«  1  »

 

Gemeinderat, 31. Sitzung vom 15.12.2017, Sitzungsbericht  -  Seite 11 von 24

 

(04096-2017/0001-GGS; MA 57; P 110) Dem Verein Frauen-Rechtsschutz werden für die Jahre 2018 bis 2020 nachstehende Subventionen gewährt:

 

Jahr 2018                27 727 EUR

 

Jahr 2019                28 226 EUR

 

Jahr 2020                28 734 EUR

 

Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von 27 727 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 57 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04097-2017/0001-GGS; MA 57, P 111) Dem Verein Frauen gegen sexuelle Ausbeutung von Mädchen und jungen Frauen werden für die Jahre 2018 bis 2020 nachstehende Subventionen gewährt:

 

Jahr 2018                  96 659 EUR

 

Jahr 2019                  98 399 EUR

 

Jahr 2020                 115 292 EUR

 

Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von 96 659 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 57 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04100-2017/0001-GGS; MA 57, P 114) Dem Verein Selbstlaut - gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen; Vorbeugung/Beratung/Verdachtsbegleitung werden für die Jahre 2018 bis 2020 nachstehende Subventionen gewährt:

 

Jahr 2018                  83 379 EUR

 

Jahr 2019                  84 880 EUR

 

Jahr 2020                  86 408 EUR

 

Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von 83 379 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 57 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04106-2017/0001-GGS; MA 57; P 120) Dem Verein Sprungbrett - Mädchenberatung, Mädchenbildung, Mädchenforschung für den Arbeitsbereich "Allgemeine Beratungsstelle Sprungbrett" werden für die Jahre 2018 bis 2020 nachstehende Subventionen gewährt:

 

Jahr 2018                  139 064 EUR

 

Jahr 2019                  141 567 EUR

 

Jahr 2020                  144 115 EUR

 

Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von 139 064 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 57 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(03682-2017/0001-GSK; MA 21, P 124) Plan Nr. 8203: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Tivoligasse, Ruckergasse, Hohenbergstraße und Schwenkgasse im 12. Bezirk, KatG Meidling sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs. 1 der BO für Wien für einen Teil des Plangebietes (Beilage Nr. 160/17)

 

(03761-2017/0001-GSK; BL DEZ, P 126) Für das Vorhaben in Wien 1, Stephansplatz wird für das Jahr 2017 an den 1. Bezirk eine Zuweisung in der Höhe von 8 780 000 EUR aus den Mitteln für überregionale und investive Maßnahmen (Ansatz 0501 Post 729) gewährt, wovon der Betrag von 2 800 000 EUR auf Manualaufteilung 975, Hauptstraßen und der Betrag von 5 980 000 EUR auf Manualaufteilung 976, Verkehr- und Stadtgestaltung zu bedecken ist.

 

(03292-2016/0001-GSK; MA 21, P 131) Plan Nr. 8173: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Michael-Neumann-Gasse, Muthgasse, Gunoldstraße und Linienzug 1-2 (Trasse der U4) im 19. Bezirk, KatG Heiligenstadt (Beilage Nr. 164/17)

 

(03915-2017/0001-GWS; MA 69, P 133) Der Verkauf der Liegenschaft EZ 2128, bestehend aus den Grundstücken Nr. 1006/1 und Nr. 1007/1 im Ausmaß von insgesamt 12 306 m² sowie von Teilflächen der Grundstücke Nr. 2733 und Nr. 2744, EZ 230, im Ausmaß von 7 361 m², je der KatG Eggenburg, sohin um Flächen im Gesamtausmaß von 19 776 m², an die Stadtgemeinde Eggenburg zu den im Bericht der MA 69 vom 2. November 2017, Zl. MA 69-T-VK-24/1036454/16, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

6. Vorsitzende GRin Gabriele Mörk nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummern 134 bis 145 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt werden:

 

Postnummern 134 bis 145, 132, 48, 55, 109, 112, 113, 115 bis 119, 121, 122, 60, 65, 66, 67, 70, 73, 81, 82, 86, 83, 92, 93, 98, 102 bis 105, 1 bis 8, 11 bis 15, 17 bis 22, 25 bis 28, 9, 29, 31 bis 34, 36, 38 bis 46, 123, 125, 127 bis 130.

 

7. Vorsitzende GRin Gabriele Mörk begrüßt die Präsidentin des Rechnungshofes Dr. Margit Kraker und den Stadtrechnungshofdirektor Dr. Peter Pollak, MBA.

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

8. (01019-2017/0001-GIF; MDK, P 134) Der Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes in Bezug auf die Bundeshauptstadt Wien wird zur Kenntnis genommen. (Einstimmig.)

 

(PGL - 04276-2017/0001 - KNE/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES betreffend Sicherstellung der Prüfbefugnis des Stadtrechnungshofes Wien bei Minderheitsbeteiligungen wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ und GRÜNE.)

 

(01561-2017/0001-GFW; MDK, P 135) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) Gesellschaft m.b.H. wird zur Kenntnis genommen. (Einstimmig.)

 

«  1  »