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Gemeinderat, 33. Sitzung vom 23.02.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 42 von 69

 

eine kurze Anmerkung zu Kollegen Gara - zur Adaption und Evaluierung des Spitalskonzepts 2020/2025 und auch des Spitalskonzepts 2030. Ja. Das ist ein eminent dynamischer Bereich, der natürlich immer wieder evaluiert werden muss.

 

Das gilt auch für den Gesundheits- und den Pflegebereich insgesamt. So wie wir das Spitalskonzept immer wieder evaluiert haben, werden wir es selbstverständlich gemeinsam auch mit dem gesamten Pflegebereich machen. Ich gebe Ihnen völlig recht: Das ist ein herausfordernder Bereich. Das wissen wir alle auch. Das wird für alle Beteiligten eine interessante Diskussion werden!

 

Gerade auch in Vorbereitung auf diese Herausforderungen, nicht zuletzt auf Grund der Beschlusslage der alten Bundesregierung, haben wir hier schon vor einem Monat oder zwei Monaten, ich weiß es nicht genau, gemeinsam auf sehr breiter Basis dieses Hauses einen entsprechenden Antrag zur Gesamtproblematik des Pflegeregresses eingebracht. Es war und ist für uns klar, dass wir eine gemeinsame Lösung brauchen, und erfreulicherweise ist auch das ein Bereich, wo StRin Brauner ganz intensiv in Kontakt und in engstem Einvernehmen mit allen Bundesländern steht.

 

Der Erste, der sich diesbezüglich zu Wort gemeldet hat, war, wenn ich richtig liege - obwohl wir sehr gerne und oft die Ersten sind -, der Landeshauptmann von Vorarlberg, der in diesem Zusammenhang gesagt hat, da gibt es ein Problem! Daher wird in diesem Bereich gemeinsam mit Vorarlberg und Wien und allen anderen Landeshauptleuten an einer Lösung gearbeitet, die natürlich herausfordernd ist. Ich nenne jetzt nur ein Beispiel als Pars pro Toto, nämlich die Adaption des Spitalskonzeptes 2020: Es ist dies ein neues, überarbeitetes Konzept, das sich immer wieder weiterentwickelt.

 

Auf einen Punkt möchte ich aber auch noch hinweisen: Immer, wenn man etwas adaptiert, kommt dann irgendjemand - erfreulicherweise diesfalls nicht von den NEOS - und sagt: Das ist ein Wahnsinn! Ihr habt doch für 2020 etwas anderes gesagt! - Darauf antworte ich: Ja! Es sind das dynamische Bereiche, und es ist notwendig, im Hinblick darauf immer wieder zu hinterfragen. Ich glaube, das ist wichtig und richtig, und das ist eine der wesentlichen Leistungen auch von StRin Frauenberger und jedenfalls kein Grund für einen Misstrauensantrag, meine sehr verehrten Damen und Herren!

 

In den Wortmeldungen der ersten Runde wird immer so pauschal davon gesprochen, dass es ein wahnsinniges Problem mit Großbauvorhaben in der Stadt gibt. Das hat mich schon als Stadtrat immer wieder sehr geärgert, nicht zuletzt deswegen, weil auch ich wegen eines größeren Vorhabens mit einem Misstrauensantrag ausgestattet wurde.

 

Man kann bei einem Großbauvorhaben sagen, ja, da rennt etwas nicht rund. - Es gibt allerdings viele Hunderte Großbauvorhaben in dieser Stadt gibt, über die niemand redet! Das ist klarerweise nicht Aufgabe der Opposition. Aber man könnte das schon auch einmal ein bisschen würdigen! Damit meine ich nicht, dass Lobeshymnen gesungen werden sollen. Aber man sollte nicht so tun, als ob es kein einziges gelungenes Großbauvorhaben gibt! Ich erinnere an unsere riesigen Infrastrukturprojekte im Bereich von Bildung, Kindergärten, Schulen. Ich erinnere an die großen Campusmodelle von der Attemsgasse über das Sonnwendviertel bis zur Berresgasse. Da wären jetzt sehr viele aufzuzählen, die letztendlich alle innerhalb des Preisrahmens lagen beziehungsweise sogar wesentlich günstiger geworden sind. Es gibt diese Expertise in der Stadt!

 

Wenden wir uns dem auch monetär wahrscheinlich größten Vorhaben zu, das wir in der Stadt haben, nämlich dem U-Bahn-Ausbau: War in diesem Zusammenhang jemals in irgendeiner Form zu diskutieren, dass es bei der Umsetzung zu massiven Preissteigerungen gekommen ist? - Nein! Wir bereiten solche Projekte vor. Aber es müssen nicht alle automatisch rund laufen.

 

Doch auch diesbezüglich sind wir nicht allein! - Weil das gerade von der ÖVP in der Einstiegswortmeldung so gekommen ist: Fragen Sie einmal nach, wie es mit der Sanierung des Gebäude des Finanzministeriums in der Himmelpfortgasse unter Frau Finanzministerin Fekter gelaufen ist! Was hat sich dort abgespielt? - Es gibt eben Projekte, die letztlich herausfordernder oder weniger herausfordernd sind. So ist es nun einmal!

 

Ich erlaube mir jetzt aber schon, auch wenn sich viele kompetentere Personen intensiv mit dieser Frage auseinandergesetzt haben, noch auf einen Kernpunkt betreffend das Krankenhaus Nord zu sprechen zu kommen. Ich habe die Pressemeldung anlässlich der Präsentation des Krankenhauses Nord im Jahr 2008 der StRin Wehsely vor mir: Es ging um 110.000 m², man rechnete nach damaligem Stand der Planung mit Errichtungskosten von 5.500 EUR/m² als Referenzwert plus Baukostenindex, der damals 3 Prozent betrug.

 

Zehn Jahre sind ins Land gezogen. Ich habe mir gedacht, dass ich mir das einmal ausrechnen muss, was 5.500 EUR plus 3 Prozent eigentlich bedeuten, und ich muss zugeben, dass ich selber überrascht war: Schauen wir uns das einmal an! In Zeiten der Krise in den Jahren 2009 und 2010 waren es weniger, dann wieder etwas mehr. Das ergibt, wenn man von 5.500 EUR ausgeht, eine heutige Summe von 7.480 EUR am Quadratmeter.

 

Heute ist ein Spital in Umsetzung - man kann es sich ja schon ansehen, und wir werden uns, glaube ich, im nächsten Jahr auch sehr freuen -, das letztlich über 200.000 m² umfasst. Man kann jetzt darüber diskutieren, ob der Betrag 5.400 oder 6.700 EUR ausmacht, das ist mir jetzt auch völlig egal, ich will keine Zahl nennen, aber man kann es sich relativ einfach ausrechnen, in welcher Preisschätzung wir sind: 200.000 mal 7.400 EUR.

 

Dabei sollte man fair sein! Noch einmal: Es geht nicht um das Schönreden von irgendwelchen Mängeln, die an einem Bau auftreten. Dass eine Fassadenfirma in Konkurs geht, liegt weder in der Verantwortung der ehemaligen Stadträtin noch der jetzigen Stadträtin. Dass es in der Statik Berechnungsmängel gibt, dafür gibt es Verantwortliche. Das liegt aber sicherlich weder in der Verantwortung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des KAV noch der Stadträtinnen und Stadträte. (GR Mag. Manfred Juraczka: Ist es höhere Gewalt?)

 

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