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Gemeinderat, 34. Sitzung vom 22.03.2018, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 12

 

(92696-2018-GKU; MA 7, P 21) Die MA 7 wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Gustav Mahler Jugendorchester ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Gustav Mahler Jugendorchester werden für die Jahre 2018 bis 2020 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

 

präliminiert Jahr 2018               182 000 EUR

präliminiert Jahr 2019               182 000 EUR

präliminiert Jahr 2020               182 000 EUR

 

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von 182 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2018 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(163905-2018-GKU; MA 7, P 23) Die Subvention an Superar, Verein zur Förderung der Musik im Jahr 2018 für die musikalischen Aktivitäten in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(91809-2018-GKU; MA 7, P 26) Die Subvention an den Theater am Spittelberg Kulturverein im Jahr 2018 für das Sommerprogramm in der Höhe von 55 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(104441-2018-GKU; MA 51, P 27) Für die Bildung einer Rücklage für infrastrukturelle Maßnahmen auf Sportanlagen wird eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 5 700 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2017 auf Haushaltsstelle 1/2630 unter der neu zu eröffnenden Post 298, Rücklagen, zu verrechnen und in Minderausgaben

auf Haushaltsstelle 1/2630, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen	mit	290 000 EUR
auf Haushaltsstelle 1/2690, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck	mit	3 839 000 EUR
auf Haushaltsstelle 1/0264, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung	mit	529 000 EUR
Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung	mit	125 000 EUR
Post 560, Reisegebühren	mit	70 000 EUR
Post 565, Mehrleistungsvergütung	mit	97 000 EUR
Post 569, Sonstige Nebengebühren	mit	145 000 EUR
Post 580, Dienstgeberbeiträge zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen	mit	84 000 EUR
Post 581, Sonstige Dienstgeberbeiträge zur sozialen Sicherheit	mit	88 000 EUR
Post 630, Postdienste	mit	44 000 EUR
Post 631, Telekommunikationsdienste	mit	16 000 EUR
Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen	mit	373 000 EUR

zu decken ist.

 

(94576-2018-GKU; MA 7, P 29) Die Subvention an FOTOGALERIE WIEN im Jahr 2018 für das Jahresprogramm in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung in der Höhe von 25 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

 

(107908-2018-GKU; MA 7, P 31) Die Subvention an das Künstlerhaus, Gesellschaft bildender Künstlerinnen und Künstler Österreichs im Jahr 2018 für das Jahresprogramm 2018 in der Höhe von 241 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755 gegeben.

 

(135407-2018-GKU; MA 7, P 32) Zur Unterstützung von Druckkosten für Publikationen im Rahmen der Wiener Vorlesungen wird im Jahr 2018 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 24 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/755 gegeben.

 

(135641-2018-GKU; MA 7, P 33) Die Subvention an die Sigmund Freud Privatstiftung für den laufenden Betrieb des Sigmund Freud Museums im Jahr 2018 in der Höhe von 270 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(142113-2018-GKU; MA 7, P 35) Zur Förderung von Projekten aus dem Wiener Altstadterhaltungsfonds wird im Jahr 2018 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 1 359 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3630/772 und 778 gegeben.

 

(29261-2018-GSK; MA 21, P 40) Plan Nr. 8191: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Nikolsdorfer Gasse, Siebenbrunnengasse, Mittersteig, Ziegelofengasse (Bezirksgrenze) und Wiedner Hauptstraße im 5. Bezirk, KatG Margarethen sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs. 1 der BO für Wien für Teile des Plangebietes (Beilage Nr. 111/18)

 

7. Vorsitzende GRin Gabriele Mörk nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insofern vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 36 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 1, 36, 37, 2, 3, 4, 6, 7, 8, 44, 22, 24, 25, 28, 30, 34, 38, 39, 41, 42, 43, 12, 14 und 45

  

8. (159698-2018; MD-LTG, P 1) Zu Ersatzmitgliedern der gemeinderätlichen Personalkommission werden gewählt:

 

Auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates GR Mag. Marcus Gremel für das Mitglied GR Christian Hursky, GRin Marina Hanke, BA für das Mitglied GRin Silvia Rubik, GRin Waltraud Karner-Kremser, MAS für das Mitglied GR Dr. Kurt Stürzenbecher, GRin Katharina Schinner für das Mitglied GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch, GR Heinz Vettermann für

 

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