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Gemeinderat, 60. Sitzung vom 25.11.2019, Wörtliches Protokoll  -  Seite 77 von 100

 

Bereichen ist aber das Problem, dass wir mit einem langjährigen Materialverschleiß konfrontiert sind oder mit veralteten technischen Systemen. Auch hier gibt es in der Folge eine Einbuße in qualitativer Arbeit, auch eine Demotivation vieler Arbeitender. Deswegen gibt es einen Infrastrukturtopf für den professionellen Kulturbetrieb von Klein- und Mittelbühnen, von Kulturinitiativen an der Basis, aber auch von kleinen und kleinsten Vereinen in den Bezirken.

 

Warum das? - Diese werden oft vom ehrenamtlichen Engagement getragen, wo es wirklich an der Zeit ist, einmal hier einen Beamer, hier einen Lautsprecher, hier eine Glühbirne, eine Vitrine oder was auch immer auszutauschen. Es kann nicht en plus auf dem Rücken der Menschen passieren, die sich sowieso schon in ihrer Freizeit engagieren. Es wird auch einen Call dazu geben, damit auch diese Vereine sich bewerben können und einfach nach dem Prinzip der dringlichsten Notwendigkeiten agiert und entschieden wird.

 

Parallel dazu wird es hoffentlich auch zur Generalsanierung des Gartenbaukinos kommen, auch ein ganz wichtiges Kino für diese Stadt, und auch das Wien Museum Neu, das im Moment wirklich nach unserem Wissensstand voll innerhalb des Zeit- und Kostenplans agiert.

 

Für diesen Bereich, diese infrastrukturellen Töpfe, jetzt ausgenommen Gartenbaukino und Wien Museum Neu, für diese kleinen Sanierungen, die jetzt nicht große bauliche Sanierungen sein können, weil wir das nicht tun, stehen über 2 Millionen EUR zur Verfügung.

 

Daneben gibt es eben noch Bezirks- und Stadtteilkultur. Vieles ist angesprochen worden, SHIFT, Stadtlabore. Wir müssen die Stadt mit Kunst und Kultur durchsetzen. Wir müssen spürbar werden, fühlbar werden in allen Bereichen. Deswegen stärken wir Ankerzentren. Das sind eben Zentren, wie wir sie teilweise in Paris auch besucht haben, und wir entwickeln Kulturzentren weiter. Die Bezirksmuseen erfahren eine Neuaufladung, indem sie stärker an das Wien Museum gebunden sind, aber auch einen Infrastrukturtopf bekommen. All das wird passieren.

 

Ein schönes Beispiel einer Sparte, die wirklich sozusagen symptomatisch für vieles steht, ist der Bereich des Films. Hier kann ich kurz erklären, was wir eigentlich machen. Wir haben 17 Millionen EUR zur Verfügung. Wir schaffen eine neue Produktionsschiene der mittelgroßen Filmförderung zwischen Nachwuchs und den großen Filmförderungen. Es gibt mehr Geld für Filmfestivals, das sie aber eben für Personal und für KünstlerInnen ausgeben sollen. Wir stärken die Arthouse Cinemas in vielen Bezirken, denn das sind mittlerweile Bildungseinrichtungen, die wir auch fördern wollen, und sorgen dafür, dass Distribution und Produktion in eine gute Balance kommen. Wir fördern auch das Green Producing, das in diesem Filmbereich auch sehr wichtig ist und auch ein Vorbild für andere Bereiche sein soll.

 

In der Wissenschaft, da muss ich mir, glaube ich, einmal extra Zeit nehmen, haben wir insgesamt 14 Millionen EUR zur Verfügung, eine große Steigerung mit den Schwerpunkten digitaler Humanismus und Wissenschaftsvermittlung. Das ist mir sehr, sehr wichtig.

 

Darüber hinaus siedeln wir auch die CEU in Wien an, die ist schon angekommen, versuchen, diese eben auch besser in die Wissenschaftslandschaft einzubetten.

 

Last but not least unser Gedächtnis, Wienbibliothek im Rathaus und auch das Stadt- und Landesarchiv. Hier wird die Digitalisierung fortgesetzt, intensiviert. Es gibt teilweise Begegnung mit Publikum durch Ausstellungen im Bereich der Bibliothek, aber auch durch Wien Wiki, was einen Schwerpunkt haben wird in der Aufarbeitung der NS-Zeit, im Schwerpunkt auch der Zwangsarbeit und der Verwaltungsstruktur in der NS-Herrschaft.

 

All das wird möglich gemacht durch einen wirklich großartigen Bürgermeister, der mir ganz autonom den Rücken stärkt, durch eine phantastische Regierung, die mich wirklich nach eineinhalb Jahren begeistert. Ich bin sehr kritisch. Es wird auch durch und in dieser Zusammenarbeit mit Ihnen möglich gemacht, mit dem Kulturausschuss, mit dem ich noch sehr vieles, vieles teilen möchte und auch dieses Vertrauen in mich wirklich hoffe, zurückzahlen zu können. Ich habe auch ein großes Vertrauen zu Ihnen und hoffe, dass die Transparenz sozusagen uns betrifft und nicht die Medien, die vorab informiert werden, denn das führte zu einer Politik, die einen sehr langen Bart hat und die uns nicht mehr interessieren sollte. (Beifall bei SPÖ, GRÜNEN und NEOS.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zur Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

Ich darf mitteilen, dass die Gemeinderäte Pawkowicz und Berger jeweils bis 21 Uhr entschuldigt sind.

 

17.56.00

 

Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport. Ich schlage vor, die Debatte zu dieser Geschäftsgruppe mit Postnummer 4, das ist der Wirtschaftsplan der Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund für das Jahr 2020, die Mehrjahresplanung 2020 bis 2024 der Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund sowie die definierten strategischen Ziele des Wiener Gemeinderates für die Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund 2020 bis 2024 gemeinsam durchzuführen, die Abstimmung über den Voranschlag der Bundeshauptstadt Wien und den Wirtschaftsplan Wiener Krankenanstaltenverbund jedoch getrennt vorzunehmen.

 

Wird dagegen ein Einwand erhoben? - Nein, das ist nicht der Fall. Ich darf die Damen und Herren des Gemeinderates ersuchen, so vorzugehen.

 

Wir kommen also nunmehr zur Beratung der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport. Zu allererst zu Wort gemeldet ist GR Dipl.-Ing. Dr. Gara. Die selbstgewählte Redezeit ist zehn Minuten. Sie haben das Wort.

 

17.56.36

†GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Geschätzter Herr Stadtrat! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Joe Taucher, namentlich erwähnt!

 

Ich möchte ein bisschen einen Rückblick machen und dann eine Vorschau, denn hier geht es auch um den

 

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