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Gemeinderat, 20. Sitzung vom 02.03.2017, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 11

 

betreffend Sprachkompetenz in Deutsch wird dem GRA für Bildung, Integration, Jugend und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 00683-2017/0001 - KVP/GAT) Der Antrag von GRin Sabine Schwarz und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler betreffend schulische Wahlfreiheit wird dem GRA für Bildung, Integration, Jugend und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 00684-2017/0001 - KVP/GAT) Der Antrag von GRin Sabine Schwarz und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler betreffend Qualitätsoffensive im Kindergarten wird dem GRA für Bildung, Integration, Jugend und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 00685-2017/0001 - KVP/GAT) Der Antrag von GRin Sabine Schwarz und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler betreffend Erhalt des Gymnasiums in Langform wird dem GRA für Bildung, Integration, Jugend und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 00686-2017/0001 - KVP/GAT) Der Antrag von GRin Sabine Schwarz und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler betreffend Verwaltungspersonal für Wiens Pflichtschulen wird dem Bürgermeister sowie dem GRA für Bildung, Integration, Jugend und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 00687-2017/0001 - KVP/GAT) Der Antrag von GRin Sabine Schwarz und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler betreffend verpflichtender Sprachklassenbesuch von Kindern, die die deutsche Unterrichtssprache nicht ausreichend beherrschen, wird dem GRA für Bildung, Integration, Jugend und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 00688-2017/0001 - KVP/GAT) Der Antrag von GRin Ingrid Korosec und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler betreffend Krankenhaus Nord wird dem GRA für Soziales, Gesundheit und Frauen zugewiesen.

 

(PGL - 00689-2017/0001 - KVP/GAT) Der Antrag von GR Mag. Manfred Juraczka und GRin Sabine Schwarz betreffend übergeordnete Raumplanung für Wien wird dem GRA für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung zugewiesen.

 

(PGL - 00690-2017/0001 - KVP/GAT) Der Antrag von GR Mag. Manfred Juraczka und GRin Sabine Schwarz betreffend Potentialerhebung für die Nutzung von Seilbahnen und Cable Linern im Stadtverkehr wird dem GRA für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung sowie dem GRA für Umwelt und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 00667-2017/0001 - KFP/MDGAT) GR Wolfgang Seidl, GR Dr. Günter Koderhold, GR Gerhard Haslinger, GRin Lisa Frühmesser, GRin Elisabeth Schmidt und GRin Mag. Ulrike Nittmann haben einen Antrag betreffend "Beseitigung bestehender, das örtliche Gemeinschaftsleben störende Missstände im Bereich des Pratersterns" eingebracht und gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien die dringliche Behandlung verlangt.

 

7. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(00152-2017/0001-GIF; MA 1, P 3) Die Zulagenregelung für Entlassungsmanagerinnen und Entlassungsmanager der Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund laut vorgelegtem Entwurf wird genehmigt.

 

(00233-2017/0001-GIF; MA 13, P 6) Die Subvention an den Verein skate4life - Verein zur Förderung des Rollsports in der Höhe von 23 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(00090-2017/0001-GFW; MA 5, P 8) 1) Der 1. periodische Bericht im Jahr 2017 über zusammengefasste Überschreitungen für das Verwaltungsjahr 2016 mit 188 343 000 EUR gemäß § 101 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien wird zur Kenntnis genommen. (Beilage Nr. 101/17)

 

2) Der 1. periodische Bericht im Jahr 2017 über zusammengefasste Überschreitungen für das Verwaltungsjahr 2017 mit 800 000 EUR gemäß § 101 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien wird zur Kenntnis genommen. (Beilage Nr. 101/17)

 

(00140-2017/0001-GKU; MA 7, P 11) Die Subvention an das Wiener KammerOrchester im Jahr 2017 für den Matineenzyklus in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(00142-2017/0001-GKU; MA 7, P 12) Die Subvention an den Wien im Rosenstolz Kulturverein im Jahr 2017 für das Festival Wien im Rosenstolz in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(04119-2016/0001-GKU; MA 7, P 13) Die Subvention an die VÖM - Vereinigte Österreichische Musikförderer im Jahr 2017 für das musikalische Programm in der Höhe von 212 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(00144-2017/0001-GKU; MA 7, P 14) Zur Förderung diverser Theatergruppen und -institutionen in Form von Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten im Bereich Off-Theater und Tanz wird im Jahr 2017 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 666 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 2 866 000 EUR. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3240/757 und 755 gegeben.

 

(00145-2017/0001-GKU; MA 7, P 15) Die Subvention an den Theater am Spittelberg Kulturverein im Jahr 2017 für das Sommerprogramm in der Höhe von 55 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00139-2017/0001-GKU; MA 7, P 16) Die Subvention an die Grazer Autorinnen Autorenversammlung im Jahr 2017 für die Durchführung von Veranstaltungen in der Höhe von 19 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(00141-2017/0001-GKU; MA 7, P 17) Die Subvention an den Verein Gruppe Wespennest im Jahr 2017 für ihre Jahrestätigkeit in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(03602-2016/0001-GKU; MA 51, P 19) Die MA 51 als grundverwaltende Dienststelle der zum Wiener Volksprater

 

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