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Gemeinderat, 51. Sitzung vom 30.04.2019, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 6

 

sowie Einrichtungen in der Höhe von insgesamt 390 751,82 EUR werden gemäß den vorgelegten Motivenberichten genehmigt, und zwar:

 

Haushaltsstelle

1/0600/757	KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung	150 000,00 EUR
-"-	Modern Society - Verein zur Förderung der politischen Bildung und Forschung im urbanen Raum	57 381,00 EUR
1/0600/774	Österreichisches Hospiz zur Heiligen Familie in Jerusalem	143 370,82 EUR
1/0610/757	Verein für Konsumenteninformation (VKI)	40 000,00 EUR
		390 751,82 EUR

(einstimmig angenommen mit Ausnahme der Position Modern Society - Verein zur Förderung der politischen Bildung und Forschung im urbanen Raum: Zustimmung SPÖ, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ und NEOS)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

19. (199975-2019-GKU; MA 7, P 12) Die Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste im Jahr 2019 für die Durchführung des 35. Wiener Stadtfestes in der Höhe von 406 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ und NEOS)

 

(200052-2019-GKU; MA 7, P 13) Die Subvention an das Stadtforum im Jahr 2019 für das Jahresprogramm in der Höhe von 59 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und ÖVP, Ablehnung NEOS)

 

(232089-2019-GKU; MA 7, P 14) Die Subvention an den Verein Stadtimpuls im Jahr 2019 für das Jahresprogramm in der Höhe von 436 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Thomas Weber, GRin Susanne Bluma, GR Dr. Wolfgang Aigner und GR Mag. Gerald Ebinger)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Mag. Thomas Reindl

 

20. (234287-2019-GKU; MA 7, P 17) Zur Förderung von Veranstaltungen im Bereich Literatur wird im Jahr 2019 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 20 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 381 000 EUR. Die MA 7 wird ermächtigt, aus diesem Rahmenbetrag förderungswürdige Vorhaben bis zu einem Betrag von 50 000 EUR zu unterstützen. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/755 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ)

 

Berichterstatter: GR Dr. Gerhard Schmid

 

21. (208891-2019-GKU; MA 7, P 20) Die Subvention einer ersten Rate an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2019 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wiens in der Höhe von 530 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755 im Voranschlag 2019 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP)

 

(Rednerin: GRin Mag. Caroline Hungerländer)

 

Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner

 

22. (228065-2019-GKU; MA 7, P 21) Die Subvention an die Demokratiezentrum Wien GmbH im Jahr 2019 für die wissenschaftlichen Aktivitäten in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/755 im Voranschlag 2019 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ)

 

(PGL-381625-2019-KNE/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GR Thomas Weber betreffend Landtags- und Gemeinderatswahlrecht für EU-Bürger_innen in Wien wird abgelehnt. (Zustimmung NEOS, Ablehnung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und ÖVP)

 

(PGL-381644-2019-KVP/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc und GR Mag. Manfred Juraczka betreffend Bürgerbeteiligung Radweg Linke Wienzeile wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ und GRÜNE)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GR Thomas Weber, GR Mag. Manfred Juraczka, GRin Mag. Barbara Huemer, GR Dr. Gerhard Schmid, GR Dr. Wolfgang Aigner, tatsächliche Berichtigung von GRin Dr. Jennifer Kickert)

 

(Schluss um 22.05 Uhr)

 

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