2. Bezirk, KatG Leopoldstadt (Beilage Nr 144/15)

 

(02510-2015/0001-GSK; MA 21, P 41) Plan Nr 8137: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Modecenterstraße, Erdbergstraße, Bezirksgrenze, Linienzug 1-3, Bezirksgrenze, Linienzug 4-7, Erdbergstraße (Bezirksgrenze), Verkehrsfläche Code 06458, Linienzug 8-9, Paragonstraße und Linienzug 10-13 im 3. Bezirk, KatG Landstraße und 11. Bezirk, KatG Simmering (Beilage Nr 145/15)

 

(02359-2015/0001-GSK; MA 21, P 46) Plan Nr 8094: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Rosentalgasse, Jan-Kiepura-Gasse, Rosenbach (Linienzug a-b), Bezirksgrenze zum 16. Bezirk (Linienzug b-c), Heschweg, Linienzug d-e, Heschweg und Linienzug f-g im 14. Bezirk, KatG Hütteldorf (Beilage Nr 147/15)

 

(02384-2015/0001-GSK; MA 28, P 47) Der Abschluss des als Entwurf vorgelegten Vorvertrages (Übereinkommen) für den Ankauf einer Teilfläche des Grundstückes 563/4, EZ 892, KatG 01651 Aspern, im Ausmaß von cirka 2 589 m², zu einem Kaufpreis von 608 415 EUR sowie die Unterfertigung des zu gleichen Bedingungen zu erstellenden, verbücherungsfähigen Kaufvertrages und dessen grundbücherliche Durchführung wird genehmigt.

 

(02387-2015/0001-GSK; MA 28, P 48) Der Abschluss der als Entwürfe vorgelegten Vorverträge (Übereinkommen) für den Ankauf einer cirka 4 206 m² großen Teilfläche des Grundstückes 560/9, EZ 2066, sowie von 441/3253 Anteilen an den beiden insgesamt cirka 335 m² großen Teilflächen des Grundstückes 560/12, EZ 2069, KatG 01651 Aspern, zu einem Kaufpreis von 1 307 720,28 EUR sowie die Unterfertigung der zu gleichen Bedingungen zu erstellenden, verbücherungsfähigen Kaufverträge und deren grundbücherliche Durchführung wird genehmigt.

 

(02388-2015/0001-GSK; MA 28, P 49) Der Abschluss der als Entwürfe vorgelegten Kaufverträge für den Ankauf der Liegenschaft EZ 3678, KatG 01651 Aspern, bestehend aus dem Grundstück 560/4, im Ausmaß von 5 664 m² und von 163/3253 Anteilen an der Liegenschaft EZ 2069, KatG 01651 Aspern, bestehend aus den Grundstücken 558/3 und 560/12, im Gesamtausmaß von 3 240 m², zu einem Kaufpreis von 1 648 140,05 EUR  sowie deren grundbücherliche Durchführung wird genehmigt.

 

(02438-2015/0001-GSK; MA 28, P 50) Der Abschluss des als Entwurf vorgelegten Vorvertrages (Übereinkommen) für den Ankauf der Teilfläche des Grundstückes 544/1, EZ 2918, KatG 01651 Aspern, im Ausmaß von cirka 2 425 m², zu einem Kaufpreis von 679 000 EUR sowie die Unterfertigung eines zu gleichen Bedingungen zu erstellenden, verbücherungsfähigen Kaufvertrages und dessen grundbücherliche Durchführung wird genehmigt.

 

(02439-2015/0001-GSK; MA 28, P 51) Der Abschluss der als Entwürfe vorgelegten Vorverträge (Übereinkommen) für den Ankauf der für den Straßenbau benötigten Teilflächen der Grundstücke 553/1, EZ 424, und 548/1, EZ 538, beide KatG 01651 Aspern, im Gesamtausmaß von cirka 3 244 m², zu einem Kaufpreis von 975 370 EUR sowie die Unterfertigung der zu gleichen Bedingungen zu erstellenden, verbücherungsfähigen Kaufverträge und deren grundbücherliche Durchführung wird genehmigt.

 

(02441-2015/0001-GSK; MA 28, P 52) Der Abschluss des als Entwurf vorgelegten Vorvertrages (Übereinkommen) für den Ankauf einer Teilfläche des Grundstückes 439/1, EZ 373, KatG 01658 Hirschstetten, im Ausmaß von cirka 1 381 m², zu einem Kaufpreis von 345 250 EUR sowie die

 

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