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Gemeinderat, 20. Sitzung vom 02.03.2017, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 11

 

Stadterneuerung betreffend Liegenschaftsverkäufe/ Immobilienmanagement der Stadt Wien II.

 

(PGL - 00413-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka, GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc, GRin Ingrid Korosec und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Frauen sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend Nachnutzung des Otto-Wagner-Spitales.

 

(PGL - 00414-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Instandhaltung und Verfügbarkeit der öffentlichen WC-Anlagen.

 

(PGL - 00558-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka und GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend S-Bahn-Ausbau in der Donaustadt.

 

(PGL - 00642-2017/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Sabine Schwarz an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Muttersprache Deutsch.

 

(PGL - 00291-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Frauen betreffend Sanierungskosten Sonderklassezimmer AKH.

 

(PGL - 00321-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Umsetzung der Förderrichtlinien der MA 17.

 

(PGL - 00330-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport betreffend Regierungsübereinkommen 2015 - Kulturelle Nahversorgung.

 

(PGL - 00331-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport betreffend Regierungsübereinkommen 2015 - Neue Kulturpartnerschaften.

 

(PGL - 00332-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport betreffend Regierungsübereinkommen 2015 - Lokale Vernetzung.

 

(PGL - 00348-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Insolvenz Multika.

 

(PGL - 00454-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Ruhestand von Wiener Beamten und Beamtinnen.

 

(PGL - 00455-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Förderung Jugendorganisationen.

 

(PGL - 00456-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport betreffend Transparenz Filmfestivalförderung.

 

(PGL - 00457-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Markus Ornig, MBA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport betreffend Umwegrentabilität der Beachvolleyball WM 2017.

 

(PGL - 00458-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Markus Ornig, MBA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Veranstaltungslocation Donauinsel für die Beachvolleyball WM 2017.

 

(PGL - 00490-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Pensionsantrittsalter Wiener Beamte und Beamtinnen.

 

(PGL - 00561-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend ausständige Entscheidungsgrundlagen für Entscheidungen in Stadtentwicklung und Flächenwidmungs- und Bebauungsplanung.

 

(PGL - 00583-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Klubförderung.

 

(PGL - 00584-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Frauen sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Wohnraum für anerkannte Flüchtlinge und subsidiär Schutzberechtigte in Wien.

 

(PGL - 00635-2017/0001 - KNE/GF) Anfrage von GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Frauen sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Gemeindewohnungen für soziale Härtefälle.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 1 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 9:

 

(PGL - 00681-2017/0001 - KFP/GAT) Der Antrag von GR Dominik Nepp, GR Georg Fürnkranz, GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc, GR Mag. Dr. Alfred Wansch und GR Mag. Gerald Ebinger betreffend Aufschub der geplanten Delogierungen beim Schloss Cobenzl wird dem GRA für Umwelt und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 00682-2017/0001 - KVP/GAT) Der Antrag von GRin Sabine Schwarz und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler

 

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