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Gemeinderat, 19. Sitzung vom 26.01.2017, Sitzungsbericht  -  Seite 10 von 12

 

460 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4591/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 17 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP.)

 

(00011-2017/0001-GIF; MA 17, P 3) Die Subvention an Station Wien - Verein für Bildung, Beratung und kulturellen Austausch in der Höhe von 111 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP.)

 

(00012-2017/0001-GIF; MA 17, P 4) Die Subvention an den Verein Helping Hands - Koordinationsbüro für integrative und antirassistische Projekte in der Höhe von 36 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

(00013-2017/0001-GIF; MA 17, P 5) Die Subvention an die Job-TransFair gemeinnützige GmbH Beratung | Beschäftigung | FAIRmittlung in der Höhe von 99 233 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4591/755 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(00014-2017/0001-GIF; MA 17, P 6) Die Subvention an den Verein Peregrina - Bildungs-, Beratungs- und Therapiezentrum für Immigrantinnen in der Höhe von 123 187 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(00015-2017/0001-GIF; MA 17, P 7) Die Subvention an den Verein LEFÖ - Beratung, Bildung und Begleitung für Migrantinnen in der Höhe von 45 363 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GR Dr. Wolfgang Aigner, GRin Safak Akcay, GR Mag. Martin Hobek, GR Gerhard Haslinger, GRin Mag. Faika El-Nagashi, GR Armin Blind, GR Dipl.-Ing. Martin Margulies, GR Mag. Wolfgang Jung und Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky.)

 

Berichterstatterin: GRin Silvia Rubik

 

16. (00007-2017/0001-GIF; MA 57, P 8) Der Rahmenbetrag für die Projektsubvention 2017 in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 000 EUR gewährt werden. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP.)

 

(00008-2017/0001-GIF; MA 57, P 9) Die Subvention an den Verein Schwarze Frauen Community (SFC) in der Höhe von 38 735 EUR für das Jahr 2017 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(PGL - 00280-2017/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch, GRin Marina Hanke, BA, GR Christian Hursky, GR Heinz Vettermann, GRin Silvia Rubik, GR Dr. Kurt Stürzenbecher, GRin Safak Akcay, GRin Mag. Barbara Huemer, GRin Mag. Faika El-Nagashi, GR David Ellensohn, GR Peter Kraus, BSc, GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc, GR Dominik Nepp, GR Armin Blind, GRin Veronika Matiasek, GR Gerhard Haslinger, GR Nemanja Damnjanovic, BA, GRin Elisabeth Schmidt, GR Dr. Wolfgang Aigner, GR Maximilian Krauss, GRin Ingrid Korosec, GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler, GRin Sabine Schwarz und GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc betreffend Ausdehnung des Anspruches auf pauschalierten Schadenersatz und Ersatz des Verdienstentganges nach dem Verbrechensopfergesetz auf Opfer sexualisierter Gewalt wird angenommen. (Einstimmig.)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GRin Mag. Barbara Huemer, GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch, GR Armin Blind und GR Dr. Wolfgang Aigner.)

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

17. (04093-2016/0001-GIF; MA 56, P 11) Für die Errichtung einer wiederverwendbaren Mobilklassenanlage am Standort Wien 14, Torricelligasse/Braillegasse als Ersatzschule für Wien 14, Kinkplatz 21/I+II wird eine Erweiterung des Sachkredites von 14 110 000 EUR um 1 500 000 EUR auf insgesamt 15 610 000 EUR (brutto) genehmigt. Die auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Baurate in der Höhe von 14 090 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 bedeckt. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag für Betriebsausstattung in der Höhe von 250 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2101/043 bedeckt. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag für geringfügige Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens in der Höhe von 250 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2101/400 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 56 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und NEOS, Ablehnung ÖVP.)

 

(PGL - 00281-2017/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Sabine Schwarz und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler betreffend Ersatzschule Kinkplatz wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ und GRÜNE.)

 

(Rednerin: GRin Sabine Schwarz.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely

 

18. (00016-2017/0001-GIF; MA 13, P 12) Die Subvention an den Verein Türkis Rosa Lila Tipp, Verein zur Beratung, Information und Bildung, sowie zur Förderung der Kommunikation und kulturellen Arbeit von Lesben, Schwulen und Trans*Personen für das Jahr 2017 in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(00017-2017/0001-GIF; MA 13, P 13) Die Subvention an den Verein Regenbogenfamilienzentrum Wien für das Jahr 2017 in der Höhe von 35 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(00019-2017/0001-GIF; MA 13, P 14) Die Subvention an den Verein Homosexuelle Initiative (HOSI) Wien für das Jahr 2017 in der Höhe von 21 000 EUR wird genehmigt. Die

 

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