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Gemeinderat, 38. Sitzung vom 26.06.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 37 von 101

 

on, bei der, glaube ich, nur wenige PolitikerInnen waren. Mehr waren bei einer Veranstaltung im Büro der Frau Stadträtin. Es waren aber auch nicht alle Parteien da, und jetzt könnt ihr mal raten, welche Partei nicht da war. Wir zwei (in Richtung FPÖ) waren da und auch NEOS war da, aber bei einer anderen Partei ist es sich offensichtlich nicht ausgegangen, das kann schon sein (GRin Mag. Caroline Hungerländer: Ein Anruf zwei Stunden vorher!), vielleicht keine Zeit gehabt. Aber es ist interessant, es war der Beauftragte aus Oberösterreich da, (GRin Mag. Caroline Hungerländer: Zwei Stunden vorher!), es war der Beauftragte aus Niederösterreich da, aber es ist ein bisschen schwierig gewesen. (GRin Mag. Caroline Hungerländer: Das ist eine Unverschämtheit!) Ich weiß schon, es ist sich nicht ausgegangen. Ja, es ist sich nicht ausgegangen, da kann man nichts machen, das ist so.

 

Die Wiener Umweltanwaltschaft hat ein Nuklearsymposium gut über die Bühne gebracht, bei dem es um die Laufzeitverlängerung bei den alten Kraftwerken ging, und da ist wirklich einiges passiert.

 

Im heutigen „Kurier“ ist ein feiner Artikel, in dem es um Lichtverschmutzung in Wien geht. Es gibt eine Studie, die von der Wiener UmweltanwältInnenschaft vorangetrieben wurde, auch die MA 33 unterstützt das sozusagen geschäftsgruppenübergreifend, wenn man so will, aber Faktum ist, dass man sich dessen gewahr sein muss, dass wir in Wirklichkeit mindestens ein Drittel des Lichts in den Weltraum schicken. Man weiß nicht, ob das jemand sieht, wahrscheinlich nicht, aber Faktum ist, wir verschwenden Energie und machen in Wirklichkeit viele, viele Dinge schlecht, nicht nur für Nationalparks und nicht nur für viele Tiere, sondern letztendlich auch für uns, weil die Artenvielfalt sowohl bei Insekten aber auch bei Vögeln damit sicherlich nicht gefördert wird. - Da ist die Wiener UmweltanwältInnenschaft ganz, ganz wichtig dabei.

 

Viele andere Projekte lasse ich jetzt einmal aus, denn es gibt andere RednerInnen auch noch, die dazu noch vieles sagen möchten. Ich möchte jetzt auf die Markordnung eingehen. Kollege Ornig, ich war auch bei vielen Märkten, habe auch mit vielen MarktstandlerInnen gesprochen, Sie wissen es, wir waren beide da draußen beim Frühstück, das nicht nur für uns gedacht war. Ich war durchaus der Meinung, 8 Verabreichungsplätze sind wenig, es gibt ja, wie Sie wissen, Verabreichungsplätze etwa am Karmelitermarkt, da sind wir nahe an die 50 Verabreichungsplätze gekommen. Das ist eigentlich ein Wirtshaus, das muss man ehrlich sagen. Und wenn man ein Wirtshaus betreibt, dann muss man natürlich ein bisschen Gebühren bezahlen und dann muss man natürlich auch ein Klo haben. Solche Sachen sind schwierig, ich weiß. Jetzt noch einmal zurück: Ich kann mit der Lösung 40 und 20 sehr wohl etwas anfangen. Das ist nicht auf allen Märkten so. Es gibt auch Märkte, wo es eigentlich nur Standln oder Lokale oder Standln mit Verabreichungsplätzen gibt. Was tun wir dort? Es gibt auch andere, wo zum Beispiel die Zahl der 20 Lebensmittelstandln zwar von der Fläche her zustande kommt, aber von der Zahl der Lokale her nicht. Das muss man sich anschauen.

 

Uns waren die Verhandlungen ganz wichtig. Jetzt kann man natürlich sagen, das hat ein Jahr gedauert, aber wir haben wirklich mit vielen Menschen all dieser Standln und von all diesen Bezirken gesprochen, und wir haben uns natürlich lange, lange Zeit unterhalten. Ich nehme an, die Sozialdemokratie genauso. Faktum war, und das war uns beiden klar, da muss man etwas tun. Es gibt diese Geschichte, die angeblich nicht wirklich passiert ist, nämlich dass da unter dem Tisch ein Koffer, quasi eine Ablöse, herumwandert. Da gibt es ja Gerüchte über Beträge von bis zu einer Million am Naschmarkt. Wir haben uns natürlich überlegt, wie wir das in den Griff kriegen. (Zwischenruf von GR Markus Ornig, MBA.) Das haben wir ganz lange überlegt - das war das eine.

 

Die zweite Herausforderung war - Sie kennen die Märkte -, dass es da Märkte gibt, etwa der Schlingermarkt in Floridsdorf (Neuerlicher Zwischenruf von GR Markus Ornig, MBA.), wo in Wirklichkeit alles zu ist. Alles ist da zu. Da gibt es Zeilen, bei denen ich mir denke, da gehe ich nicht hin. Früher hätte ich gesagt, wie in Bukarest, aber dem ist nicht mehr so, Bukarest ist schon besser. (GR Markus Ornig, MBA: … der Haus- und Hofmarkt vom Herrn Bürgermeister!) Wurscht jetzt, ich will ja gar nicht darauf eingehen. Faktum ist aber, es gibt zum Beispiel einen Standler, der dort eine Produktionsstätte für Säfte hat. Na besser als gar nichts, aber das ist nicht der Sinn und Zweck. (GR Markus Ornig, MBA: Das darf nicht sein!) Ich kenne einen Standler, der zu einem ganz, ganz geringen Preis eine Lokalität gemietet hat - da wir zuerst über Preise geredet haben -, und zwar hat er das deswegen gemacht, weil er das Lager für ein Lokal braucht, das ganz woanders ist. Das kann nicht sein, und deswegen sind wir auf diese Kernöffnungszeiten gekommen.

 

Da ist ein ganz wichtiger Punkt, weil sich die Menschen - dazu haben wir auch mit vielen Leuten geredet -, die dort hingehen, von einem Markt erwarten, dass dieser lebt. Auf den Friedhof kann ich gehen, weil mir da keiner zurückredet. Es gibt Märkte, wo in Wirklichkeit vorne zwei, drei Standler sind, und hinten ist dann wirklich toteste Hose, toter geht es gar nicht mehr.

 

Das haben wir uns natürlich gemeinsam angeschaut, und deswegen diese Kernöffnungszeiten. Das war uns ganz wichtig.

 

Einen anderen Punkt haben Sie auch schon gesagt - danke für das viele Lob, denn das ist normalerweise nicht üblich, dass man von der Opposition so gelobt wird -: In diesem Fall war es durchaus so, dass wir uns überlegt haben, wie man die StandlerInnen und den Bezirk und das Marktamt zusammenbringen kann, sodass diese laufend miteinander reden können, ein Forum haben. Deswegen diese Beiräte, deshalb auch Vollversammlungsmöglichkeiten, deswegen quasi Demokratisierung - ich würde das nicht einmal sagen -, denn in Wirklichkeit kann man da gemeinsam etwas weiterbringen. Das halte ich für ganz, ganz wichtig.

 

Was den Volkertmarkt zum Beispiel betrifft, zeigt vieles eine interessante Entwicklung. Da höre ich - sage ich

 

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