Gemeinderat, 32. Sitzung vom 25.01.2018, Wörtliches Protokoll - Seite 14 von 102
Ihre Einschätzung, meint, dass dies ein Projekt ist, von dem die Stadt profitiert, und diese Entscheidung ist schon vor Monaten gefallen. Nehmen Sie daher zur Kenntnis, dass ein Mal mehr alle Versuche, zu krimilasieren, zu dämonisieren einfach ins Leere gehen, weil es ein Mal mehr eine demokratische Entscheidung dieses Hauses ist, und es ist gut so. Meine Rolle ist es, ein Widmungsverfahren zu entwickeln. Meine Rolle ist es, zu einem bestimmtem Zeitpunkt es diesem Haus vorzulegen, zu argumentieren, warum ich der Meinung bin, dass es gedeihlich ist für die Zukunft der Stadt; und es ist schlussendlich die Entscheidung des Wiener Gemeinrats, ob dieses Projekt hier in diesem Hause eine Mehrheit findet und daher zur Gültigkeit kommt.
Glauben Sie mir, eine Mehrheit der in diesem Haus vertretenen Mitglieder des Wiener Gemeinderats hat sich das nicht leicht gemacht. Es war eine sehr intensive und, wie wir alle, wie gesagt, in Erinnerung haben, kontroversielle Debatte, die wir hier geführt haben. Schlussendlich fand sich hier im Haus eine Mehrheit, die dieses Projekt unterstützt. (StRin Ursula Schweiger-Stenzel: Trotzdem eine falsche Entscheidung!)
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke, Frau Vizebürgermeisterin, für die Beantwortung, für die sehr ausführliche Beantwortung der 3. Anfrage.
Wir kommen zur 4. Anfrage (FSP-59791-2018-KSP/GM). Sie wird von Frau GRin Mag. Abrahamczik gestellt und ist an den Herrn Amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal gerichtet. (Das Wachstum der Stadt Wien hat im letzten Jahr weiterhin angehalten, auch für die kommenden Jahre ist mit einem Bevölkerungswachstum bzw. steigenden Kinderzahlen zu rechnen. Welche Schritte wird die MA 56 im Jahr 2018 unternehmen, um den steigenden Bedarf an Pflichtschulplätzen in den kommenden Jahren zu decken?)
Bitte, Herr Stadtrat.
Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Liebe Damen und Herren! Liebe Gäste von Erdberg und der Rahlgasse!
Die Frage ist eine sehr zentrale für die ganze Stadt: Wie gehen wir mit dem starken Wachstum unserer Stadt, mit dem starken Bevölkerungswachstum und damit zusammenhängend mit dem stark steigenden Bedarf an Pflichtschulraum, also an Klassenräumlichkeiten an Schulen, um? Nun, das ist einmal der erste Punkt. Dieses steigende Wachstum der Stadt in den letzten Jahren und auch in den nächsten Jahren hat zu einem signifikant steigenden Anstieg des Bedarfs an Schulplätzen und Kindergartenplätzen geführt. Das bedeutet natürlich für uns, dass wir nicht rasten dürfen, dass wir uns auch nicht über das, was wir in den letzten Jahren geschafft haben, freuen dürfen, sondern dass wir weiterhin das Angebot konsequent ausbauen müssen.
Die Bevölkerungsentwicklung zeigt ein eindeutiges Bild. Wenn man Wien im Jahr 2010 anschaut, dann wurden in diesem Jahr knapp 18.000 Kinder in unserer Stadt geboren. 2016 waren es über 20.800, also eine riesige Herausforderung, der wir uns stellen. Wie machen wir das? Das ist ja der Inhalt der Frage. Zuerst einmal ist es eine sehr, sehr enge Zusammenarbeit ganz vieler Abteilungen in dieser Stadt. Wenn man so will, ist das ein Gesamtkunstwerk, wo gerade in den letzten Jahren irrsinnig viel daran geschraubt wurde, dass das wie geschmiert läuft und sehr eng ist. Die dafür zuständige Magistratsabteilung 56 ist in enger Abstimmung mit dem Stadtschulrat im Hinblick auf den Bedarf und natürlich mit der Magistratsdirektion - Geschäftsbereich Bauten und Technik, Bildungsbau, um eben Projekte zu entwickeln, die auf der einen Seite gewährleisten, dass die Versorgung der Wiener Schülerinnen und Schüler mit Raum zum Lernen da ist, auf der anderen Seite aber, und das ist mir mindestens genauso wichtig, dass der Raum ein Raum ist, in dem sich bestmöglich lernen lässt. Das ist in Wirklichkeit bei der ganzen Herausforderung auch die Chance. Wir können Jahr für Jahr zeigen, was Bildung der Zukunft ist und wie es anders gehen kann als, sage ich einmal, Klasse-Gang, Schulen, die so noch vor 50, 60 Jahren geplant wurden. Als Grundlage für diese Entscheidung, nämlich welche Projekte dann und in welcher Größe und wann gebaut werden, gibt’s ein umfassendes Anschauen und zwar ein laufendes Anschauen ganz vieler Daten, zum Beispiel jener der Bevölkerungsentwicklung auf Wiener Ebene, aber auch runtergebrochen auf die Regionen durch die MA 23, Daten der Infrastrukturkommission, und selbstverständlich natürlich bezüglich bestehender und geplanter Wohnbauprojekte und Wohnbaupotenziale. Wenn in einem Grätzel eine große Anzahl von Menschen zuzieht, dann haben diese Menschen in aller Regel auch Kinder, und die brauchen Schulen.
Die MA 56, also die Stadt in dem Fall, verfolgt, was den Schulbau betrifft, drei Strategien. Es ist wie ein Hocker, würde einer davon ausfallen, würde der Hocker umfallen. Also alle drei Dinge sind uns gleich wichtig und gleich teuer im doppelten Wortsinn. Zuerst einmal ist es ein Neubau von Bildungsstandorten in der Form unserer „Campus plus“-Bauten. Was ist ein „Campus plus“-Bau? Das ist ein Zusammenschluss von Bildungseinrichtungen, Kindergärten, Volksschulen, Neuen Mittelschulen, aber auch anderer Bildungseinrichtungen an einem Ort mit dem Ziel, dass Kinder von 0 oder von 3 Jahren bis zu 14 Jahren gemeinsam an einem Ort lernen können. Das sind Projekte, wenn man so will, unsere Flaggschiffe, weswegen die ganze Welt nach Wien schaut.
Darüber hinaus, nicht überall ist der Platz für so ein Flaggschiff, bauen wir natürlich laufend neue Schulen, auch Volksschulen und Neue Mittelschulen, und zusätzlich erweitern wir bestehende Standorte. Wie gesagt, es geht uns nicht nur darum, einfach nur Raum zu schaffen, sondern zu zeigen, was Schulen der Zukunft sind. Da kann man eigentlich recht genau ein schönes Beispiel machen, wenn man sich das laufende Schuljahr 2017/18 anschaut. Im bestehenden Schuljahr wurden im Herbst drei neue Schulen eröffnet. Der Bildungscampus Attemsgasse ist ein Beispiel für diesen neuen Typus „Campus plus“, wo man in Bildungsbereichen gemeinsam lernt, und zwar unabhängig vom Alter. Zentral ist das Kind und nicht die Bildungseinrichtung. Weiters die Neue Mittelschule Quellenstraße in Favoriten, ein Bei
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