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Gemeinderat, 45. Sitzung vom 28.11.2018, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 5

 

(Modern Society - Verein zur Förderung der politischen Bildung und Forschung im urbanen Raum: Zustimmung SPÖ, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ und NEOS;

 

"Weisser Ring", gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung von Kriminalitätsopfern und zur Verhütung von Straftaten: einstimmig angenommen;

 

Wiener Familienbund: Zustimmung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und ÖVP, Ablehnung NEOS;

 

Österreichischer Mieter- und Wohnungseigentümerbund, Landesgruppe Wien: Zustimmung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und ÖVP, Ablehnung NEOS)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch

 

14. (893664-2018-GIF; MA 17, P 1) Die Subvention an die Wiener Volkshochschulen GmbH in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4591/755 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ und NEOS)

 

Berichterstatter: GR Mag. Marcus Gremel

 

15. (902394-2018-GIF; MA 13, P 2) Für die Subvention von verschiedenen Vereinen der außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit zur Umsetzung von Lokaladaptierungen wird eine neuerliche Dotierung in der Höhe von 280 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2018 auf Haushaltsstelle 1/3811/777 gegeben. Die MA 13 wird ermächtigt, die Mittel dem Verein wienXtra zur treuhändigen Kontenverwaltung nach Beschlussfassung zu übertragen und gegen nachträgliche Berichtspflicht verschiedenen Vereinen der außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit finanzielle Unterstützung zur Umsetzung von Adaptierungsarbeiten zu gewähren. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP)

 

(PGL-1013543-2018-KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Dr. Wolfgang Aigner, GR Armin Blind, GRin Elisabeth Schmidt, GR Gerhard Haslinger und GR Nemanja Damnjanovic, BA betreffend Verwendung der Mittel des Lokalfonds Jugend - Lokaladaptierungen wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ und ÖVP, Ablehnung SPÖ, GRÜNE und NEOS)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Dr. Wolfgang Aigner und GRin Marina Hanke, BA)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Mag. Marcus Gremel

 

16. (902508-2018-GIF; MA 13, P 3) Die Neudotierung des Kleinprojektfonds "Jugend" in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2018 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. Die MA 13 wird ermächtigt, die Mittel dem Verein wienXtra zur treuhändigen Kontenverwaltung nach Beschlussfassung zu übertragen und gegen nachträgliche Berichtspflicht verschiedenen gemeinnützigen Einrichtungen zur Umsetzung von kinder- und jugendspezifischen Kleinprojekten zu gewähren. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP)

 

(Schluss um 14.30 Uhr)

 

 

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