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Gemeinderat, 60. Sitzung vom 26.11.2019, Wörtliches Protokoll  -  Seite 6 von 102

 

wirtschaft noch besser zu unterstützen. Deswegen bringe ich einen Antrag bezüglich Verwendung regionaler Lebensmittel in Groß- und Gemeinschaftsküchen der Stadt Wien ein. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Zu einer nachhaltigen Stadt gehört natürlich auch die Frage des Bauens. Das ist auch immer so eine Frage, gehört auch ein bisschen ins Ressort der Stadtentwicklung. Aber grundsätzlich, wenn es ums Thema Recycling und Kreislaufwirtschaft im Bauen geht, sehe ich das Thema hier sehr gut aufgehoben. Und zwar geht es mir im nächsten Antrag um die Anwendung von Urban Mining. Das ist auch kein neuer Antrag und keine neue Idee von uns, aber ist noch gar nicht konkret in den Köpfen in Wien angekommen. Deswegen empfinde ich es als sehr wichtig, dass man diesem Konzept auch Raum gibt, dass man sich dessen bewusst wird, welche Materialien im Bau verwendet werden und im Falle eines Abrisses diese Materialien dann beim Neubau wiederverwendet werden können, nicht zusätzliche neue Ressourcen herangetragen werden, sondern bestehende Ressourcen, so gut es geht, auch weiterverwendet werden. Dafür braucht es natürlich auch eine entsprechende Dokumentation, welche Materialen verwendet wurden. Diesbezüglich bringe ich einen Antrag mit der Bitte um Zuweisung ein, weil ich denke, das Thema sollten wir im Ausschuss noch näher diskutieren. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Abschließend ein Thema, das jetzt medial aufgeschlagen ist. Da geht es Richtung Mobilität, Richtung Transparenz, und zwar, was den U-Bahn-Bau betrifft. Wir haben medial gehört, dass hier die Kosten explodieren sollen. Wir erwarten uns, und das werden wir auch im nächsten Ausschuss beantragen, dass hier volle Transparenz ist, wie der Status quo zum U2-/U5-Ausbau ist, wie es darum steht. Wir wollen gerne wissen, was da der Status quo ist und beantragen daher volle Transparenz beim U2-/U5-Ausbau. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Ich glaube, man sieht auch anhand der Anträge, dass das Thema Umwelt und Klimaschutz ein sehr breites ist, ein sehr diverses ist, aber sehr viele Chancen und Möglichkeiten mit sich bringt. Wie Sie sehen, wir leisten gerne unseren Beitrag auch in Form von konkreten und konstruktiven Ideen, um hier etwas weiterzubringen. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie diesen Anträgen wohlwollend gegenüberstehen und wir hier gemeinsam etwas im Bereich Umwelt und Klimaschutz tun können. - Vielen Dank! (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Das waren 13 Minuten und somit Restredezeit 12 Minuten für die ÖVP-Fraktion. Als nächster Redner zum Wort gemeldet ist Herr GR Maresch. Selbstgewählte Redezeit sind 10 Minuten. Sie haben das Wort.

 

9.26.01

†GR Mag. Rüdiger Maresch (GRÜNE)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Meine Damen und Herren!

 

Das ist immer wieder ein bisschen eine Gelegenheit, sich einfach Dinge anzuschauen, die so im letzten Jahr passiert sind, ist auch wichtig. Es ist auch interessant, was die Opposition dazu sagt.

 

Ich meine, bei der Frau Kollegin Emmerling war es - das klingt jetzt vielleicht ein bisschen schiach - zu erwarten. Es sind die Gebühren. Wenn man glaubt, dass die Magistratsabteilungen eigentlich Firmen sind, dann muss man genau das sagen, was da jetzt gesagt worden ist. Dann sind natürlich einerseits die Gebühren zu hoch und auf der anderen Seite ist das alles ein Herumgeschachere. Das klingt irgendwie gar nicht gut. (GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc: Das ist nicht richtig!) Ich denke mir, wir kennen das. Jedes Jahr hören wir das zwei Mal.

 

Die nächste Geschichte mit dem Einwegplastiksackerl ist grundsätzlich eine gute Geschichte, muss man sich überlegen, was die Hundesackerl betrifft. Da bin ich bei Ihnen, wobei die Frage grundsätzlich ist, wenn ich glaube, dass die Sackerln so wichtig sind, dass der Müll gut brennt, dann, glaube ich, sind Sie da ein bisschen im Irrtum. Die Menge ist in Wirklichkeit ... (GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc: Das sagt die Frau Stadträtin! - Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima: Das habe ich noch nie gesagt!) - Genau! Da muss ich die Frau Stadträtin verteidigen! Das ist noch nie gekommen, weil das ist so eine verschwindende Menge. Das wird sich nicht auszahlen. (GR Christoph Wiederkehr, MA: Na sicher! Mehrfach!) - Nein! Da muss ich sie verteidigen! (GRin Mag. Bettina Emmerling: Doch!) - Wenn Sie sich das anderswo ausmachen!

 

Die Kollegin Olischar kann es natürlich nicht auslassen, eh klar, wenn man in der Opposition ist, dann muss man die zwei Stadträtinnen ein bisschen sozusagen zwicken, da geht es ums Tauziehen, Hitzekarte, das hat man alles nicht gescheit gemacht und im Wesentlichen weiß man eh alles am besten. (GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Ist es so? Oder ist es nicht so?) - Glaube ich schon. Aber interessant ist Ihre Aussage zu Währing. Ich kenne die Frau Bezirksvorsteherin aus Währing sehr gut. Es war am Anfang ganz klar, dass man sich anschaut, wo Bäume möglich sind, wo Bäume einfach drinnen sind, wenn man so will, durch die Einbauten. Dann schreiben Sie im Antrag Poller und Sperrflächen. Die Poller und Sperrflächen waren damals noch eine Methode Ihres Vorstehers, einfach sozusagen zu verhindern, dass Autos am Gehsteig parken. (GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Schauen wir in die Zukunft? Oder schauen wir in die Vergangenheit?) Es gibt nirgendwo in einem Bezirk so viele Poller wie in Währing! Das ist unglaublich! Als ob er einen Vertrag mit der Pollerindustrie gehabt hätte! Da habe ich mir gedacht, schon wieder, ach, ich bin in Währing, da sind die Poller! Genau so war es! Da gibt es schon Stellen, in der Währinger Straße zum Beispiel, wo ich sage, da waren schon viele Poller und sie waren so genau an der Gehsteigkante, dass ich mir gedacht habe, wenn dort noch ein Bäumchen steht, dann ist es mit dem Verkehr und dem Zufußgehen, also beidem, überhaupt vorbei. Also, ich würde sagen, ein bisschen unausgegoren noch der Antrag. Kann man noch nachbessern, keine Frage.

 

Zur Landwirtschaft wollte ich nur sagen, ich halte von der Stadtlandwirtschaft ganz viel. Es ist richtig, regionale Lebensmittel in Wien zu verwenden. Nur, das machen wir. Es ist so. Das passiert einfach. Das weiß die Landwirtschaftskammer genauso gut wie der Landesjäger

 

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