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Gemeinderat, 4. Sitzung vom 28.01.2016, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 11

 

(03690-2015/0001-GKU; MA 7, P 54) Die Subvention an den Verein Österreichisches Filmmuseum im Jahr 2016 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 700 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

(03597-2015/0001-GKU; MA 51, P 55) Den Wiener Fachverbänden werden aus den Sportförderungsmitteln 2016 für die Fachverbands- und Leistungssportförderung 184 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 gegeben.

 

(03598-2015/0001-GKU; MA 51, P 56) Die Subvention für die Nachwuchssportförderung in der Höhe von 663 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 gegeben.

 

(03599-2015/0001-GKU; MA 51, P 57) Dem Wiener Fußballverband wird zur Sicherstellung der Ausfinanzierung des Nachwuchsprojektes-Fußball eine Subvention in der Höhe von 234 500 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 gegeben.

 

(03611-2015/0001-GKU; MA 51, P 58) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2016 folgende Subventionen genehmigt:

1)	ASKÖ-Landesverband WAT Förderung des Nachwuchssportes, sowie Fortbildungsmaßnahmen im Rahmen der WAT-Akademie	40 000 EUR
2)	Indoor Classic Vienna Leichtathletik Internationales Leichtathletik-Hallen-meeting Indoor Track&Field Vienna 16, 30. Jänner 2016	15 000 EUR
3)	Club Basketball International Größtes Internationales Basketballturnier in Wien, 21. März 2016 - 26. März 2016	30 000 EUR
	Gesamt	85 000 EUR

Die angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 85 000 EUR sind im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 bedeckt.

 

(03551-2015/0001-GKU; MA 7, P 59) Der Schenkung des künstlerischen Konvolutes von Mag. Angelika Kaufmann (laut vorgelegtem Werkverzeichnis) an die Stadt Wien wird zugestimmt.

 

(03613-2015/0001-GKU; MA 7, P 61) Die Subvention an die Vereinigung bildender KünstlerInnen Wiener Secession im Jahr 2016 für das laufende Jahresprogramm in der Höhe von 310 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

 

(03718-2015/0001-GKU; MA 7, P 62) Der MA 7 wird für die Durchführung der Aktion Das engagierte Auge für das Jahr 2016 ein Gesamtbetrag von 19 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

 

(03773-2015/0001-GKU; MA 7, P 63) Die Subvention an den Aktionsradius Wien - Verein zur Förderung von Stadtkultur und kultureller Stadtentwicklung im Jahr 2016 für seine Jahrestätigkeit in der Höhe von 190 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(03775-2015/0001-GKU; MA 7, P 64) Der Übernahme der Karl Anton Wolf-Stiftung durch die Stadt Wien, vertreten durch die MA 7, wird zugestimmt.

 

(03689-2015/0001-GKU; MA 7, P 65) Die Subvention an das Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2016 in der Höhe von 550 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(03695-2015/0001-GWS; MA 69, P 69) Der Ankauf des Grundstückes Nr 497/1, EZ 23, KatG Hirschstetten, von Herrn Harald Radkowetz zu den im Bericht der MA 69 vom 14. Dezember 2015, Zl. MA 69-T-ANK-22/571411/14, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(03837-2015/0001-GWS; MA 69, P 70) Die MA 69 wird zum Abschluss eines Realteilungsvertrages betreffend die Grundstücke Nrn 1089/8, ./9, ./12, ./13, ./16, ./17, ./18, ./20, ./21, ./24, ./25, ./26 und ./27, alle inneliegend in der EZ 1044, KatG Aspern, zu den im Bericht der MA 69 vom 22. Dezember 2015, Zl. MA 69-TR-22/4701/07, angeführten Bedingungen, ermächtigt.

 

7. Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 68 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 1, 68, 29, 33, 43, 45, 47, 60, 20, 22, 25, 21, 66, 67, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17 und 19.

 

Auf Vorschlag des Vorsitzenden GR Mag. Dietbert Kowarik beschließt der Gemeinderat einstimmig, die auf der Tagesordnung stehende Wahl durch Handerheben durchzuführen.

 

8. (00069-2016/0001-MDLTG; P 1) An Stelle von GRin Waltraud Karner-Kremser, MAS wird auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates GR Jörg Neumayer, MA zu einem Schriftführer des Gemeinderates gewählt. (Einstimmig.)

 

Berichterstatter: GR Christian Hursky

 

9. (03572-2015/0001-GWS; MA 25, P 68) Die MA 25 wird ermächtigt, mit der Wohnservice Wien GesmbH eine Leistungsvereinbarung zum Zwecke der Verstärkung des Mieterschutzes abzuschließen. Bei der Mieterhilfe ist eine steigende Fallzahl mit einer verstärkten Entwicklung hin zum privaten Wohnungssegment festzustellen. Neben der Beratung sowie anderer Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Mieterschutz sollen daher auch verstärkt präventive Initiativen gegen Spekulation mit Wohnraum ergriffen werden. Diese Aufwandssteigerung im Bereich Personal und Sachkosten soll abgedeckt werden. Die Vereinbarung soll mit

 

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