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Gemeinderat, 33. Sitzung vom 23.02.2018, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 7

 

sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von 470 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2018 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(58646-2018-GKU; MA 7, P 7) Die MA 7 wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit Netzzeit, Verein zur Förderung interdisziplinärer Kommunikation auf kultureller Ebene ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Netzzeit, Verein zur Förderung interdisziplinärer Kommunikation auf kultureller Ebene werden für die Jahre 2018 bis 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

 

präliminiert Jahr 2018               330 000 EUR

präliminiert Jahr 2019               330 000 EUR

präliminiert Jahr 2020               330 000 EUR

präliminiert Jahr 2021               330 000 EUR

 

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von 330 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2018 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(59147-2018-GKU; MA 7, P 8) Die vorgelegte aktualisierte Fassung der Statuten zur Verleihung der Preise der Stadt Wien wird genehmigt.

 

(46971-2018-GKU; MA 7, P 9) Die Subvention an die KunstHausWien GmbH im Jahr 2018 für das Jahresprogramm 2018 in der Höhe von insgesamt 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755 gegeben.

 

(59011-2018-GKU; MA 7, P 10) Die Subvention an die Grazer Autorinnen Autorenversammlung im Jahr 2018 für die Durchführung von Veranstaltungen in der Höhe von 19 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(59067-2018-GKU; MA 7, P 11) Die Subvention an den Verein Gruppe Wespennest im Jahr 2018 für ihre Jahrestätigkeit in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(29331-2018-GKU; MA 7, P 12) Die Subvention an den Verein Filmarchiv Austria im Jahr 2018 für die Jahrestätigkeit und den Betrieb des Metrokinos in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

(29589-2018-GKU; MA 7, P 13) Zur strukturellen Unterstützung von Kinobetrieben wird im Jahr 2018 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 156 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung der Förderung in der Höhe von 156 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/3813/757 und 755 im Voranschlag 2018 gegeben.

 

(55390-2018-GKU; MA 7, P 14) Die Subvention an das Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung im Jahr 2018 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 105 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

(55521-2018-GKU; MA 7, P 15) Die Subvention an die Vienna Film Commission GmbH im Jahr 2018 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/755 gegeben.

 

(16481-2018-GKU; MA 51, P 16) Dem Subventionsnehmer Sportunion Wien wird aus den Sportförderungsmitteln 2018 eine Subvention in der Höhe von 57 980 EUR für die Erneuerung der Umzäunung auf der Sportanlage in Wien 23, Erhardgasse 2, genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2018 auf Haushaltsstelle 1/2690/777 gegeben.

 

(77780-2018-GKU; MA 51, P 17) Die MA 51 wird ermächtigt, einen mehrjährigen Vertrag mit der Stadt Wien Marketing GmbH zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Beachvolleyball Major Turnier 2018 bis 2020 mit einem jährlichen Leistungsentgelt von 950 000 EUR netto (1 140 000 EUR brutto) abzuschließen. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2018 auf Haushaltsstelle 1/2020/728 gegeben. Für die Ausgaben im Jahr 2019 und 2020 ist von der MA 51 im Rahmen des Globalbudgets Vorsorge zu treffen.

 

(29027-2018-GKU; MA 7, P 20) Die Subvention an die Österreichische Friedrich und Lillian Kiesler-Privatstiftung im Jahr 2018 für das Jahresprogramm in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung in der Höhe von 50 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

 

(47187-2018-GKU; MA 7, P 22) Die Subvention an die Vereinigung bildender KünstlerInnen Wiener Secession im Jahr 2018 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 310 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

 

(55277-2018-GKU; MA 7, P 24) Die Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) im Jahr 2018 für eine dritte Tranche aus dem ersten Matching Funds Rahmen in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2018 gegeben.

 

(791-2018-GSK; MA 21, P 28) Plan Nr. 7412E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Rudolf-Henke-Straße, Linienzug 1-2, Hans-Muhr-Promenade, Karl-Leeder-Gasse, Schützensteig im 14. Bezirk, KatG Auhof (Beilage Nr. 108/18)

 

(70990-2018-GWS; MA 69, P 29) Der Abschluss eines Baurechtsbestellungsvertrages für Wohnzwecke an der Liegenschaft EZ 1883, KatG Leopoldau, bestehend aus den Grundstücken Nr. 2267/39 und Nr. 2267/76, im Ausmaß von

 

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