Gemeinderat, 46. Sitzung vom 20.12.2018, Sitzungsbericht - Seite 11 von 16
(976320-2018-GIF; MA 13, P 27) Die Subvention an den Verein Wiener Familienbund in der Höhe von 227 200 EUR für das Jahr 2019 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2019 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und ÖVP, Ablehnung NEOS)
(979931-2018-GIF; MA 13, P 28) Die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit im Bereich sexuelle Orientierung und Identität in der Höhe von 21 000 EUR für das Jahr 2019 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2019 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 000 EUR gewährt werden. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
(980438-2018-GIF; MA 13, P 29) Die Subvention an den Verein ZOOM Kindermuseum zur Unterstützung der geplanten Aktivitäten 2019 in der Höhe von 739 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2019 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ)
(983600-2018-GIF; MA 13, P 32) Die Subvention an den Verein Regenbogenfamilienzentrum Wien für das Jahr 2019 in der Höhe von 35 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2019 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ)
(976107-2018-GIF; MA 13, P 34) Die Subvention an den Verein Wiener Jugendzentren in der Höhe von 16 078 079 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2019 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ)
(PGL-1083478-2018-KVP/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GRin Sabine Schwarz betreffend umfassende Evaluierung der außerschulischen Wiener Jugendarbeit wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ und GRÜNE)
(976292-2018-GIF; MA 13, P 40) Die Subvention an den Verein "Rettet das Kind - Landesverband Wien" zur Umsetzung der niederschwelligen, überregionalen und stadtteilorientierten Straßensozialarbeit und Jugendtreffs in der Höhe von 1 815 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ und NEOS)
(980459-2018-GIF; MA 13, P 42) Dem Subventionsnehmer wienXtra werden für die Jahre 2018/19 nachstehende Subventionen gewährt:
Jahr 2018 240 000 EUR (Werkstatt Junges Wien)
Jahr 2019 7 387 500 EUR (geplante Aktivitäten im Jahr 2019)
Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von 240 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen. Zudem wird die unentgeltliche Zur-Verfügung-Stellung von MA 13-Räumlichkeiten im Jahr 2019 genehmigt. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ)
(980513-2018-GIF; MA 13, P 43) Die Subvention an den Verein Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen zur Unterstützung seiner Aktivitäten und Projekte im Jahr 2019 in der Höhe von 1 017 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2019 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS)
(980558-2018-GIF; MA 13, P 44) Die Subvention an den Verein poika - Verein zur Förderung von gendersensibler Bubenarbeit in Erziehung und Unterricht zur Unterstützung seiner geplanten Aktivitäten im Jahr 2019 in der Höhe von 44 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2019 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
(Rednerinnen bzw. Redner: GR Markus Ornig, MBA, GRin Sabine Schwarz, GR Peter Kraus, BSc, GR Mag. Martin Hobek, GRin Marina Hanke, BA und GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely)
Berichterstatter: GR Christian Hursky
13. (957731-2018-GIF; MA 17, P 4) Dem Magistrat wird laut vorgelegtem Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen von Integrations- und Diversitätsangelegenheiten und im Rahmen der Förderschwerpunkte laut vorgelegtem Magistratsbericht ein Rahmenbetrag in der Höhe von 120 000 EUR zur Verfügung gestellt, der im Voranschlag 2019 auf den Haushaltsstellen 1/4591/757 und 755 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 000 EUR gewährt werden. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
(969623-2018-GIF; MA 17, P 5) Die Subvention an die Job-TransFair gemeinnützige GmbH in der Höhe von 105 129 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2019 auf Haushaltsstelle 1/4591/755 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ)
(971818-2018-GIF; MA 17, P 6) Die Subvention an Piramidops, Verein für Frauen und Gemeinwesenarbeit in der Höhe von 31 923 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2019 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ)
(972228-2018-GIF; MA 17, P 7) Die Subvention an den Verein Vereinigung für Frauenintegration Amerlinghaus in der Höhe von 201 114 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2019 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS)
(972287-2018-GIF; MA 17, P 8) Die Subvention an den Verein Miteinander Lernen - Birlikte Ögrenelim in der Höhe von 160 272 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2019 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
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