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Gemeinderat, 42. Sitzung vom 27.09.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 32 von 92

 

haus sagen: Wenn wir alle oder wenn viele von uns anfangen, ein neues Krankenhaus, in dem am Ende tausende Patienten und Patientinnen sein werden, die hoffen, dass sie die beste medizinische Versorgung bekommen, wenn wir das die ganze Zeit schlechtreden, dann liefern wir nicht gerade einen Beitrag zur Gesundheitsversorgung, weil das Krankenhaus Nord natürlich nicht ein veraltetes Krankenhaus mit dem Standard aus den 70er Jahren sein wird, sondern es wird ein nigelnagelneues Krankenhaus sein, bei dem hoffentlich alles ganz hervorragend funktioniert und wo es auf jeden Fall komplett neue Einrichtungen gibt, die qualitativ über das alles hinausgehen, was wir kennen. Ich nenne jetzt nur ein Beispiel: Das Muttermilchzentrum. Ich musste mir auch erklären lassen, was das genau ist, warum das so wichtig ist. Aber anhand dessen, es ist ein Zentrum, das es so noch nicht gibt, nicht nur in Österreich nicht, sondern da sind wir europaweit Spitze, wenn das dann im Krankenhaus Nord existiert. Das hilft vor allem den Frühchen, den sehr früh geborenen Kindern, die halt mit fünf, sechs Monaten geboren werden. Da werden neue Erkenntnisse gewonnen, die genau denen helfen. Das ist sehr wichtig, das ist innovativ, und das gibt es so in Österreich im Moment gar nicht. Das Krankenhaus Nord wird also zumindest für die Patienten und Patientinnen, die dann dort ein und aus gehen, hoffentlich fehlerfrei, so gut man arbeiten kann, funktionieren. Und die Patienten und Patientinnen werden sich dort wohlfühlen, unter anderem, auf das komme ich dann auch noch, wegen ein paar Punkten, die hier kritisch bemerkt wurden. Aber machen wir einfach zwei Punkte daraus.

 

Das eine ist die Gesundheitsversorgung in Wien. Und das andere ist: Hat es gepasst im Ablauf? Passen die Kosten? Passt der Zeitplan? Aber das sind zwei verschiedene Geschichten, zwei verschiedene Punkte, wenn man es sich anschauen kann. Die Krankenversorgung, die Versorgung für die Patienten und Patientinnen, davon gehe ich aus, wird dort hervorragend funktionieren. Und dass das Krankenhaus Nord in Floridsdorf auf der, ich sage dann oft, anderen Seite der Donau, weil ich auf dieser Seite wohne, aber je nachdem, auf welcher Seite man wohnt, die Versorgung, das haben wir ja auch in der Untersuchungskommission, gelernt, falls wir nicht in den letzten Jahren hier hierin, das gehört dort, aber die Bettenanzahl pro EinwohnerInnen ist halt im Westen von Wien sehr, sehr viel besser im Vergleich zu den Leuten, die in Floridsdorf und in der Donaustadt wohnen. Also dass dort ein Spital gebaut wird, war ja auch kein Gegenstand des Konflikts in der Untersuchungskommission. Da sind wir uns ja einig. Wir sind uns einig, es ist schlau, ein Krankenhaus auf der Seite von der Donau zu bauen. Es ist schlau, das Krankenhaus größer zu dimensionieren, als es am Anfang war, weil am Anfang war die Idee 400 Betten. Wir sind jetzt beim doppelten Ausmaß, weil auch die Bevölkerungsentwicklung von 2004 weg natürlich sehr viel rasanter gegangen ist.

 

Ich kann aber nicht die gesamte Untersuchungskommission für alle anderen hier zusammenfassen, das ist das eine. Das Zweite, und das ist ja der Gegenstand des Rechnungshofberichtes, ist: Was passt nicht im Ablauf? Was ist mit den Kosten? Kann man irgendetwas draus lernen? Kann man in der Zukunft was besser machen? Lange Verzögerungen des Projektverlaufes dort. Also wer nur ganz kurz Zeit zum Bericht Durchblättern hat, wird ab Seite 81 fündig, bei Störungen des Projektablaufes. Da liegt manches im eigenen Bereich und manches halt extern. Wenn eine Firma in Konkurs geht, dann hält es den Betrieb natürlich auf, vor allem, wenn man neue Ausschreibungen machen muss, aber auch unabhängig davon. Aber da ist auf zwei Seiten sehr schön aufgelistet, also wer sich kurz einlesen will, könnte da sehr schnell einen Überblick bekommen, warum es im Zeitplan zumindest bei Weitem nicht gehalten hat. Die langen Verzögerungen des Projektverlaufes, das haben wir im Rechnungshofbericht und in der Untersuchungskommission mit den Zeugen und Zeuginnen, die seit 17. Juli kommen, bis jetzt waren es, glaube ich, 16, die wir befragen konnten, beginnend mit dem Herwig Wetzlinger, der seit November 2017 Generaldirektor ist. Zuletzt den Herrn Walter Troger vom Konsortium VAMED. Und dazwischen eben 14 weitere.

 

Ein Grund liegt offensichtlich darin, dass man sehr lange gedacht hat, man macht ein PPP-Modell, und das hat man dann irgendwann anders aufgestellt. Diese Verzögerung bei den Verhandlungen dafür hat fast vier Jahre gedauert. Das kostet Zeit, und Zeit kostet natürlich auch Geld. Das Grundstück ist wesentlich größer als es am Anfang gedacht wurde. Das wird jetzt von manchen nur kritisiert. Und da gibt es aber auch wieder zwei Blickwinkel: Braucht man das Grundstück oder nicht? Braucht man einen großen Heilgarten oder nicht? Die Diskussion hatten wir gestern auch. Kann man diesen Garten auch für die Leute aufmachen, die in Floridsdorf wohnen, dass die dort auch hineingehen? Gestern haben wir gehört, das kann nicht so ein Problem sein. Werden wir sehen. Ist das jetzt überbordend, wie es vor allem die ÖVP darstellt, wenn man für Patienten und Patientinnen einen großen Garten haben will? Ist es überbordend, dass wir dort Zweibettzimmer haben und nicht Acht- und Sechsbettzimmer? Und ich hätte gerne, dass auch in der öffentlichen Versorgung keine Achtbettzimmer sind. Ich möchte nicht, dass alle, die eine Privatversicherung haben, ich habe keine Privatversicherung, aber alle, die eine Privatversicherung haben, sind froh, wenn sie in Ein- und in Zweibettzimmern liegen. Und der Rest darf sich dann zu acht und zu sechzehnt, und ich weiß nicht, was die Vorstellung ist. Nein, die Kritik kommt ja, es ist teuer, weil es viele Räume braucht, weil unter anderem Zweibettzimmer drinnen sind. Ich finde das eine Errungenschaft des 21. Jahrhunderts, dass wir in der Lage sind, ein öffentliches Krankenhaus zu bauen, das eben über Zweibettzimmer verfügt. Insgesamt ist das Grundstück groß. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Natürlich ist da, je größer das Grundstück, desto teurer wird es, logisch, jeder Quadratmeter kostet Geld. Uns hat man jetzt in der Untersuchungskommission zumindest auch erklärt: Na ja, das Bevölkerungswachstum, also wer sich traut, eine Prognose abzugeben, wie viele Leute in 15 Jahren hier wohnen werden. Wir müssen rechnen. Aber das ist schon eine dynamische Entwick

 

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