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Gemeinderat, 10. Sitzung vom 28.06.2016, Wörtliches Protokoll  -  Seite 52 von 75

 

rascht und froh darüber, in welcher Art und Weise und wer vor allem dann die Personen sind, die für den Kulturbetrieb fernab der großen Bundestheater, fernab auch der großen Vereinigten Bühnen für das kulturelle Leben in Wien im Musikbereich, im Filmbereich, im Theaterbereich verantwortlich sind. Im Literaturbereich, das gebe ich offen zu, bin ich nicht so bewandert, gegenwärtig noch. Ich hoffe, das wird vielleicht noch irgendwann einmal.

 

Dann kommen die kleineren Bereiche. Ja, und da gebe ich Ihnen recht, insbesondere auch, wenn ich mir manchmal die Bezirkskultur anschaue. Das ist etwas, was wir über viele Jahre hinweg mitkritisiert haben, verändert haben, manchmal, wie Sie auch richtig aufgezählt haben, es gibt in den Bezirksbereichen auch grüne Kulturvereine, die Geld haben, kritisiert haben, uns selbst kritisiert haben, auch intern diskutieren. Aber ich glaube, es wäre ein großer Fehler, Vereine, insbesondere kleinere Vereine, kleinere Gruppen, Kulturschaffende, ausschließlich daran zu messen, wer wo politisch beheimatet ist. Gerade im Bezirk ist das überhaupt nichts Verwerfliches, dass Menschen, die als Bezirksrat, als Bezirksrätin tätig sind, auch im Kulturbereich tätig sind. Ich habe tatsächlich nicht das Gefühl, dass im Bereich der Bezirkskultur, im Bereich der dezentralen Kultur und auch nicht im Bereich der Alltagskultur vor allem das Parteibuch dominiert.

 

Jetzt kann man dazu stehen, wie man will, nicht alles, was da gefördert wird, gefällt mir, Gott behüte. Ich schaue mir auch bei Weitem nicht alles an. Ich glaube, da gibt es ungefähr tausend Förderungen, die im Jahr vergeben werden. Nein, ich bin meilenweit davon weg, mir alles anzusehen. Aber nicht alles ist parteipolitisch punziert und ein bissel erwecken sie den Eindruck. Ich habe das Gefühl, dass wir auf das kulturelle Leben in Wien stolz sein können. Und das haben Sie richtig gesagt, das funktioniert natürlich nur mit Förderungen. Wenn es irgendwie ginge, ist der Kulturbereich der Bereich, wo ich mit Freuden viel mehr Geld hineinstecken würde, weil ich tatsächlich glaube, dass es gesellschaftlich notwendig ist, weil sich in der Kultur die Gesellschaft widerspiegelt und wir über kulturelle Aktivitäten oft vielfach mehr erreichen könnten als über Sprachkurse, über Weiterbildung.

 

Deshalb freut mich ja auch diese Parallelität, die jetzt bei StR Mailath-Pokorny bündelt, beim Sport. Es ist ein zutiefst unterschätzter Bereich im Sport, die Möglichkeit, im Sport im Bereich Integration Sachen weiterzubringen, in diesem Bereich gemeinsame Sachen zu entwickeln, etwas weiterzubringen. Da ist Sport und Kultur wahrscheinlich tatsächlich einmalig.

 

In diesem Sinne würde es mich freuen, wenn wir gemeinsam an einer positiven Kulturpolitik weiterarbeiten werden. Ich bedanke mich. Es hat mich extrem gefreut, in diesen Bereich hineinschnuppern zu können. Ich werde mit viel Freude in diesem Bereich bleiben, auch tätig bleiben. Ich denke, es gibt kaum einen Bereich, selbst wenn man sich jetzt die Kritik der Kollegin Meinl-Reisinger und des Kollegen Aichinger zu Herzen nimmt, wo es so viel Übereinstimmung gibt wie im Bereich Kultur. Ich danke sehr! (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön. Die Redezeit war 7 Minuten. Die fraktionelle Restredezeit ist 18 Minuten. Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag. Ebinger. Ich erteile es ihm. Selbstgewählte Redezeit 8 Minuten.

 

14.21.25

†GR Mag. Gerald Ebinger (FPÖ)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!

 

Ich finde es jetzt schon auch ein bissel lustig, jetzt der Kollege Margulies-soft, sozusagen Soft-Margulies in der Kultur. Ich habe immer das Glück, wenn ich oben sitze, dann redest du zu anderen Themen, was immer gefährlich werden kann. Aber bei der Kultur - ich fand das jetzt wirklich nett eigentlich, ja. Zuerst wird einem der unabhängigsten Ämter des Staates unterstellt, dass es politisch eigentlich irgendwo in eine gewisse Richtung tendiert. Gleichzeitig, wenn die Frau Kollegin Meinl-Reisinger zu Recht sagt, dass hier vieles an Freunderl vergeben wird, sagt dann der Kollege Margulies, nein, weil das muss man nicht so sehen, die sind kulturell tätig, da ist das Parteibuch nicht so wichtig. Komischerweise sieht die IG Kultur das ein bissel anders, glaube ich, ehrlich gesagt, weil die sieht da schon eine gewisse Parallele, eine Zentralisierung in Richtung eines bestimmten Parteibuchs und einer bestimmten Parteinähe. (GR Dipl.-Ing. Martin Margulies: Eine deutliche Verbesserung! Eine deutliche Verbesserung!) Eine deutliche Verbesserung, ja. Ich habe gehört, dass der Kollege Margulies jetzt auch Kulturveranstaltungen besucht. Gesehen habe ich ihn noch nicht, aber ganz egal. (Heiterkeit bei GR Dipl.-Ing. Martin Margulies.) Wir werden uns sicher noch gemeinsam was anschauen, davon bin ich überzeugt, weil eines stimmt natürlich: Uns liegt allen die Kultur am Herzen und deswegen stimmen wir nicht aus irgendwelchen Pseudogründen gegen irgendwas, sondern wenn etwas der Kultur dient, dann sind wir dafür. Es ist auch richtig, dass wir alle wollen, dass das Budget nicht gesenkt wird, dass wir alle wollen, dass die Kultur mehr kriegt und mehr blüht in der Stadt Wien.

 

Ich habe aber heute nur ganz wenig Redezeit. Und jetzt hast du auch richtig gesagt, nicht nur Kultur, es ist Sport. Da wird ein anderer Kollege reden, zur Kultur werden noch Kolleginnen reden. Wir haben natürlich auch Wahlen und deswegen möchte ich kurz beginnen und mich mit diesen mehr trockenen Dingen beschäftigen. Sie wissen, viele Bezirksvertretungen hegen den Wunsch, dass die Anträge, die gestellt werden, auch auf der jeweiligen Bezirks-Homepage veröffentlicht werden. Das ist im Sinne der Einbeziehung der Bürgertransparenz. Das hat man in der Bezirksvertretung Döbling versucht, und am 23.6. wurde die Auskunft der Stadt Wien verlesen, dass die Geschäftsordnung eine solche Veröffentlichung von Anträgen auf der Bezirks-Homepage nicht zulässt. Deswegen stellen die gefertigten Gemeinderäte Nepp und Ebinger mit den Mitunterzeichnern gemäß § 27 Abs. 4 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Wien folgenden Beschlussantrag:

 

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