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Gemeinderat, 17. Sitzung vom 12.12.2016, Wörtliches Protokoll  -  Seite 6 von 129

 

men. Damit sind wir auch in diesem Bereich gut gerüstet für die nächsten Jahre, in denen Wien weiter wachsen und daher gezielt in Zukunftsbereiche investiert werden wird. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Sehr geehrte Damen und Herren! Warum ich gerade diese Zukunftsbereiche Bildung, Wohnen, Gesundheit erwähne, liegt auf der Hand: Unsere Stadt wächst seit vielen Jahren kontinuierlich. Allein in den letzten 5 Jahren erhöhte sich die Zahl der Bevölkerung Wiens um weitere 126.000 Personen beziehungsweise um 7 Prozent auf 1,84 Millionen BewohnerInnen. Damit erlebt die Bundeshauptstadt eine demographische Entwicklung, wie sie nur zu Beginn des 20. Jahrhunderts zu beobachten war. Zwischen 1900 und 1910 wuchs Wien um knapp 18 Prozent, in den letzten 15 Jahren um 19 Prozent. Wien ist damit in den nächsten 10 bis 15 Jahren auf dem Weg zur 2-Millionen-EinwohnerInnen-Metropole.

 

Dass sich Wien permanent erweitert und entwickelt, sieht man an vielen Stellen Wiens, etwa in der Seestadt Aspern, auf dem Gebiet des Hauptbahnhofs und des Nordbahnhofs oder in Neu Marx. - Wir können in diesem Zusammenhang viele Beispiele nennen: Hier wird massiv gebaut, und es entstehen verschiedene gänzlich neue Stadtteile.

 

Hinter den Zahlen, die heute im Budget vor Ihnen liegen, steht das, was die Stadt in Zukunft braucht: Wir setzen den U-Bahn-Ausbau in den nächsten Jahren fort. Bus und Bim werden erneuert und verbessert, Straßen werden gebaut. Spielplätze werden errichtet. Und es wird viel Grünraum geben, denn wir wollen, dass Wien weiterhin Umweltmusterstadt bleibt.

 

Aber gerade in den neuen Stadtteilen ist viel zu errichten, das man nicht sieht, weil es unter der Erde liegt, aber auch das soll erwähnt werden, und zwar nicht nur deswegen, weil es viel Geld kostet: Ich spreche jetzt den Infrastrukturausbau im Zusammenhang mit Wasser- und Stromversorgung und dem Kanalnetz an, den die Stadt braucht.

 

Nicht zuletzt, sehr geehrte Damen und Herren, nenne ich ein weiteres Grundbedürfnis der Menschen, nämlich das Wohnen: Im Jahr 2017 sind 577,74 Millionen EUR an Wohnbaufördermitteln vorgesehen. Mit einer jährlichen Neubauleistung von rund 7.000 geförderten Wohnungen liegt Wien an der europäischen Spitze. Diese Rekordleistung zur Schaffung von qualitätsvollem, leistbarem Wohnraum soll 2017 bis zu einem Drittel gesteigert werden. Auch hier sieht man das gute Beispiel für die doppelte Dividende bei öffentlichen Investitionen: Neben der Errichtung von Wohnraum, den die Menschen dringend brauchen, werden allein durch den geförderten Wohnungsneubau im Bau- und Baunebengewerbe jährlich rund 21.000 wertvolle Arbeitsplätze gesichert. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Wien, sehr verehrte Damen und Herren, wächst und wird dabei älter und jünger zugleich. Sowohl die Anzahl der Menschen, die das 75. Lebensjahr überschritten haben, als auch die Zahl der Kinder und Jugendlichen unter 15 Jahren werden deutlich ansteigen.

 

Prognosen sprechen aktuell von einer jährlichen Steigerung der Anzahl um über 2.500 Kinder in Wiens Schulen und Kindergärten. Wien muss daher massiv in den Ausbau der Bildungsinfrastruktur für unsere Jüngsten investieren, etwa durch die Verlängerung des Schulsanierungspaketes und die Errichtung neuer Bildungscampusstandorte. Qualitätsvolle Kindergärten, Schulen, Freizeitangebote ermöglichen allen Kindern und Jugendlichen eine gute Zukunft. Daher bauen wir die städtischen Kindergärten aus, an 10 Standorten sind für das Jahr 2017 Neubauten beziehungsweise Erweiterungen zu Gesamtkosten von rund 10 Millionen EUR geplant. Weiters investieren wir allein in den Schulneu- und Zubau sowie in die Sanierungen im Jahr 2017 156 Millionen EUR.

 

Nicht zuletzt auf Grund der Verschiebung in der Alterspyramide entwickelt sich der Bereich Gesundheit und Soziales besonders dynamisch. Auch hier gilt es zu investieren. Wien wird weiter gerade in diesem Bereich den Weg der Modernisierung gehen, um auch in Zukunft sicherzustellen dass alle Wiener und Wienerinnen eine optimale Versorgung erhalten. Dabei bekennt sich Wien auch 2017 dazu, keine Schranken im Zugang zu Leistungen zu errichten und die Privatisierung des öffentlichen Gesundheitssystems zu verhindern. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Mit dem Wiener Spitalskonzept 2030 und dem Medizinischen Masterplan 2030 wird garantiert, dass Top-Medizin weiterhin für alle in dieser Stadt zur Verfügung steht. Der Medizinische Masterplan bildet außerdem die Grundlage für die Vorbereitung großer Infrastrukturprojekte im Spitalsbereich.

 

Dabei ist uns bewusst, dass große Reformprojekte auch mit einer Effizienzsteigerung einhergehen müssen. Wien wird den Weg der Veränderungen weitergehen und dabei sicherstellen, dass die Zukunft des erstklassigen Wiener Gesundheitssystems gesichert wird. So wird die Stadt Wien die zukünftigen Herausforderungen bewältigen und das Gesundheitssystem auf dem aktuell hohen Niveau erhalten.

 

Besonders die Erhaltung einer erstklassigen Pflege und Betreuung in der Stadt steht im Fokus. Mit der Strategie „Pflege und Betreuung in Wien 2030“ gibt es ein modernes, langfristiges Konzept, das die Zukunft qualitätsvoller Pflege und Betreuung sichert und auf Nachhaltigkeit, Flexibilität und die geänderten Wünsche und Bedürfnisse der Menschen ausgerichtet ist.

 

Insgesamt werden über den Fonds Soziales Wien 2017 über 1 Milliarde EUR für Pflege und Betreuungsleistungen aufgewendet, davon 275 Millionen EUR für das, was die Menschen besonders wollen, nämlich mobile Pflege und Betreuung sowie Tageszentren.

 

Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir über den Sozialbereich sprechen, sage ich: Ja. Die Unterstützung für die Menschen durch die Bedarfsorientierte Mindestsicherung wird auch 2017 eine große politische, soziale und finanzielle Herausforderung sein. Es geht nämlich in diesem Zusammenhang um Menschen, die durch soziale oder körperliche Beeinträchtigungen, ob vorübergehend - was unser Ziel ist - oder längerfristig aus dem Erwerbsleben ausgeschlossen sind und ihre Familie nicht ernähren können, sowie um Menschen, die durch ihre Er

 

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