«  1  »

 

Gemeinderat, 61. Sitzung vom 19.12.2019, Sitzungsbericht  -  Seite 11 von 14

 

(989101-2019-GIF; MA 17, P 2) Dem Magistrat wird für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen von Integrations- und Diversitätsangelegenheiten und im Rahmen der Förderschwerpunkte ein Rahmenbetrag in der Höhe von 120 000 EUR zur Verfügung gestellt, der im Voranschlag 2020 auf den Haushaltsstellen 1/4591/757 und 755 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 000 EUR gewährt werden. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ, ÖVP und DAÖ)

 

(992656-2019-GIF; MA 17, P 3) Die Subvention an Piramidops, Verein für Gemeinwesen- und Frauenarbeit in der Höhe von 32 243 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2020 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ und DAÖ)

 

(992804-2019-GIF; MA 17, P 4) Die Subvention an Vereinigung für Frauenintegration, Amerlinghaus in der Höhe von 203 125 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2020 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ, ÖVP und DAÖ)

 

(993009-2019-GIF; MA 17, P 5) Die Subvention an Beratungszentrum für Migranten und Migrantinnen in der Höhe von 652 279 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2020 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ und DAÖ)

 

(993397-2019-GIF; MA 17, P 6) Die Subvention an Verein FIBEL - Fraueninitiative Bikulturelle Ehen und Lebensgemeinschaften in der Höhe von 93 930 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2020 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ, ÖVP und DAÖ)

 

(993528-2019-GIF; MA 17, P 7) Die Subvention an Job-TransFair gemeinnützige GmbH in der Höhe von 102 278 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2020 auf Haushaltsstelle 1/4591/755 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP  und NEOS, Ablehnung FPÖ und DAÖ)

 

(994755-2019-GIF; MA 17, P 8) Dem Magistrat wird für die Jahre 2020 bis 2024 für die Förderung von im Jahr 2020 neu zugewanderten MigrantInnen zur Förderung von Integrationsdeutschkursen ein Rahmenbetrag in der Gesamthöhe von 700 000 EUR zur Verfügung gestellt. Der im Verwaltungsjahr 2020 entfallende Betrag in der Höhe von 200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4591/768 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 17 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ, ÖVP und DAÖ)

 

(1009305-2019-GIF; MA 17, P 9) Die Subvention an Gemeinnützige Interface Wien GmbH in der Höhe von 2 156 170 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2020 auf Haushaltsstelle 1/4591/755 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ, ÖVP und DAÖ)

 

(PGL-1116039-2019-KVP/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GRin Mag. Caroline Hungerländer und GRin Sabine Schwarz betreffend Runder Tisch zum politischen Islam wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP, NEOS und DAÖ, Ablehnung SPÖ und GRÜNE)

 

(PGL-1116186-2019-KVP/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GRin Mag. Caroline Hungerländer und GRin Sabine Schwarz betreffend Verurteilung von Übergriffen/Angriffen auf Konvertiten wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP, NEOS und DAÖ, Ablehnung SPÖ und GRÜNE)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GRin Mag. Caroline Hungerländer, GRin Mag. Barbara Huemer, GRin Elisabeth Schmidt, GRin Safak Akcay, tatsächliche Berichtigung von GRin Mag. Ursula Berner, MA, GRin Angela Schütz, tatsächliche Berichtigung von GRin Elisabeth Schmidt, GR Nikolaus Kunrath, GR Armin Blind zur Geschäftsordnung, GR Leo Kohlbauer und StR Maximilian Krauss)

 

Berichterstatterin: GRin Marina Hanke, BA

 

22. (955654-2019-GIF; MA 13, P 10) Die Subvention an Standbild - Verein zur Förderung audiovisueller Medienkultur in der Höhe von 24 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ, ÖVP und DAÖ)

 

(1006330-2019-GIF; MA 13, P 41) Die Subvention an den Verein zur Förderung und Unterstützung von Freien Lokalen Nichtkommerziellen Radioprojekten in der Höhe von insgesamt 422 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2020 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ und DAÖ)

 

(Redner: StR Maximilian Krauss und GR Mag. Josef Taucher)

 

Berichterstatterin: GRin Marina Hanke, BA

 

23. (986137-2019-GIF; MA 13, P 15) Die Subvention an den Verein Forum Wien Arena - Verein zur Förderung und Verwirklichung von Kultur- Jugend- und Kommunikationszentren in der Höhe von 240 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ und DAÖ)

 

(987969-2019-GIF; MA 13, P 17) Die Subvention an den Verein Wiener Kinderfreunde aktiv in der Höhe von 1 017 650 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP, NEOS und DAÖ)

 

(PGL-1115081-2019-KVP/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GRin Sabine Schwarz und GRin Mag. Caroline Hungerländer betreffend Neuaufstellung der außerschulischen Wiener Jugendarbeit wird dem GRA für Bildung, Integration, Jugend und Personal zugewiesen. (einstimmig angenommen)

 

(988247-2019-GIF; MA 13, P 18) Die Subvention an den Verein Back Bone - zur Förderung von Kommunikation und Nachbarschaft in der Brigittenau in der Höhe von 547 790 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP, NEOS und DAÖ)

 

«  1  »