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Gemeinderat, 31. Sitzung vom 15.12.2017, Sitzungsbericht  -  Seite 23 von 24

 

Berichterstatterin: GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely

 

40. (03817-2017/0001-GIF; MA 13, P 43) Die Subvention an den Verein Kulturzentrum Spittelberg in der Höhe von 245 000 EUR für das Jahr 2018 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2018 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GRin Sabine Schwarz, GRin Birgit Hebein, GR Leo Kohlbauer und GR Peter Florianschütz.)

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely

 

41. (03826-2017/0001-GIF; MA 13, P 44) Die Verlängerung des Umsetzungszeitraumes der Zusatzvereinbarung zum Übereinkommen zur näheren Regelung der Finanzierung und des Berichtswesens der "Die Wiener Volkshochschulen GmbH", bezogen auf die Fortsetzung der kostenlosen Lernhilfeangebote im Rahmen des Projektes Förderung 2.0 bis 30. Juni 2018 unter Verwendung des bis 2017 vertraglich vorgesehenen, jedoch nicht ausgeschöpften Kostenbeitrages, wird genehmigt. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely

 

42. (03845-2017/0001-GIF; MA 13, P 45) Die Subvention an den Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen zur Unterstützung seiner Aktivitäten und Projekte im Jahr 2018 in der Höhe von 912 800 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2018 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely

 

43. (03847-2017/0001-GIF; MA 13, P 46) Die Subvention an den Verein poika - Verein zur Förderung von gendersensibler Bubenarbeit in Erziehung und Unterricht zur Unterstützung seiner geplanten Aktivitäten im Jahr 2018 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2018 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP.)

 

(PGL - 04305-2017/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag. Caroline Hungerländer und GRin Sabine Schwarz betreffend Gendertheorie in den Förderungsstrukturen der Stadt Wien wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ und ÖVP, Ablehnung SPÖ, GRÜNE und NEOS.)

 

(Rednerinnen: GRin Mag. Caroline Hungerländer, GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch und GRin Mag. Faika El-Nagashi.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Holzmann

 

44. (03464-2017/0001-GSK; MA 18, P 123) Die MA 18 wird ermächtigt, mit der Stadt Wien Marketing GmbH den vorgelegten Vertrag über die Durchführung des Vorhabens "Stadtentwicklung Wien 2025" mit Kosten von maximal 1 930 000 EUR abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von 350 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0311/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 18 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

(PGL - 04306-2017/0001 - KNE/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc betreffend Rechtsanspruch auf Mitsprache wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ und GRÜNE.)

 

(PGL - 04307-2017/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Mag. Manfred Juraczka und GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc betreffend Maßnahmenpaket "Verkehr und Infrastruktur" im Sinne des Wirtschafts- und Arbeitsmarktstandortes Wien wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP, Ablehnung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und NEOS.)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc, GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc, GR Georg Fürnkranz und GR Dipl.-Ing. Omar Al-Rawi.)

 

Berichterstatterin: GRin Luise Däger-Gregori, MSc

 

45. (03699-2017/0001-GSK; MA 21, P 125) Plan Nr. 8130: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes sowie Kenntnisnahme der zusammenfassenden Erklärung über die Berücksichtigung von Umwelterwägungen für das Gebiet zwischen Donaufelder Straße, Dückegasse (Bezirksgrenze), Drygalskiweg (Bezirksgrenze), An der Oberen Alten Donau und Linienzug 1-7 im 21. Bezirk, KatGen Donaufeld und Leopoldau (Beilage Nr. 161/17) (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

(PGL - 04309-2017/0001/GAT) Der Abänderungsantrag von GR Mag. Christoph Chorherr, GR Mag. Rüdiger Maresch, GR Gerhard Kubik, GRin Susanne Bluma und GR Mag. Gerhard Spitzer betreffend die Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und teilweisen Festsetzung des Bebauungsplanes sowie Kenntnisnahme der zusammenfassenden Erklärung über die Berücksichtigung von Umwelterwägungen für das Gebiet zwischen Donaufelder Straße, Dückegasse (Berzirksgrenze), Drygalskiweg (Bezirksgrenze), An der Oberen Alten Donau und Linienzug 1-7 im 21. Bezirk, KatGen Donaufeld und Leopoldau wird angenommen. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

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