Gemeinderat, 49. Sitzung vom 28.03.2019, Wörtliches Protokoll - Seite 82 von 82
werden Herausforderungen besprochen. Genau das macht der Verein. Ich bin sehr froh, dass der Verein Zeit!Raum schon seit so langer Zeit so gute Arbeit macht und sich jetzt auch eines neuen Tätigkeitsfelds annimmt. Daher ersuche ich - eventuell trotzdem - um Zustimmung. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Berichterstatter hat auf das Schlusswort verzichtet.
Wir kommen daher zur Abstimmung über die Postnummer 4. Wer dieser Postnummer 4 seine Zustimmung erteilen will, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich erkenne Zustimmung bei SPÖ und Grünen gegen FPÖ, ÖVP und NEOS, somit mehrstimmig angenommen.
Eingebracht wurde ein Beschlussantrag von den NEOS betreffend Einrichtung von Gewaltambulanzen. Die sofortige Abstimmung wurde verlangt. Wer diesem Antrag zustimmen will, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei NEOS gegen ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grüne und somit mehrstimmig abgelehnt.
Somit haben wir die Tagesordnung erledigt.
Es gibt heute keine nicht öffentliche Sitzung. Ich schließe somit die Sitzung.
(Schluss um 17.59 Uhr.)
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