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Gemeinderat, 19. Sitzung vom 26.01.2017, Wörtliches Protokoll  -  Seite 60 von 125

 

dass es nicht so einfach ist, eine Einigung herbeizuführen, aber es ist uns gelungen, und auch dafür möchte ich der ausgeschiedenen Frau StRin Sonja Wehsely sehr herzlich danken!

 

Geschätzte Damen und Herren! Ich weiß, dass unsere neue Stadträtin Sandra Frauenberger uns beziehungsweise zumindest dieser Fraktionsseite großes Vertrauen entgegenbringt. Ich darf es so formulieren: Wir waren Frau StRin Sonja Wehsely gegenüber loyal und treu, und wir werden es aus vollstem Herzen und mit voller innerer Überzeugung auch dir gegenüber sein. Wir wissen, dass dieses Ressort bei dir in guten Händen ist. Wir freuen uns auf die künftige Zusammenarbeit, wir freuen uns, wenn wir die Probleme gemeinsam lösen können, und ich bin überzeugt, dass wir das zusammenbringen!

 

Ich möchte aber gleichzeitig heute hier zum Schluss noch etwas ansprechen: Ich glaube nämlich, diese Personen kommen stets zu kurz, und daher darf ich mich auf diesem Weg bei drei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meiner Geschäftsgruppe bedanken, die künftig nicht mehr in meiner Geschäftsgruppe sein werden, und zwar zunächst bei einer kleinen Person mit einem großen Herzen und riesigem Engagement: Liebe Margit Krammer! Du wirst uns abgehen! 16 Jahre warst du bei uns, hast mit uns gelitten, hast den Ausschuss bestens betreut. - Das traue ich mich jetzt sogar für die Oppositionsparteien zu sagen: Danke, liebe Margit. (Allgemeiner Beifall.)

 

Als Nächste nenne ich die Büroleiterin, Gabi Trummer. Sie wird uns leider auch verlassen, sie nimmt einen anderen Job an. Aber man konnte jederzeit zu ihr gehen, man hat ein offenes Wort gefunden, und wo sie helfen konnte, hat sie geholfen. (Allgemeiner Beifall.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl (unterbrechend): Ich darf bitten, zum Schlusswort zu kommen!

 

GR Kurt Wagner (fortsetzend): Kollege Simon Bluma war zwar nur kurz in dieser Funktion, aber durch seine erfrischende, freundschaftliche Art hat er uns auch überzeugt.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl (unterbrechend): Ich darf erneut bitten, zum Schlusssatz zu kommen.

 

GR Kurt Wagner (fortsetzend): Und ich darf mich bei den künftigen Mitarbeitern schon für die …

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr Abgeordneter! Ihre Redezeit ist abgelaufen. Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Schwarz. - Ich erteile es ihr.

 

15.20.03

GRin Sabine Schwarz (ÖVP)|: Vielen Dank, Herr Vorsitzender. - Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Stadträtin!

 

Erlauben Sie mir ganz am Anfang persönliche Worte: Ich danke für die sachliche Zusammenarbeit, die wir im Ausschuss hatten, und wünsche Ihnen wirklich viel Kraft für Ihre neue Herausforderung, und zwar auch deswegen Kraft, weil Sie, wie wir jetzt gerade gehört haben, anscheinend sehr viel Druck machen müssen, um das eine oder andere umsetzen zu können. (Beifall bei der ÖVP und von GRin Mag. Faika El-Nagashi.)

 

Ich möchte mich nun auch an Herrn Mag. Czernohorszky wenden. Da ist er: Herzlich willkommen zurück im Rathaus! Sie sind ja nur ganz kurz Gemeinderat und sind bald Bildungsstadtrat. Auch Sie übernehmen ein Ressort mit vielen, vielen, vielen Baustellen. Sie übernehmen aber ein Ressort, das meiner Meinung nach sehr spannend ist, denn dieses hat sozusagen direkten Einfluss darauf, wie das Bild unserer Gesellschaft hier in Wien in einigen Jahren aussehen wird.

 

Mit Bildung, Jugend, Integration übernehmen Sie gegenüber den Wienerinnen und Wienern die Verantwortung, durch politische Entscheidungen einen Rahmen zu schaffen, dass sich die Menschen verwirklichen können und ihren Platz in unserer Gesellschaft finden. Dadurch wird beeinflusst, wie die Menschen miteinander leben können, ob unsere Kinder sozusagen zu zufriedenen Erwachsenen mit einer guten Ausbildung werden, ob sie in ihrer Schulzeit nach ihren Talenten gefördert werden und ob sie im schulischen Bereich auch die Hilfe erfahren, die sie brauchen.

 

Ich wünsche mir eine Bildungspolitik, Integrationspolitik und Jugendpolitik, aber auch eine Personalpolitik von Ihnen, durch welche Probleme und Herausforderungen direkt angesprochen und nicht verschönert werden. Außerdem wünsche ich mir eine praxisorientierte Politik. Ich wünsche mir eine Politik, mit welcher es endlich gelingt, Herausforderungen und Probleme zu erkennen, Lösungen zu schaffen und fleißig und vor allem nachhaltig zu arbeiten.

 

Ich denke, wir sind einer Meinung, wenn wir sagen: Wir wünschen uns, dass jedes Kind an unseren Schulen nach seinen individuellen Bedürfnissen gefördert wird. Ich bin mir aber nicht sicher, ob wir das gleiche Bild der Wiener Gesellschaft vor Augen haben, aber ich kann Ihnen sagen, was wir als ÖVP uns wünschen.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl (unterbrechend): Entschuldige bitte, Kollegin. - Ich darf alle Damen und Herren hinter den Bänken sagen: Sie dürfen gerne stumm der Sitzung lauschen, ich bitte Sie aber, Gespräche draußen zu führen. Und ich bitte auch die Kollegen in den Bänken, der Kollegin zuzuhören und um Aufmerksamkeit. - Danke.

 

GRin Sabine Schwarz (fortsetzend): Ich möchte Ihnen kurz das Gesellschaftsbild aufzeigen, das wir als ÖVP-Wien anstreben beziehungsweise auch beibehalten wollen. Wir möchten es wirklich schaffen, in der Stadt Wien zu sagen: Wir stehen zur Vielfalt statt zum Einheitsbrei. Wir wollen Menschen fördern, die Verantwortung übernehmen können, und wir wollen eine Gesellschaft haben, in der Leistung wieder als etwas Positives gesehen wird.

 

Wir möchten auch, dass jeder Mensch den anderen für dessen Sein und Tun wertschätzend behandelt.

 

Die Bildung sollte man in unserer Stadt als ein Recht beziehungsweise als ein Geschenk sehen, das es in unserer Stadt gibt. Ich bin der Meinung, dass wir viele Bildungsentscheidungen den Familien autonom überlassen sollten, denn Bildungsentscheidungen sind in erster

 

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