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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 11.12.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 99 von 101

 

NEOS, SPÖ und GRÜNEN, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 52, ÖVP: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen die Stimmen von NEOS, SPÖ und GRÜNEN, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 53, ÖVP: Bitte um ein Zeichen. - ÖVP und FPÖ und die GRÜNEN sind für den Antrag, gegen den Antrag sind die NEOS und die SPÖ. Daher hat er nicht die erforderliche Unterstützung.

 

Antrag 54, ÖVP: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 55, von den GRÜNEN: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN gegen NEOS und SPÖ, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 56, von den GRÜNEN: Bitte um ein Zeichen. - Wird von den GRÜNEN unterstützt gegen die Stimmen von ÖVP, FPÖ, NEOS und SPÖ, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 57, GRÜNE: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei den GRÜNEN gegen die Stimmen von ÖVP, FPÖ, NEOS und SPÖ, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 58, FPÖ: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei der FPÖ gegen ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNE, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 59, FPÖ: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 60, FPÖ: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen die Stimmen von NEOS, SPÖ und GRÜNEN, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 61, SPÖ und NEOS: Bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen die Stimmen von türkis, also ÖVP, und FPÖ, hat daher die Mehrheit.

 

Antrag 62, GRÜNE: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei den GRÜNEN gegen ÖVP, FPÖ, SPÖ und NEOS, hat nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 63, von den GRÜNEN: Zustimmung bei den GRÜNEN gegen ÖVP, FPÖ, NEOS und SPÖ, hat nicht die Mehrheit.

 

Antrag 64, von der ÖVP: Wer dem beitritt, den bitte ich um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen die Stimmen von NEOS, SPÖ und GRÜNEN, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 65, ÖVP: Bitte um ein Zeichen. - ÖVP und FPÖ stimmen zu, dagegen NEOS, SPÖ und GRÜNE, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 66, ÖVP: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 67, ÖVP: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen die Stimmen von NEOS, SPÖ und GRÜNEN, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 68, eingebracht von SPÖ und NEOS: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei NEOS und SPÖ gegen die Stimmen von ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist die Mehrheit, der Antrag ist angenommen.

 

Antrag 69, FPÖ: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen die Stimmen von NEOS, SPÖ und GRÜNEN, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 70, FPÖ: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 71, FPÖ: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen die Stimmen von NEOS, SPÖ und GRÜNEN, ist nicht die erforderliche Mehrheit,

 

Antrag 72, GRÜNE: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei FPÖ und GRÜNEN gegen ÖVP, NEOS und SPÖ, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 73, GRÜNE: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei den GRÜNEN gegen die Stimmen von ÖVP, FPÖ, NEOS und SPÖ, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 74, ÖVP: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 75, ÖVP: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 76, ÖVP: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei der ÖVP gegen die Stimmen von FPÖ, NEOS, SPÖ und GRÜNEN, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 77, ÖVP: Bitte um ein Zeichen. - ÖVP und FPÖ und die GRÜNEN stimmen dem Antrag zu gegen SPÖ und NEOS, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 78, FPÖ: Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ gegen die Stimmen von NEOS, SPÖ und GRÜNEN, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 79, FPÖ: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei FPÖ gegen ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNE, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 80, GRÜNE: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN gegen NEOS und SPÖ, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 81, ÖVP: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN gegen SPÖ und NEOS, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 82, FPÖ: Zustimmung bei ÖVP, FPÖ gegen die Stimmen von NEOS, SPÖ und GRÜNEN, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 83, ÖVP: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN gegen NEOS und SPÖ, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 84, ÖVP: Zuweisung an den Kulturausschuss. Bitte um ein Zeichen. - Die Zuweisung erfolgt einstimmig.

 

Antrag 85, ÖVP: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN gegen NEOS und SPÖ, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 86, ÖVP: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung ÖVP, FPÖ und GRÜNE gegen SPÖ und NEOS, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 88, FPÖ: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

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