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Gemeinderat, 43. Sitzung vom 24.10.2018, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 8

 

für Musikprojekte in Wien in der Höhe von 36 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(819427-2018-GKU; MA 7, P 13) Die MA 7 wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der "Theater in der Josefstadt" Betriebsgesellschaft m.b.H. ermächtigt. Dem Subventionsnehmer "Theater in der Josefstadt" Betriebsgesellschaft m.b.H. werden für die Jahre 2019 bis 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

 

präliminiert Jahr 2019               7 910 689 EUR

präliminiert Jahr 2020               7 847 689 EUR

präliminiert Jahr 2021               7 813 689 EUR

 

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen 2019 bis 2021 auf den Haushaltsstellen 1/3240/755 und 1/3813/755 Vorsorge zu treffen.

 

(802733-2018-GKU; MA 7, P 14) Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2018 für das Projekt "Writers In Exile - Zufluchtsstätte Wien" in der Höhe von 20 556 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(802786-2018-GKU; MA 7, P 15) Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2018 für die Bewerbung des Museumsquartiers Wien in der Höhe von 416 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/755 gegeben.

 

(803772-2018-GKU; MA 7, P 16) Eine zweite Rate der Subvention an die Wiener Symphoniker im Jahr 2018 in der Höhe von 295 000 EUR wird genehmigt. Die Subvention an die Wiener Symphoniker im Jahr 2018 für den Orchesterbetrieb und die Pensionszahlung beträgt somit 15 440 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2018 gegeben.

 

(803986-2018-GKU; MA 7, P 17) Die MA 7 wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) werden für die Jahre 2018 bis 2019 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

 

präliminiert Jahr 2018               33 000 EUR

präliminiert Jahr 2019               67 000 EUR

 

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von 33 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2018 gegeben. Für die Bedeckung des Restbetrages ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen.

 

(133490-2018-GGS; MA 51, P 18) Dem Österreichischen Handballbund wird eine Subvention in der Höhe von 900 000 EUR für die Austragung der Handball Europameisterschaft 2020 der Männer genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von 200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 51 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(764026-2018-GGS; MA 51, P 19) Dem Vienna hotVolleys Volleyballteam wird aus den Sportförderungsmitteln 2018 eine Subvention in der Höhe von 20 000 EUR für die Volleyballakademie Wien genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2018 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 gegeben.

 

(799821-2018-GGS; MA 51, P 20) Dem Wiener Sportclub wird die Subvention für die Revitalisierung des Stadions Wiener Sportclub in den Jahren 2018 bis 2020 in der Höhe von insgesamt 6 250 000 EUR gewährt. Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von 2 000 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2690/777 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 51 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(748122-2018-GSK; MA 28, P 24) Der Abschluss des als Entwurf vorgelegten Vorvertrages (Übereinkommen) für den Ankauf einer cirka 3 020 m² großen Teilfläche des Grundstückes 1802/13, EZ 5456, KatG Inzersdorf, zu einem Kaufpreis von 785 200 EUR sowie die Unterfertigung eines zu gleichen Bedingungen zu erstellenden, verbücherungsfähigen Kaufvertrages und dessen grundbücherliche Durchführung wird genehmigt. Unter Berücksichtigung der grundbücherlichen Eintragungsgebühr in der Höhe von 8 637,20 EUR, Ersatz der Vorsteuerberichtigung in der Höhe von 36 237,12 EUR, Kosten für den Teilungsplan in der Höhe von 2 000 EUR sowie sonstiger Kosten (Rangordnung, Notar, Beglaubigungen, Unvorhergesehenes, etc.) in der Höhe von 67 925,68 EUR, ergeben sich Gesamtkosten in der Höhe von 900 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/6121/001 gegeben.

 

(724501-2018-GSK; MA 28, P 25) 1) Sachkreditgenehmigung

 

Das Vorhaben Hauptstraße B 14 - B1960/B1980 Klosterneuburger Hochstraße, Dilatationstausch 2019 mit Gesamtkosten in der Höhe von 792 000 EUR (brutto) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von 12 000 EUR (brutto) ist auf Haushaltsstelle

 

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