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Gemeinderat, 32. Sitzung vom 25.01.2018, Sitzungsbericht  -  Seite 11 von 13

 

"Initiativen im öffentlichen Raum" für die Jahre 2018 bis 2021 nachstehende Subventionen, gegen Abrechnung, gewährt:

 

Jahr 2018           maximal 222 000 EUR

Jahr 2019           maximal 250 000 EUR

Jahr 2020           maximal 250 000 EUR

Jahr 2021           maximal  28 000 EUR

 

Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von maximal 222 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0600/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 5 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ)

 

(PGL-81765-2018-KFP/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GR Michael Niegl, GR Karl Baron, GR Wolfgang Irschik, GR Mag. Günter Kasal, GR Mag. (FH) Alexander Pawkowicz, GR Mag. Dr. Alfred Wansch, GR Christian Unger, GR Manfred Hofbauer, MAS, GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc, GRin Angela Schütz und GR Michael Stumpf, BA betreffend Abänderung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes am Plandokument 8117 auf Grund zu geringer Sicherheitsabstände zu Gefahrenbetrieben wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ und GRÜNE)

 

(PGL-81863-2018-KFP/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GR Stefan Berger, GR Karl Baron, GR Wolfgang Irschik, GR Christian Unger, GRin Angela Schütz, GR Manfred Hofbauer, MAS und GR Georg Fürnkranz betreffend geplante Errichtung eines Busbahnhofes am Verteilerkreis in Wien-Favoriten wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, Ablehnung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS)

 

(PGL-81927-2018-KVP/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GR Mag. Manfred Juraczka und GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc betreffend Errichtung eines zentralen Busbahnhofes wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ und GRÜNE)

 

(Rednerin bzw. Redner: GRin Dr. Jennifer Kickert, GR Michael Niegl, GR Heinz Vettermann, GR Stefan Berger, GR Mag. Manfred Juraczka und GR Mag. Josef Taucher, tatsächliche Berichtigung von GR Stefan Berger)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely

 

24. (1077878-2017-GGS; MA 57, P 73) Die Subvention an den Verein Frauenhetz - Feministische Bildung, Politik, Kultur in der Höhe von 51 256 EUR für das Jahr 2018 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP)

 

(1079259-2017-GGS; MA 57, P 74) Dem Verein abz*austria - Verein zur Förderung von Arbeit, Bildung und Zukunft von Frauen für den Arbeitsbereich "ABZ*Beratung für Frauen 12" werden für die Jahre 2018 bis 2020 nachstehende Subventionen gewährt:

 

Jahr 2018                     112 411 EUR

Jahr 2019                     110 871 EUR

Jahr 2020                     112 867 EUR

 

Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von 112 411 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 57 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ)

 

(1079788-2017-GGS; MA 57, P 75) Dem Verein Institut für Frauen- und Männergesundheit für den Arbeitsbereich "Gesundheitsberatung für Frauen mit Migrationserfahrung" werden für die Jahre 2018 bis 2020 nachstehende Subventionen gewährt:

 

Jahr 2018                     160 857 EUR

Jahr 2019                     153 573 EUR

Jahr 2020                     156 337 EUR

 

Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von 160 857 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 57 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ)

 

(PGL-81990-2018-KFP/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GR Wolfgang Seidl, GR Dr. Günter Koderhold, GR Mag. Gerald Ebinger, GRin Lisa Frühmesser GR Mag. Martin Hobek und GRin Elisabeth Schmidt betreffend Einberufung eines runden Tisches mit allen im Wiener Gemeinderat vertretenen Parteien, um das Thema "Gangbetten in KAV-Spitälern" zu besprechen und im Sinne der Betroffenen und Leidtragenden einer Lösung zuzuführen, wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ und GRÜNE)

 

(1080054-2017-GGS; MA 57, P 76) Der Volkshilfe Wien gemeinnützige Betriebs-GmbH für den Arbeitsbereich "SOPHIE-BeratungsZentrum für Sexarbeiterinnen" werden für die Jahre 2018 bis 2020 nachstehende Subventionen gewährt:

 

Jahr 2018                     178 842 EUR

Jahr 2019                     182 061 EUR

Jahr 2020                     185 339 EUR

 

Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von 178 842 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 57 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ)

 

(1080210-2017-GGS; MA 57, P 78) Dem Verein Kolping Österreich für den Arbeitsbereich "Multikulturelle Wohngemeinschaft für junge Frauen in Not" werden für die Jahre 2018 bis 2020 nachstehende Subventionen gewährt:

 

Jahr 2018                     50 788 EUR

Jahr 2019                     51 702 EUR

Jahr 2020                     52 633 EUR

 

Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von 50 788 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 57 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ)

 

(PGL-82091-2018-GAT) Der Beschluss-(Resolutions-) Antrag von GRin Mag. Faika El-Nagashi, GRin Birgit Hebein, GR David Ellensohn, GR Mag. Christoph Chorherr, GR

 

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