«  1  »

 

Gemeinderat, 18. Sitzung vom 16.12.2016, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 11

 

(PGL - 03978-2016/0001 - KFP/GF) Anfrage von GRin Elisabeth Schmidt an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Frauen, Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Zahlen, Daten und Fakten zu Zwangsehen in Wien.

 

(PGL - 03979-2016/0001 - KFP/GF) Anfrage von GRin Elisabeth Schmidt an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Frauen, Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Zahlen, Daten und Fakten zu Kinderehen in Wien.

 

(PGL - 03980-2016/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag. Martin Hobek, GR Mag. Gerald Ebinger, GRin Lisa Frühmesser, GR Dr. Günter Koderhold, GR Maximilian Krauss, GR Wolfgang Seidl und GRin Angela Schütz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend EuroKey-Ampeln.

 

(PGL - 03981-2016/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Michael Niegl, GR Mag. Günter Kasal, GR Mag. (FH) Alexander Pawkowicz, GRin Elisabeth Schmidt und GR Stefan Berger an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Auswirkungen Wohnbauskandal Wiener Wohnen.

 

(PGL - 04048-2016/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Georg Fürnkranz und GRin Veronika Matiasek an den Bürgermeister betreffend Projekt am Heumarkt/Weltkulturerbe.

 

(PGL - 04049-2016/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc, GR Mag. Dr. Alfred Wansch, GR Nikolaus Amhof, GR Manfred Hofbauer, MAS, GRin Veronika Matiasek und GR Michael Stumpf, BA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Plüsch-Ziesel-Schlüsselanhänger.

 

(PGL - 04033-2016/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an den Bürgermeister betreffend Reisekosten.

 

(PGL - 04034-2016/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Frauen, Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Reisekosten.

 

(PGL - 04035-2016/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Frauen, Bildung, Integration, Jugend und Personal sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport betreffend Kampagne zur Bewerbung der Wiener Sprachen App.

 

(PGL - 04036-2016/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales betreffend Reisekosten.

 

(PGL - 04037-2016/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport betreffend Reisekosten.

 

(PGL - 04038-2016/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport betreffend Pilotprojekt Livestream von Bezirksvertretungssitzungen.

 

(PGL - 04039-2016/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit, Soziales und Generationen betreffend Reisekosten.

 

(PGL - 04040-2016/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Reisekosten.

 

(PGL - 04041-2016/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Reisekosten.

 

Von einem Gemeinderatsmitglied des NEOS Rathausklubs wurde ein schriftlicher Antrag eingebracht:

 

(PGL - 04050-2016/0001 - KNE/GAT) Der Antrag von GR Markus Ornig, MBA betreffend zweiter Aufzug am Stephansplatz wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaft und Internationales sowie dem GRA für Umwelt und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

6. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(03539-2016/0001-GIF; MA 10, P 6) Die Förderung an den Katholischen Familienverband der Erzdiözese Wien für den Oma-Dienst in der Höhe von 19 900 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2401/757 gegeben.

 

(03622-2016/0001-GIF; MA 56, P 9) Die Erweiterung der allgemein bildenden Pflichtschulen in Wien 14, Diesterweggasse 30, und Wien 14, Linzer Straße 232, mit Gesamtkosten in der Höhe von 23 626 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2016 entfallende Betrag in der Höhe von 48 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 56 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03589-2016/0001-GIF; MA 13, P 13) Die Subvention an den Verein ZOOM Kindermuseum zur Unterstützung der geplanten Aktivitäten 2017 in der Höhe von 739 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(03797-2016/0001-GIF; MA 13, P 17) Dem Dachverband Wiener Alternativschulen - Freie Schulen in Wien werden für das Schuljahr 2016/17 nachstehende Subventionen gewährt:

2016	18 000 EUR
2017	282 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2016 entfallende Betrag in der Höhe von 18 000 EUR ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 bedeckt. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von 282 000 EUR ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 bedeckt.

 

(03798-2016/0001-GIF; MA 13, P 18) Die Subvention an den Verein zur Förderung der Sir-Karl-Popper-Schule zur Unterstützung des Sekretariats im Schuljahr 2016/17 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist

 

«  1  »