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Gemeinderat, 38. Sitzung vom 26.06.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 36 von 101

 

ten können und ersuche deswegen um Zustimmung. - Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Die Kollegin hat 5 Minuten Redezeit verbraucht, die Restredezeit der ÖVP-Fraktion beträgt daher 20 Minuten. Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist GR Mag. Maresch. Selbstgewählte Redezeit 10 Minuten. - Sie haben das Wort.

 

12.48.06

†GR Mag. Rüdiger Maresch (GRÜNE)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Ich habe natürlich Lust, zuerst einmal gleich über die Märkte zu reden, ich möchte aber zunächst doch ein anderes Thema hervorheben, weil die FPÖ diesmal einen Schwerpunkt hat, der Grillzonen heißt.

 

Am Anfang, als ich mir die Anträge durchgelesen habe, habe ich mir gedacht: Was wollen sie jetzt eigentlich? Es gibt einen Antrag, in dem es um die Feinstaubmessung in der Grillzone geht. Da geht es darum, dass Waste Watcher mehr schauen sollten und es geht um eine sanfte Ausweitung der Grillzonen. (GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc: Man muss es nur genau lesen! In den Anträgen geht es um die Grillplätze, nicht um die Grillzone!) - Okay. Dahinter steckt aber in Wirklichkeit - und das weißt du genauso wie eure ganze Faktion -: Wer grillt auf der Donauinsel? Wir haben jetzt einen ganzen Tag lang Migranten-Bashing von euch erlebt. Ich denke, jetzt habt ihr in Wirklichkeit Krokodilstränen und sagt, bah, man muss jetzt einmal den Feinstaub messen, der ist dort furchtbar. Also wirklich, furchtbarer Feinstaub, das ist das Hauptproblem, das wir in Wien haben! - Feinstaub gibt es ganz woanders, das kratzt euch eigentlich nicht nur nicht in der Kehle, sondern überhaupt nicht, nämlich beim Verkehr. Es kratzt euch vielleicht beim Luftverkehr, aber auch das nicht mehr, seit ihr euch mit der ÖVP über die 3. Piste geeinigt habt. Im Grunde genommen geht es nur darum.

 

Ich denke mir, ja, das kann man sich anschauen, wie man bei den Grillplätzen vorgeht. Ich habe mir die Anträge angeschaut, lieber Udo, aber der Punkt für mich war schon: Na ja, schauen wir mal. Das Interessante war zum Beispiel ein Konzept für die sanfte Ausweitung: Wenn ihr auf der einen Seite in Wirklichkeit auf die Leute, die dort grillen, Druck ausübt und gleichzeitig sagt, ihr wollt eine sanfte Ausweitung, warum sagt ihr dann nicht einfach, ihr wollt dort in Wirklichkeit die Jugo-Meile und die Türken-Meile nicht? Die sollen wieder heimgehen, und zwar am besten weit weg. Das ist in Wirklichkeit ehrlicher, als mit so seltsamen Anträgen zu kommen.

 

Ehrlichkeit ist in Wirklichkeit gescheiter, sagt einfach, ihr wollt das nicht und fertig, dann kann man sich damit auseinandersetzen! Aber nicht so über die Maschekseite verkehrt kratzen, das ist, glaube ich, nicht ganz so toll.

 

Jetzt komme ich aber zu anderen Dingen, bevor ich mich dann zum Schluss den Märkten widmen möchte, denn Kollege Ornig hat wirklich episch breit zu den Märkten geredet. Ich habe ein bisschen mehr Zeit, da Kollege Margulies nicht reden wird, deswegen nehme ich niemandem die Zeit weg. (GR Markus Ornig, MBA: Wir brauchen keine Redezeit mehr!)

 

Ich möchte auf ein paar Dinge, die mir wichtig sind, eingehen. Zunächst möchte ich mich für die gute Zusammenarbeit bedanken. Aber ich fange diesmal umgekehrt an, nicht bei den BeamtInnen, sondern bei der Stadträtin. Es lief nämlich besonders gut bei den Verhandlungen zur Marktordnung und natürlich auch bei den Beamtinnen und Beamten und beim Büro der Stadträtin. (Zwischenruf bei der FPÖ.) - Man kann sich immer melden, das ist ganz einfach.

 

Ein paar Dinge möchte ich da betonen, die mir wichtig sind: Dieses Mal möchte ich die MA 42 herausgreifen, und zwar deswegen, weil es im Helmut-Zilk-Park gelungen ist, nicht nur 70.000 m² Park in einem Stadtentwicklungsgebiet zu haben, wo vorher, sage ich jetzt einmal, nicht nur Wüste war, sondern ein Bahnhof mit all den Dingen, die dort irgendwie nicht toll waren, von einer explodierten Feuerwerksfabrik bis zu irgendwelchen Altlasten. Da ist wirklich einiges passiert. Es gibt vor allem einen Gemeinschaftsgarten mit immerhin 870 m² und 70 Beeten. Das ist eine tolle Geschichte, wirklich wunderbar. Und es gibt eine 540 m² große Hundezone, was auch nicht überall der Fall ist. Da wurde also, wenn man so will, in einem Stadtteil außerhalb des Gürtels viel, viel gemacht.

 

Als nächsten Punkt möchte ich die MA 49 hervorstreichen, und zwar deswegen, weil sie noch immer die größte Biobäuerin Österreichs ist. Es gibt die Bio Forschung Austria dazu, und da hat die Stadt wirklich eine VorreiterInnenrolle gehabt, nicht nur in Wien, sondern in ganz Österreich. Das ist der eine Teil der MA 49, den ich sehr loben möchte.

 

Die andere Geschichte ist eine Sache, die ich schon beim letzten Mal erwähnt habe: Wir sind mit dem Absterben eines der wichtigsten Waldbäume oder Holzlieferanten - das kann man sehr unterschiedlich sehen - konfrontiert, und zwar der Esche. Es gibt das Eschentriebsterben durch einen zugewanderten Pilz aus Südostasien. Da kann man natürlich wieder sagen, wah, die Zuwanderer schon wieder, aber Faktum ist, dass es im Grunde genommen total gefährlich wird und es ganz viele Baumfällungen gibt. Viele Leute rufen mich an und fragen, warum da gefällt wird. Die Alternative heißt, zuzuwarten, bis der Baum auf Leute, auf Autos, auf Zäune, auf Gehsteige, auf Straßen fällt. Das heißt, wir haben da wirklich ein Problem. Die Forschung in Österreich, auch von der MA 49, wird vorangetrieben, aber richtige Lösungen gibt es noch keine. Das heißt, wir werden noch ganz viel mit den Folgen des Eindringens dieses Pilzes konfrontiert sein.

 

Wir haben bis jetzt das Ulmensterben gehabt, wir haben in Wirklichkeit bei den Eichen ein Problem, wir haben das Eschentriebsterben. Da könnte man natürlich sagen, das hängt vielleicht schon ein bisschen mit der Klimaveränderung zusammen, aber auf jeden Fall muss da noch viel, viel, viel passieren.

 

Ein weiterer wichtiger Punkt, den ich besonders hervorheben möchte, ist die Wiener UmweltanwältInnenschaft, die ich immer wieder ganz toll finde. Da gibt es zwei Dinge, die ich hervorheben möchte: erstens den Einsatz quasi als Atombeauftragte in Bezug auf die grenznahen Atomkraftwerke. Vor Kurzem hat es eine Veranstaltung zu Dukovany gegeben, und zwar im Ode

 

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