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Gemeinderat, 6. Sitzung vom 30.03.2016, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 8

 

Chancentausender wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ, GRÜNE und FPÖ.)

 

(PGL - 01028-2016/0001 - KNE/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES und GR Christoph Wiederkehr, BA betreffend Umwidmung der Parteiakademieförderung wird abgelehnt. (Zustimmung NEOS, Ablehnung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und ÖVP.)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Christoph Wiederkehr, BA, GRin Sabine Schwarz, GR David Ellensohn, GR Dr. Wolfgang Aigner und GR Heinz Vettermann.)

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

13. (00435-2016/0001-GIF; MA 13, P 15) Die Zuweisungen an die Bezirke für Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Projekt FAIR-PLAY-TEAM - Kommunikation, Vermittlung und Teilhabe im öffentlichen Raum mit Gesamtkosten in der Höhe von 544 000 EUR werden genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2016 entfallende Betrag in der Höhe von 272 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/729 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(Redner: GR Maximilian Krauss.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

14. (00436-2016/0001-GIF; MA 13, P 16) Die Subvention an den Verein Wiener Kinderfreunde aktiv für das Projekt Wasserspielplatz Donauinsel für den Zeitraum Anfang Mai bis Mitte September 2016 in der Höhe von 63 200 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2016 gegeben. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

15. (00438-2016/0001-GIF; MA 13, P 18) Die Subvention an den Verein Forum Wien Arena zur Unterstützung seiner vielfältigen kulturellen Aktivitäten im Jahr 2016 in der Höhe von 234 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(Redner: GR Maximilian Krauss.)

 

(Schluss um 17.34 Uhr.)

 

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