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Gemeinderat, 33. Sitzung vom 23.02.2018, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 7

 

(PGL-106005-2018-KNE/GF) Anfrage von GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Frauen betreffend Studie der WSE zum Otto-Wagner-Areal.

 

(PGL-106083-2018-KNE/GF) Anfrage von GR Markus Ornig, MBA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Konzeptionsprojekt "Märkte 2026".

 

(PGL-106160-2018-KNE/GF) Anfrage von GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Vergabe Werbe- und Marketing-Dienstleistungen für die MA 48 an die Unique Werbe GmbH.

 

(PGL-115836-2018-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend Zugriffe wien.at Public WLAN-Access Points.

 

(PGL-115845-2018-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Abrechnung der Parteisteuer durch die Stadt Wien.

 

(PGL-115858-2018-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Reisebüro.

 

(PGL-115866-2018-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend digitale Schulen in Wien II.

 

(PGL-126658-2018-KNE/GF) Anfrage von GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung, die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Umwelt und Wiener Stadtwerke sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Bewilligungen für das Bauprojekt Schweizertalstraße 39.

 

(PGL-126742-2018-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Wiener Kindergärten: Ausschreibung der Verpflegungsleistung.

 

(PGL-140042-2018-KNE/GF) Anfrage von GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft und Internationales sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Kultur, Wissenschaft und Sport betreffend Sanierung Raimund Theater.

 

(PGL-140050-2018-KNE/GF) Anfrage von GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Kultur, Wissenschaft und Sport betreffend Sanierung Volkstheater und Kennzahlen.

 

(PGL-144378-2018-KNE/GF) Anfrage von GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Bautätigkeit auf dem so genannten "Mauserlweg".

 

(PGL-158141-2018-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Neuanstellungen.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 2 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 2:

 

(PGL-169336-2018-KFP/GAT) Antrag von GRin Angela Schütz an den GRA für Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Lösen von Fahrscheinen in Bussen der Wiener Linien.

 

(PGL-169381-2018-KFP/GAT) Antrag von GRin Angela Schütz an den GRA für Soziales, Gesundheit und Frauen betreffend Impfungen Personal Krankenanstaltenverbund.

 

(PGL-169451-2018-KVP/GAT) Antrag von GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger und GR Dr. Wolfgang Ulm an den GRA für Kultur, Wissenschaft und Sport betreffend Sportstättenstudie Wien.

 

(PGL-169503-2018-KVP/GAT) Antrag von GR Mag. Manfred Juraczka und GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc an den GRA für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung sowie den GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend transparente, nachvollziehbare Berechnungsmethoden bei städtebaulichen Verträgen .

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(33403-2018-GIF; MA 2, P 1) Die Änderung des Kollektivvertrages für die Forst-, Säge- und Landarbeiter/innen der Gemeinde Wien laut vorgelegter Beilage wird genehmigt.

 

(47238-2018-GKU; MA 7, P 6) Die MA 7 wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Verein Transit - Verein für darstellende und bildende Kunst ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Verein Transit - Verein für darstellende und bildende Kunst werden für die Jahre 2018 bis 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

 

präliminiert Jahr 2018               470 000 EUR

präliminiert Jahr 2019               470 000 EUR

präliminiert Jahr 2020               470 000 EUR

präliminiert Jahr 2021               470 000 EUR

 

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH,

 

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