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Gemeinderat, 39. Sitzung vom 27.06.2018, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 9

 

Höhe von 41 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4591/755 gegeben. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Dr. Wolfgang Aigner und GRin Safak Akcay)

 

Berichterstatter: GR Dr. Kurt Stürzenbecher

 

18. (414728-2018-GIF; MA 17, P 5) Die Subvention an die Wiener Volkshochschulen GmbH in der Höhe von 274 250 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4591/755 gegeben. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS)

 

(437773-2018-GIF; MA 13, P 7) Dem Subventionsnehmer "Die Wiener Volkshochschulen GmbH" werden für die Jahre 2018 bis 2021 nachstehende Subventionen gewährt:

 

Jahr 2018                     maximal 1 850 000 EUR

Jahr 2019                     maximal 4 700 000 EUR

Jahr 2020                     maximal 4 700 000 EUR

Jahr 2021                     maximal 2 350 000 EUR

 

Der auf das Verwaltungsjahr 2018 für das Schuljahr 2018/2019 entfallende Betrag in der Höhe von maximal 1 850 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2720/755 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. Die Verwendung des bis 30. Juni 2018 nicht ausgeschöpften Kostenbeitrages (siehe GRB vom 15. Dezember 2017, Zl. 03826-2017/0001-GIF im Rahmen der Verlängerung des Umsetzungszeitraumes der Zusatzvereinbarung zum Übereinkommen zur näheren Regelung der Finanzierung und des Berichtswesens der "Die Wiener Volkshochschulen GmbH" bis Ende des Schuljahres 2017/18) bis 31. Dezember 2018 wird genehmigt. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS)

 

(PGL-546261-2018-KVP/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GRin Sabine Schwarz betreffend fehlendes Sanierungskonzept gefährdet Zukunft der Volkshochschulen wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ und GRÜNE)

 

(Rednerin bzw. Redner: GRin Sabine Schwarz, GR Dr. Wolfgang Aigner und GR Heinz Vettermann)

 

Berichterstatter: GR Dr. Kurt Stürzenbecher

 

19. (429154-2018-GIF; MA 17, P 6) Die Subvention an die Interface Wien GmbH in der Höhe von 95 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4591/755 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Nemanja Damnjanovic, BA und GRin Safak Akcay)

 

Folgende vier Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Marina Hanke, BA

 

20. (422740-2018-GIF; MA 13, P 10) Die Subvention an den Verein COURAGE - Österreichisches Institut für Beziehungs- und Sexualforschung in der Höhe von 33 000 EUR für das Jahr 2018 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ)

 

Berichterstatterin: GRin Marina Hanke, BA

 

21. (336054-2018-GIF; MA 10, P 15) Die MA 10 wird ermächtigt, den nachstehenden gemeinnützigen Trägerorganisationen für die Errichtung von zusätzlichen elementaren Bildungs- und Betreuungsplätzen im Jahr 2018 folgende Zuschüsse zuzuerkennen:

Kindergarten Sonneninsel in Wien 2, Walcherstraße 1/Nordbahnstraße	570 000 EUR
KINDER IN WIEN, Österreichisches Kinderrettungswerk/Landesverband Wien in Wien 10, Triesterstraße 40	640 000 EUR
St. Nikolausstiftung Erzdiözese Wien in Wien 12, Hohenbergstraße 42	160 000 EUR
Vereinigung katholischer Kindertagesheime in Wien 12, Murlingengasse 71-73/Hofmeistergasse 7	125 000 EUR
fun & care Bildungskindergarten gemeinnützige GmbH in Wien 21, Prager Straße 38/Stiege 6	490 000 EUR
KINDER IN WIEN, Österreichisches Kinderrettungswerk/Landesverband Wien in Wien 21, Ziegelofenweg 23	320 000 EUR
Österreichische Kinderfreunde - Landesorganisation WIEN in Wien 22, Bonsaigasse 5	315 000 EUR
Österreichische Kinderfreunde - Landesorganisation WIEN in Wien 22, Stavangergasse 3-5	320 000 EUR
Österreichische Kinderfreunde - Landesorganisation WIEN in Wien 23, Traviatagasse 10	320 000 EUR
	3 260 000 EUR

Der für das Jahr 2018 erforderliche Betrag für die einmaligen Förderungen zum Ausbau von elementaren Bildungs- und Betreuungsplätzen im Sinne der Vereinbarung gemäß Art. 15a BV-G in der Höhe von 3 260 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2401/777 bedeckt. (einstimmig angenommen mit Ausnahme der Positionen:

 

Kindergarten Sonneninsel: Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP;

 

fun & care Bildungskindergarten gemeinnützige GmbH: Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ)

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

22. (409426-2018-GIF; MA 56, P 16) 1) Die Sachkreditgenehmigung für die Bauausführung der Erweiterung einer allgemein bildenden Pflichtschule mit schulischer Tagesbetreuung, Volksschule in Wien 2, Novaragasse 30, mit Kosten in der Höhe von 10 673 000 EUR brutto wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von 734 000 EUR brutto ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 bedeckt. In den Folgejahren ist im Rahmen des Globalbudgets für die Bedeckung der restlichen Erfordernisse von der MA 56 Vorsorge zu treffen. (einstimmig angenommen)

 

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